Fit für die EU-Wahl
EUROPA in SCHWARZENAU widmet sich aus aktuellem Anlass einem übergeordneten Thema: Die Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014
SCHWARZENAU (kuli). In der Marktgemeinde ist Johann Palkovich (SPÖ) der Europa-Gemeinderat, und in dieser Funktion hatte er am 28. April zu einer Informationsveranstaltung ins GH Helletzgruber eingeladen. Zwanzig Personen waren dem Aufruf gefolgt und lauschten den Worten von Arnold Obermayr (Referatsleiter im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten; Minister: Sebastian Kurz) und Karl Georg Doutlik (ehemaliger langjähriger Abgeordneter zum Europäischen Parlament). Die beiden Herren räumten mit einer Reihe von Vorurteilen und Missverständnissen auf, gaben aber auch Schwachstellen im System zu. Unbequeme Fragen wurden seitens des Publikums gestellt, die aber alle beantwortet wurden.
Als kurzes Fazit kann festgehalten werden, dass die EU als gesetzgebende Instanz den österreichischen Nationalrat bereits überholt hat und es daher wichtig ist, welche großen Fraktionen Einfluss nehmen darauf (fraktionslose EU-Parlamentarier können wenig bis nichts bewirken). Daher sei es quasi Bürgerpflicht ebenso zur EU-Wahl zu gehen wie zur Nationalratswahl auch.
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