Prinz will keine Volksbefragung

ZWETTL (bs). Die Sitzung des Zwettler Gemeinderates am vergangenen Dienstag, 26. Juni, endete für die Vertreter der Grünen bevor sie eigentlich richtig begonnen hatte. Zum Ablauf: Vor der Gemeinderatssitzung haben die Grünen Zwettl, angeführt von der Fraktionssprecherin Silvia Moser, einen Dringlichkeitsantrag betreffend einer geplanten Umwidmung des ehemaligen Hahn-Areals in ein zukünftiges Bauland für das geplante Einkaufszentrum in der Gartenstraße eingebracht. Dieser Antrag sollte bewirken, dass die Bürger im Zuge einer Volksbefragung über die geplante Umwidmung und somit auch über das Projekt abstimmen könnten.
Bürgermeister Herbert Prinz schmetterte diesen Antrag jedoch sehr emotionslos und kühn nieder: "Ich sehe die Dringlichkeit nicht. Es gibt keinen Beschluss, dass die Umwidmung in der nächsten Gemeinderatssitzung beschlossen werden soll", so Prinz abschließend. Seine schwarzen Untertanen wussten diese Sätze richtig zu deuten und sprachen sich bei der folglichen Abstimmung gegen die Aufnahme des Dringlichkeitsantrages der Grünen aus.
Silvia Moser reagierte entrüstet und sprach ihre Erschütterung auch ohne das Wort erteilt zu bekommen aus und schloss mit den Worten: "Die Grünen werden hiermit die Gemeinderatssitzung geschlossen verlassen."
Die restlichen Tagesordnungspunkte waren Routine und in weniger als 30 Minuten erledigt.
Unternehmer und EKZ-Gegner Christof Kastner, welcher ebenfalls die Gemeinderatssitzung auf den Zuschauer-Plätzen verfolgte, sprach danach ebenfalls von einem Skandal: "Ich werde eine Studie in Auftrag geben und diese dann veröffentlichen, damit alle, auch die Gemeinderäte der ÖVP, sehen können, was sie da mittragen", so Kastner im übertragenen Sinn nach der Sitzung.
Doch warum fürchtet sich Bürgermeister Prinz so derartig vor einer etwaigen Volksbefragung? Die Bürger stehen doch nach Ansicht der ÖVP stets im Mittelpunkt. Warum also sollten sie diese Entscheidung nicht selbst treffen?
Fragen, die sich jeder Leser selbst beantworten kann.

Prinz zeigt zwei Gesichter
Die Bezirksblätter Zwettl können bestätigen, dass Bürgermeister Herbert Prinz bei einem Besuch im Büro der Bezirksblätter am Mittwoch, dem 13. Juni 2012, sinngemäß ausgesagt hat, dass, wenn alles nach Plan laufe, es zu einem Gemeinderatsbeschluss in der Herbstsitzung kommen soll. Damit widersprach Prinz im Rahmen der Gemeinderatssitzung seinen eigenen, den Bezirksblättern gegenüber geäußerten, Ausführungen. Dies wird auch von der Opposition so stark kritisiert. Nicht nur die Grünen, auch die SP Zwettl war kurz vor einem Austritt aus der Sitzung, wie Franz Groschan, im Gespräch mit den Bezirksblättern bestätigte.
Einziger Wermutstropfen: Auch ohne einen einzigen Vertreter der Opposition wäre die schwarze Armada im Gemeinderat beschlussfähig.