Freistadt - Politik

Andreas Babler hatte nach dem Chaos um die Wahl zum SPÖ-Parteivorsitzenden eine dritte Auszählung im Beisein eines Notars gefordert. Diese bestätigte die Wahl von Babler zum neuen SPÖ-Bundesparteivorsitzenden. WIEN, OBERÖSTERREICH. "Wir gratulieren ihm nochmals zu seiner Wahl und sichern die volle Unterstützung der SPÖ OÖ zu. Jetzt folgen Sitzungen der SPÖ-Bundesparteigremien, um dort weitere Schritte zu beraten", so Oberösterreichs SP-Landesvorsitzender, Landesrat Michael Lindner. Babler habe...

Welche Werte vermittelt die ältere der jüngeren Generation? Ist die Wissenschaftsskepsis in Österreich höher als anderswo – und wenn ja, warum? Was muss Bildung im Jahr 2023 leisten? Wollen die Jungen überhaupt noch etwas leisten? Und was brauchen die Kleinsten, um irgendwann mal ganz groß zu werden? OÖ/TRAUNKIRCHEN. Diese Fragen diskutierte die Academia Superior am 24. Mai im altehrwürdigen Klostersaal in Traunkirchen. Auf das Podium hatte der oberösterreichische Thinktank Personen aus Theorie...

Nachdem Andreas Krammer bereits Ende März das Amt des Vizebürgermeisters von Helmut Augl übernommen hatte, wurde er kürzlich bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Tragwein zum Parteivorsitzenden gewählt – und zwar mit hundertprozentiger Zustimmung. Er folgt auf Helmut Augl, der 13 Jahre lang an der Spitze der Ortspartei gestanden war.  TRAGWEIN. Krammer, der mit seiner Familie seit dem Jahr 2020 in Tragwein lebt, hat sich bereits mit seiner Kandidatur für den Gemeinderat 2021 dafür...

WEITERSFELDEN. Beim ÖVP-Gemeindeparteitag in Weitersfelden wurde Josef Brandstätter in geheimer Wahl mit 100 Prozent Zustimmung als Gemeindeparteiobmann bestätigt. Seine Stellvertreter sind Bürgermeister Franz Xaver Hölzl, Vizebürgermeister Klaus Preining und Andrea Grabner. Weiters befinden sich im engeren Zirkel: Josef Rockenschaub, Stefanie Preining, Barbara Lehner, Markus Stütz, Sabine Hackl, Fabian Hölzl, Karl Stöger, Josef Haunschmied und Josef Stütz. Ausgezeichnet wurden im Rahmen des...

Franz Harnoncourt leitet seit 2019 die Oberösterreichische Gesundheitsholding (OÖG), den größten Spitalsbetreiber des Landes mit 15.500 Mitarbeitern. Im Interview mit der BezirksRundSchau spricht Harnoncourt über den Personalmangel in den Krankenhäusern, das Anwerben von Pflegekräften im Ausland, Zwei-Klassen-Medizin und Reformen im Gesundheitssystem.  Interview: Thomas Kramesberger Vor Kurzem wurde publik, dass die Überstunden in den oö. Krankenhäusern im Jahresvergleich massiv gestiegen sind....

SNUS (Nikotinbeutel) und CBD-Produkte gelten als „Trend-Rauschmittel“, die sich immer größerer Beliebtheit erfreuen – auch bei Jugendlichen. Zum Schutz von Kindern und Jugendlichen wird ein Verbot dieser Produkte in die Novellierung des Jugendschutzgesetzes mit aufgenommen. OÖ. Bei CBD-Produkten ist noch nicht ausreichend erforscht, wie sich diese auf die gesundheitliche Entwicklung von Jugendlichen auswirken. Auch der Gebrauch von SNUS, einem tabakhaltigen Produkt, kann für junge Menschen...

500 Gäste nahmen an der 1.-Mai-Feier der Bezirks-SPÖ in Freistadt teil. 25 Ortsparteien und zahlreiche nahestehende Organisationen wie Kinderfreunde, Volkshilfe oder Pensionistenverband beteiligten sich am Marsch von der Schmiedgasse zum Hauptplatz.  FREISTADT. Dort konnte der SPÖ-Bezirksvorsitzende und Freistädter Bürgermeister Christian Gratzl die Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz aus dem Bezirk Perg als Hauptrednerin begrüßen. Der Gewerkschafter Klaus Pachner, ehemaliger...

Ansfeldens Jugendliche im Alter zwischen 14 und  21 Jahren können sich gerade an einer Jugendumfrage der Stadtgemeinde Ansfelden beteiligen. Für die SPÖ Ansfelden sind manche Fragestellungen „beschämend und verwerflich“.  Man habe bereits in den Vorgesprächen versucht zu intervenieren. "Wir sind aber auf taube Ohren gestoßen“, erklärt Martha Scholz-Resch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPÖ Ansfelden. ANSFELDEN. So wird etwa abgefragt, ob man es „ekelhaft findet, wenn sich zwei Männer...

Die KPÖ stellt mit Elke Kahr die Bürgermeisterin der Stadt Graz, ist in der Steiermark im Landtag vertreten – und künftig in Salzburg. Dort holte die KPÖ plus bei der Landtagswahl vergangenen Sonntag 11,7 Prozent, nur gut sechs Prozentpunkte weniger als die SPÖ. OBERÖSTERREICH. Mit demselben Erfolgsrezept wie in Graz: Ein rühriger Spitzenkandidat in Person von Kay-Michael Dankl, der sich die Sorgen der "kleinen Leute" anhört, ihre Sprache spricht, einen Teil seines Politikergehalts spendet und...

PIERBACH. 15 Jahre lang hatte Bürgermeister Richard Freinschlag die Funktion des ÖVP-Parteiobmannes inne. Beim jüngsten Gemeindeparteitag übergab er sie an Vizebürgermeister Christian Kastenhofer. Dieser wurde mit 100-prozentiger Zustimmung gewählt. Unterstützt wird der neue Parteichef in der kommenden Periode von Klaus Kern, Manuel Prinz, Matthias Schnepf, Hubert Leitner und Anton Leitner. Bürgermeister Freinschlag wird dem Gemeindeparteivorstand weiterhin als Pressereferent zur Seite stehen....

Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April 2023 hat die ÖVP zwar gut sieben Prozent verloren, verteidigt mit 30,5 Prozent laut ORF/Sora-Hochrechnung aber Platz 1. Die FPÖ holte Platz 2 mit einem Plus von 7,5 auf 26,3 %. Die SPÖ verlor 2 % und rutschte mit 18 % auf Platz 3. Überraschung auf Platz 4: Die KPÖ Plus kam auf 11,3 Prozent und liegt damit deutlich vor den Grünen: 7,8 % (-1,5 %). Die Neos verloren 3,2 % und sind mit 4,1 % nicht mehr im Salzburger Landtag vertreten. SALZBURG /...

WALDBURG. Beim ÖAAB-Gemeindetag der Ortsgruppe Waldburg wurde Rosemarie Preslmaier mit 100-prozentiger Zustimmung als Obfrau wiedergewählt. Folgendes Team wird sie in den kommenden Jahren unterstützen: Sandra Füreder (Obfraustellvertreterin), Franz Weichselbaum (Finanzreferent), Michaela Katzmayr (Schriftführerin) sowie die Finanzprüfer Erich Lengauer und Johannes Scherb. Alois Pupeter und Reinhard Hackl wurden für 55- bzw. 25-jährige ÖAAB-Mitgliedschaft geehrt. Das Ehrenzeichen in Silber ging...

BEZIRK FREISTADT. „Eine erste Entlastung wird es für die vielen Wohnungssuchenden im Bezirk Freistadt geben“, kündigt der freiheitliche Bezirkssprecher der FPÖ, Peter Handlos, das Oö. Bauprogramm 2023 an. 136 neue, gemeinnützige Wohnungen sind im Bezirk geplant. "Dadurch wird im Herzen des Mühlviertels weiterhin leistbarer Wohnraum geschaffen und die regionale Bauwirtschaft angekurbelt. Ein wichtiges Signal in Zeiten der Teuerung, das die Landespolitik hier setzt", sagt der Landtagsabgeordnete....

LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) befürchtet, dass in Österreich über kurz oder lang die Systeme zusammenbrechen. Neben dem Verteidigungssystem und dem Pensionssystem übt er heftige Kritik am Gesundheitssystem. Hier allem voran am derzeitig vorherrschenden Medikamentenengpass.  OÖ. Seit vielen Jahren herrscht nicht nur in Österreich, sondern europaweit ein starker Kostendruck auf dem Gesundheitssystemen. Dieser wird durch die älter werdende Bevölkerung und neue, effektive aber auch...

Deutschland will noch im Jahr 2023 Cannabis legalisieren. Die Ampel-Koalition macht damit eines ihrer zentralen Versprechen wahr. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) präsentierten am 12. April die Eckpunkte des Vorhabens: Der Eigenkonsum wird straffrei, ebenso der Anbau der Droge – klassische Coffeeshops wie in der Niederlanden wird es aber nicht geben. Vielmehr läuft die Abgabe zunächst über Vereine, später über Fachgeschäfte....

Integrations-und Soziallandesrat LandesratHattmannsdofer (ÖVP) kämpft für eine strengere Asyl-Politik der Europäischen Union. OÖ. Die Themen Migration, Asyl und Integration standen im Fokus einer Reise von Intergrations-Landesrat Wolfgang Hattmansdorfer nach Brüssel und Mechelen. Auf dem Programm standen zum einen Gespräche mit EU-Kommissar Johannes Hahn sowie Abgeordneten des Europäischen Parlaments, über aktuelle Entwicklungen. "Das Thema Zuwanderung beschäftigt uns alle", so Hattmannsdorfer....

Der Präsident des OÖ Landtags, Max Hiegelsberger (ÖVP), spricht im Interview mit der BezirksRundSchau über die schwarz-blaue Koalition in Niederösterreich, das Proporz-System in Oberösterreich und die Minderheitenrechte im Landtag.  BezirksRundSchau: Das Vertrauen der Bürger in die Politik ist derzeit recht überschaubar. Was ist für Sie der Grund dafür? Hiegelsberger: Wenn man sich die langfristige Entwicklung ansieht, dann war die Corona-Krise eine eindeutige Zäsur. In dieser Zeit gab es...

FREISTADT. Die Bezirks-SPÖ steckt mitten in den Vorbereitungen für die 1.-Mai-Feier, die heuer in Freistadt stattfinden wird. Die Festveranstaltung steht unter dem Motto "Voller Einsatz fürs Mühlviertel". Als Hauptrednerin konnte die Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz aus Ried in der Riedmark (Bezirk Perg) gewonnen werden. Die SPÖ, die momentan hauptsächlich durch innerparteiliche Querelen auf Bundesebene auffällt, will sich am 1. Mai natürlich als positive Kraft präsentieren. "Ich bin...

In der Pregartner Kommunalpolitik kam es zu einem ÖVP-internen Wechsel: Florian Grugl folgt Werner Philipp als erster Vizebürgermeister. PREGARTEN. Bezirkshauptfrau Andrea Außerweger führte gestern, Donnerstag, 23. März, im Rahmen der Gemeinderatssitzung die Angelobung von Florian Grugl durch, der zukünftig als erster Vizebürgermeister von Pregarten fungieren wird. Sein Vorgänger Werner Philipp war sieben Jahre lang als Vorsitzender des Raumplanungs- und Infrastrukturausschusses und darüber...

Der Geschäftsführer der Interessensgemeinschaft (IG) Windkraft, Stefan Moidl, spricht im Interview mit der BezirksRundSchau über die Windkraft-Situation in Oberösterreich. Er sieht die Landesregierung als großen Bremser beim Ausbau und verweist auf das massive Windkraft-Potenzial im Bundesland. Bis zu 200 Windräder könnte man bis 2030 aufstellen und damit viel unabhängiger von Öl und Gas werden, meint Moidl.  BezirksRundSchau: Die Windenergie fristet in Oberösterreich seit Jahren ein...

FREISTADT. Die Jugend braucht dringend ein attraktives und barrierefreies Jugendzentrum – darüber herrscht in der SPÖ Freistadt Einigkeit. Am jetzigen Standort im Schlosshof könnte das langfristig allerdings nur durch eine umfangreiche und kostspielige Sanierung umgesetzt werden. Deswegen hat die SPÖ Räumlichkeiten in der Arbeiterkammer ins Auge gefasst, die bereits ab Herbst bezogen werden könnten. Als Trägerverein soll der Jugendcenter-Unterstützungsverein (JCUV) fungieren. "Der JCUV ist der...

Die andauernd hohe Teuerung in nahezu allen Lebensbereichen stellt für viele Landsleute weiterhin eine große Belastung dar. Das Land Oberösterreich hat bereits im Jahr 2021 nicht zuletzt auch aufgrund der Corona-Krise eine Gebührenbremse eingeführt. OÖ. Die gesetzlich vorgesehene Anpassung der so genannten Kommissionsgebühren wurde ausgesetzt. Diese Gebührenbremse wurde im Vorjahr um ein weiteres Jahr verlängert. Auch 2023 soll es aufgrund der unverändert hohen Inflation zu keiner Valorisierung...

BEZIRK FREISTADT. Die SPÖ hat gestern, Mittwoch, 15. März, festgelegt, dass sie über die künftige Führung der Bundespartei ihre Mitglieder befragen will. Deren Ausgang soll die Basis für einen anschließenden Parteitag sein. Um den Vorsitz rittern Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und Herausforderer Hans Peter Doskozil. Wir haben die SPÖ-Bürgermeister im Bezirk Freistadt gefragt, was sie von dieser Vorgehensweise halten und wem sie die besseren Chancen geben. Christian Denkmaier, Neumarkt "Ich...

Grippe, Corona & Co. fesseln nicht nur die Kleinen sondern auch die Pädagoginnen ans Krankenbett. Folge: Notbetrieb im Kindergarten und Aufrufe an Eltern, die Kleinen möglichst zuhause zu lassen – nicht zum ersten Mal in den vergangenen Monaten. Kein Wunder, dass angesichts solcher Zustände gerade mal die Hälfte der Kindergartenpädagoginnen in Ausbildung den Beruf auch ergreifen will. Die Verantwortung dafür tragen Bund und Länder, die jahrelang Hilferufe der Kindergärtnerinnen ignoriert und...