Eklat in der Kitzecker Gemeindestube

Dicke Luft dürfte es gestern in der Gemeinderatssitzung in Kitzeck gegeben haben. Noch zu später Stunde erreichte die WOCHE Leibnitz die Nachricht, dass die Sitzung abgebrochen wurde, nachdem SPÖ und die Bürgerliste "Heinz" aus der Gemeindestube auszogen. NAbg. und FPÖ-GR Sepp Riemer ist sauer: "Ich habe für solche im Vorfeld bereits abgesprochene Aktionen kein Verständnis. Wir sollten für die Gemeinde arbeiten und nicht durch Blockaden eine vernünftige Zusammenarbeit unmöglich machen." Auch FPÖ-GR Klaus Strohmeier zeigt sich enttäuscht: "Traurig - wichtige Punkte für Schule, Kindergarten, Vereine und Tourismus konnten nicht beschlossen werden."
Ausschlaggend dafür sei gewesen, dass ÖVP und FPÖ die ausgeschriebene Gemeinderatssitzung für 7. September vorzuziehen wollten und die Punkte gestern in der dringlich einberufenen Sitzung mitbehandeln wollten, so Bgm. Ursula Malli.
Bgm. Ursula Malli: "Wir werden oft als Verhinderer dargestellt, dass sind wir aber nicht. Wir hätten die Chance gehabt, wichtige Dinge vorzuziehen So stelle ich mir keine Zusammenarbeit vor. Wenigstens die wichtigsten Punkte, die sich auf Kindergarten und Schule beziehen, hätten wir beschließen können."

Bürgerliste kontert

Heinrich Heibl von der Liste "Heinz" sieht den Sachverhalt völlig anders und kontert in einer schriftlichen Stellungnahme: "Bei der GR-Sitzung am 31. 8. 2016 war als Dringlichkeitspunkt lediglich der Punkt 'Turnsaal VS Kitzeck' ausgeschrieben, welcher durch den Gemeinderat auch behandelt wurde. Gegen den Antrag, auch die weiteren 16 Punkte - welche erst für die GR-Sitzung am 7. 9. 2016 vorgesehen waren - als Dringlichkeitspunkte in der gestrigen GR-Sitzung zu behandeln, hat die Bürgerliste und die SPÖ gestimmt, da es diesbezüglich keinen gültigen Vorstandsbeschluss gibt.
Es konnte somit auch keine Vorbereitung in den Fraktionen hinsichtlich dieser Punkte stattfinden. Die oben angeführten 16 Punkte beinhalten u.a. Themen wie z.B. die Kanalagabenordnung, welche seit Jahren anhängig sind und keinesfalls in einer überraschenden Dringlichkeitssitzung zu klären sind.
Ferner hat der Kassier und der Vizebürgermeister der Gemeinde Kitzeck i.S. bereits am 01.08.2016 einen Antrag auf Einberufung einer Dringlichkeitssitzung des Gemeinderates betreffend Geamtsanierungskonzept der Volksschule und Umbau des Kindergartens eingebracht. Auf diesen Antrag hat die Bürgermeisterin nicht reagiert!"

SPÖ spricht von Anschlag auf Demokratie

Der gesamte Gemeinderat wurde am 31. August 2016 zu einer dringlichen Gemeinderatssitzung (Schimmelbefall) „Turnsaal VS" eingeladen.
"Die Angelegenheit hätte schon viel früher über den Vorstand, geklärt werden können. Vizebgm. und Kassier forderten schon lange eine Gesamtsanierung der Volksschule", kritisiert SPÖ-Vizebgm. Gernot Haidinger in einer ausführlichen Presseaussendung. U. a. heißt es: "Auf Antrag der ÖVP sollte nun auch, die erst für nächste Woche avisierte, reguläre (im Vorstand nicht besprochene) Gemeinderatssitzung mit der Laufenden zusammengezogen werden.
Zwei Gemeinderäte die bei der Sitzung vom 31. August 2016 nicht anwesend waren, sollte damit die Chance genommen werden daran teil zu nehmen – Demokratie sieht anders aus! Die dringliche Gemeinderatsitzung war somit nur ein Vorwand, um gezielt den Vorstand, die Demokratie und die Gesetze zu umgehen."
Die Tatsache, dass Gemeinderäte bereits zu Beginn der Sitzung mit der Einladung und den dazugehörigen Tagesordnungspunkten der Gemeinderatssitzung vom 7. September im Sitzungssaal saßen, deutet laut Haidinger "auf eine geplante Aktion der Bürgermeisterpartei mit ihrem Koalitionspartner hin".