Einspruch

Beiträge zum Thema Einspruch

Roland Weber, Erwin Bernreiter, Richard Hogl, Herbert Leeb und NR Eva-Maria Himmelbauer hoffen auf baldigen Baubeginn.    Foto: Privat

S3: Einspruch zurückgezogen

Ortschefs konnten S3-Gegner von der Wichtigkeit des Projekts überzeugen. (ae). Gegen den Bescheid zur Umweltverträglichkeitsprüfung für den Bau der S 3 zwischen Hollabrunn und Guntersdorf gab es zwei Einsprüche von Umweltorganisationen, die den geplanten Baubeginn im Herbst dieses Jahres in Frage stellten. Jetzt ist den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden, Richard Hogl, Erwin Bernreiter, Herbert Leeb und Roland Weber, in Verhandlungen mit dem „Forum Wissenschaft und Umwelt“ gelungen, dass...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
FPÖ-Mandatarin Monika Prantl lässt in Sachen zweites Mandat nicht locker. | Foto: Prantl

„Ich habe nichts zu verlieren“

Haimings FPÖ-Gemeinderätin Monika Prantl beeinsprucht das Ergebnis der Gemeinderatswahl und gibt sich kämpferisch. HAIMING (pele). Am 28. Februar herrschte in Haiming lange Zeit Verwirrung. Zunächst hatten auf allen Ergebnislisten der Gemeinderatswahlen die Freiheitlichen zwei Mandate gewonnen. Später war dann ein Mandat aber plötzlich zu den Grünen gewandert. Ausschlaggebend dafür war ein Koppelung der Grünen mit der Bürgerliste. Laut Endergebnis hatte der FPÖ genau eine (!) Stimme auf das...

  • Tirol
  • Imst
  • Peter Leitner

Der Bau läuft wieder trotz anstehnder Verfahren

Stadt erzielt Etappensieg bei Sportplatzbau. Höchstgerichte sind am Zug. Im langen, zermürbenden Rechtsstreit rund um den geplanten Ausbau des Sportplatzes Reichenau (samt Flutlichtanlage) hat die Stadt einen wichtigen Etappensieg errungen. Vergangene Woche hat das Landesverwaltungsgericht die erteilte Baubewilligung für rechtskräftig erklärt. Damit kann nun – über ein Jahr nach Beginn der ersten Arbeiten – weitergebaut werden. Während der vergangenen Monate herrschte am Areal ein gerichtlich...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Stephan Gstraunthaler

Semmeringtunnel: Verwaltungsgerichtshof gibt Kritikern Recht

Bewilligung nach NÖ Naturschutzgesetz aufgehoben. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Triumph für "Alliance for Nature"-Generalsekretär Christian Schuhböck (Bild): Seinem Einwand hinsichtlich Naturschutzgesetz für die Röhre wurde stattgegeben. Nun ist das Bundesverwaltungsgericht am Zug. Ob die Politik Recht behält, wonach selbst ein erfolgreicher Einspruch das Projekt nicht verhindern könne, wird sich zeigen. Eben erst ging der Tunnel-Anschlag von statten (die BB berichteten). Lesen Sie auch...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
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Einspruch gegen UVP-Bescheid durch Gasteiner Tourismusunternehmer

Größtes Investitionsvorhaben in der Geschichte der Gasteiner Bergbahnen auf unbestimmte Zeit verzögert. Das Generationenprojekt Schlossalm der Gasteiner Bergbahnen verzögert sich um unbestimmte Zeit. Der positive Bescheid des Landes Salzburg nach Abschluss des UVP-Verfahrens wurde von einem neben der Bergbahn befindlichen Gastronomen und Pensionsbetreiber beeinsprucht. Das teilte der Verfahrensleiter, Rudolf Prizovsky vom Referat Verkehrsunternehmen des Landes mit. Damit wird das größte...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Konrad Rauscher
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Wohnhausbau nach elf Jahren bewilligt

Ein langes Kapitel der Güssinger Baugeschichte neigt sich seinem Ende zu. Elf Jahre, nachdem erstmals der Bau eines Mehrparteienhauses in der Grabenstraße beantragt wurde, liegt nun eine rechtsgültige Bewilligung vor. Abriss beginnt bald "Der Abriss der beiden bestehenden alten Gebäude auf dem Grundstück beginnt demnächst", berichtete Anton Mittelmeier von der Neuen Eisenstädter Siedlungsgenossenschaft (NEG) beim Spatenstich für ein anderes Wohnprojekt in der Hauptstraße. 2004 erstmals...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Das letzte Wort ist in der Causa Sportplatz Reichenau noch nicht gesprochen. Projektgegner werden den Bescheid anfechten.

Flutlicht-Causa kommt vor Gericht

Baubewilligung erteilt! Die Stadt will in der Reichenau Fakten schaffen. Nun entscheidet das Gericht. Es ist ein Etappensieg, den Stadt, IIG und Sportverein Ende vergangener Woche feiern konnten. Die Stadt erließ nach der wiederholten Bauverhandlung von vor zwei Wochen einen positiven Baubescheid für den Sportplatz Reichenau. Dies bedeutet jedoch nicht, dass dort sofort wieder die Bagger auffahren können. Denn rechtsgültig ist diese Baubewilligung noch nicht. "Wir waren von Anfang an überzeugt,...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Stephan Gstraunthaler
Foto: Christa Nothdurfter
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Kaprun: Anrainer ärgern sich wegen eines Appartement-Hotels

KAPRUN (cn). Das Hotel "Avenida Panorama Suite" mit elf Appartements, einer Tiefgarage und einem Wellness-Bereich entsteht im Weiler "Winkeldörfl". Die am meisten betroffene Anrainerin ist Gudrun Schentz. Sie sagt: "Den Projekt-Namen empfinde ich als puren Zynismus, denn mir wird durch das zwölf Meter hohe und zweiteilige Objekt der Panoramablick auf die Berge weggenommen." Investoren aus Holland Gebaut wird das Hotel von Investoren aus den Niederlanden. Obwohl beim Projekt offenbar alle...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Christa Nothdurfter
Auf dem Areal des Pendlerparkplatzes in Landeck plant die Firma Spar einen Eurospar- und Hervismarkt.

Spar-Projekt: Verwunderung in Zams

Landecker Grundsatzbeschluss für das umstrittene Projekt am Pendlerparkplatz sorgte für Diskussion im Zammer Gemeinderat. ZAMS/LANDECK (otko). Mit einer deutlichen Mehrheit von 16:3 Stimmen hat vergangene Woche der Landecker Gemeinderat den Grundsatzbeschluss für das Spar-/Hervis-Projekt auf dem Areal des Pendlerparkplatzes gefasst – die BEZIRKSBLÄTTER berichteten. Die Entscheidung für das umstrittene Projekt sorgte auch für eine Diskussion in der Zammer Gemeinderatssitzung am Montag. GR...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp

Infoveranstaltung in Großstübing

Nach wie vor droht dem Stübingtal die Genehmigung des geplanten Steinbruchprojektes im Jodlgraben. Am Mittwoch, dem 1. Juli, findet dazu im Saal der Großstübinger Stub'n eine Informationsveranstaltung von ProStübingtal statt. Ab 19 Uhr wird über den Stand des Genehmigungsverfahrens und die Möglichkeiten einer Umweltverträglichkeitsprüfung informiert.

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Katharina Grasser
KOMMENTAR von Stephan Gstraunthaler
sgstraunthaler@bezirksblaetter.com
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KOMMENTAR: "Noch mehr Pleiten, Pech und Pannen"

Die Geschichte der geplanten Neuerrichtung des Sportplatzes Reichenau ist gekennzeichnet von katastrophaler Informationspolitik und dilettantischer Vorbereitung. Die Politik hat es mit diesem Projekt geschafft, das funktionierende Miteinander im Stadtteil nachhaltig zu zerstören. Projektbefürworter und -gegner stehen sich unversönlich gegenüber und von den Verantwortlichen – allen voran von Bgm. Christine Oppitz-Plörer und ihrem Sport-Vize Christoph Kaufmann – kommt kein Versuch, die Wogen zu...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Stephan Gstraunthaler
Viel Wind um nichts? Der geplante Windpark am Perchauer Eck ist ein umstrittenes Thema. Foto: CarinthiaWinds

35 Einsprüche gegen Windpark Perchau

Das Perchauer Eck wurde als Eignungszone für Windenergie ausgewiesen, demnächst könnte dort ein Windpark entstehen (die Murtaler Zeitung berichtete). Derzeit befindet sich das Projekt in der Auflagefrist zur Änderung des örtlichen Entwicklungskonzeptes, hier geht es um eine Sondernutzung im Freiland für diese Windkraftanlagen. "Es gilt die Interessen abzuwiegen" Bisher gibt es rund 35 Einsprüche gegen den Bau der Windräder, davon eine Unterschriftsliste mit rund 150 Signaturen. Als nächster...

  • Stmk
  • Murau
  • Hannah Leitner
Schotter- statt Fußballplatz: Dieses Baugebrechen ist in dieser Form nicht genehmigt. | Foto: Linzmaier

Stadt riskiert neue Flutlicht-Watsche

Im Flutlichtstreit spielt die Stadt auf Risiko. Die vom Land geforderten Gutachten wurden nicht berücksichtigt. Nunmehr ein Jahr dauert der Streit um das Flutlicht in der Reichenau nun schon an. Bereits einmal hat die Stadt versucht, mittels eines Schnellschusses Fakten zu schaffen und holte sich vor Gericht eine Abfuhr. Seither besteht auf dem Areal ein gerichtlich verhängter Baustopp – alle Arbeiten stehen still. Vergangene Woche versuchte die Stadtregierung, wieder Bewegung in die Sache zu...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Stephan Gstraunthaler
Zwettls Bürgermeister Herbert Prinz (ÖVP) wurde am Montag, 27. April 2015, zu einer saftigen Geldstrafe verdonnert. Am 1. Mai 2015 legte er Berufung ein. Das Urteil ist somit nicht rechtskräftig. | Foto: Stadtgemeinde Zwettl
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Prinz-Urteil nach Einspruch nicht rechtskräftig

Langzeit-Gemeindeoberhaupt Herbert Prinz (ÖVP) fasste wegen Amtsmissbrauch zunächst 36.000 Euro Strafe aus. KREMS/ZWETTL (bs). Der Bürgermeister der Stadtgemeinde Zwettl wurde am Montag, dem 27. April 2015, in den Nachmittagstunden zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Das Urteil wegen Amtsmissbrauchs von 36.000 Euro ist nicht rechtskräftig. Bürgermeister Prinz erbat drei Tage Bedenkzeit. Kein Abbruchbescheid Prinz hätte, so der Vorwurf im Verfahren am Landesgericht Krems, für vier Holzhütten...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Reinhold Kassmannhuber | Foto: Privat

Anrainer erheben Einspruch

Bei einer Klausur am Freitag sind die Geschäftsleute eingeladen GMUNDEN (km). Betroffene Hausbesitzer in Gmunden fechten die Bescheide des Landes OÖ vom 29. April 2014 und 15. Dezember 2014, betreffend die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung der Durchbindung der Lokalbahn Gmunden-Vorchdorf an die Straßenbahn, an. Als Beschwerdegründe werden unter anderem angeführt: Nicht glaubhaft und ausreichend nachgewiesenes öffentliches Interesse am Projekt "StadtRegioTram Gmunden-Vorchdorf" und damit...

  • Salzkammergut
  • Kerstin Müller

Gablitz: Grüne fechten Wahlergebnis an

GABLITZ. Von den niederösterreichweit 14 Einsprüchen gegen die jeweiligen Gemeinderatswahlergebnissen fand einer in der Wienerwald-Gemeinde Gablitz statt. "Einmal war eine Stimme zuviel und ein Stimmzettel war ohne Kuvert in der Urne und wurde dennoch mitgezählt. Das wurde unkorrekt gehandhabt, diese schleißige Art bin ich nicht gewöhnt", erklärt GR Fritzi Weiss (Grüne) ihren Einspruch, der am Ergebnis jedoch nichts ändern wird. Bgm. Michael Cech (ÖVP) findert dies eigener Aussage zufolge zwar...

  • Purkersdorf
  • Tanja Waculik
Die Familie Kargl würde einer Teilkommassierung im Zuge des Straßenbaus zustimmen.
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Bio-Landwirt droht 'Enteignung'

Familie Kargl aus Großglobnitz soll bei Kommassierung Bio-Felder gegen konventionelle tauschen. GROSSGLOBNITZ. Die Familie Kargl aus Großglobnitz führt seit mittlerweile 33 Jahren einen bio-landwirtschaftlichen Betrieb mit Schwerpunkt Mutterkuhhaltung, Speisekartoffel-, Saatkartoffel- und Gemüseanbau. In der Zwischenzeit startete die Familie mit dem "Gemüsekisterl" eine Direktvermarktungsschiene. Dabei werden derzeit rund 50 bis 60 Kunden mit den Bio-Erzeugnissen beliefert. Nun soll sich aber...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer

Leserbrief zum Thema Wählerlisten-Beeinspruchung in Litschau von Hannes Reithofer

Die Stadtgemeinde Litschau hat mich im November informiert, dass zwei Gemeindebürger meine Streichung aus dem Wählerverzeichnis beantragen. Als Begründung bringen sie vor, dass ich nur sehr unregelmäßig anwesend bin und meinen Lebensmittelpunkt in einer anderen Gemeinde habe. Ich nutze den Wohnsitz offensichtlich nur zum Zweck der Erholung und Urlaub und habe keine Absicht, mich wirtschaftlich zu betätigen. Auch der Besitz von Liegenschaften würde den Verbleib im Wählerverzeichnis nicht...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann
Weg vom Gas in der stark frequentierten Hörlgasse, meint auch der Alsergrunder SP-Bezirksvize Thomas Liebich. | Foto: bz/Zeidler
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Hörlgasse: 30er kommt bald

Beschränkung von Donaukanal bis Währinger Straße: Auch in der Türkenstraße soll gebremst werden. Die "Einflugschneise" vom Donaukanal in den 9. Bezirk in Richtung Zweierlinie ist eine klassische Route mit zwei Gesichtern: Beim täglichen Stau vor der Währinger Straße geht in der Hörlgasse nichts mehr weiter. Und wenn sich die Blechlawinen auflösen, haben Tempobolzer dort Hochsaison. Gerade wegen der drei Spuren wurde der Antrag auf eine Tempo-30-Zone von der Wirtschaftskammer formell abgelehnt....

  • Wien
  • Alsergrund
  • Thomas Netopilik
Luftbildaufnahme des geplanten Golfplatzes in Anif | Foto: Arnal, Büro für Natur und Landschaft AG
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Betreiber von Golfplatzprojekt berufen gegen UVP-Negativbescheid

ANIF (fer). Wie die Bezirksblätter Flachgau kürzlich berichtet haben, berufen die Initiatoren des geplanten Golfplatzes in Anif nun beim Bundesverwaltungsgericht gegen den erstinstanzlichen UVP-Bescheid des Landes. Die zuständige LH-Stv. Astrid Rössler (Grüne) hatte Mitte Oktober einen negativen Bescheid im Anifer Golfplatz-Umweltverträglichkeitsverfahren (UVP) unterzeichnet. Er ist auf der Homepage des Landes online nachzulesen. Das Projekt sollte auf einer Fläche von rund 70 Hektar östlich...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Michaela Ferschmann
Jürgen Kohler und Monika Konrad wollten gegen die Abrechnung vorgehen, müssten nun aber ein Gegengutachten finanzieren.

"Woher sollen wir denn 30.000 Euro nehmen?"

Mietervereinigung sieht "unfaires Vorgehen". IIG-Chef fühlt sich "rechtlich verpflichtet". Hilfe und Rat suchen die IIG-Mieter in der Kajetan-Sweth-Straße bei der Tiroler Mietervereinigung und deren Vorsitzenden GR Helmut Buchacher. Wie das STADTBLATT berichtet hatte, möchte die IIG die Heizkostenberechnungen der betroffenen Wohnanlage umstellen und stößt dabei auf heftigen Wiederstand von betroffenen Mietern. Künftig soll nämlich nicht mehr nach Verbrauch, sondern nach Quadratmetern...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Stephan Gstraunthaler
Universitätsprofessor Othmar Horak mit SP-Umweltgemeinderat Leo Heuber bei der Info-Veranstaltung zur geplanten Deponie. | Foto: T. Klinger

Deponie: Große Info-Schau mit Experten und Kritikern

ENZERSDORF/FISCHA. Im Volksheim von Enzersdorf informierte die EAVG die Bürger zwei Tage lang über die geplante Deponie. Mehrere Experten aus den Fachgebieten Verkehr, Lärm, Luftgüte und Umweltverträglichkeitsprüfung standen Interessierten Rede und Antwort. Unter den Besuchern war auch der kritische SP-Umweltgemeinderat Leo Heuber, der mit den Fachleuten angeregte Diskussionen führte. Die Baurestmassen-Deponie am Kalten Berg ist rund zwei Kilometer vom nächsten Wohngebiet entfernt und erfüllt...

  • Bruck an der Leitha
  • Elisabeth Schmoller-Schmidbauer

Arbesthal erhebt Einspruch gegen geplante Mülldeponie

GÖTTLESBRUNN-ARBESTHAL. Die Gemeinde Göttlesbrunn-Arbesthal hat Einspruch gegen die geplante Mülldeponie in Enzersdorf erhoben. Der Grund soll vor allem die zunehmende Verkehrsbelastung in der Gemeinde sein, die durch das Projekt entstehen würde. Laut Gemeinde sollen nach Fertigstellgung der Deponie täglich zwischen 60 und 100 Lkw zu- und wieder abfahren. Die Gemeinde verlangt daher unter anderem, den Verkehr von Anrainer-Gemeinden fernzuhalten, wie etwa durch "ein Verkehrskonzept, das die...

  • Bruck an der Leitha
  • Elisabeth Schmoller-Schmidbauer
Ein teurer Tropfen: Dieses Glas Wein kostet StR Gerhard Fritz (re. mit  Vizerektor Roland Psenner) vorerst 330 Euro Strafe. | Foto: Grüne

330 Euro Strafe: Bescheid wurde nun zugestellt

StR Gerhard Fritz muss zahlen – vorerst. Der Grüne Planungsstadtrat hatte sich vor etwa drei Wochen mit Uni-Vizerektor Roland Psenner vor der Annasäule auf ein Glas Rotwein getroffen und anschließend Selbstanzeige erstattet. Eigentlich wollten sich die beiden Herrn von der MÜG auf frischer Tat erwischen lassen, doch die zuvor über das Vergehen informierte Stadtwache hatte "Wichtigeres zu tun". Nun flatterte dem Stadtrat eine Strafverfügung über 300 Euro (plus 30 Euro Verwaltungskosten) ins...

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