SPÖ

TIROL. In letzter Zeit wurde wiederholt über den Aufenthalt ausländischer Gruppen in Tirol berichtet. Der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer fordert nun von Landeshauptmann Platter ein härteres Durchgreifen. Die Tiroler Grünen sparen ebenfalls nicht mit Kritik am Verhalten der Hoteliers, die vermutlich die südafrikanische Mutation nach Tirol brachten. Zusätzliches Risiko für Bevölkerung „Vermeintliche Skilehrer, ausländische Truppen und feiernde Partygäste - in Tirol geht es vielerorts zu, als ob...

TIROL. Der Impfstoff gegen das Coronavirus ist endlich da, viele warten geduldig auf ihren Impftermin bis sie an der Reihe sind. Doch in den vergangenen Tagen gab es immer wieder unerfreuliche Meldungen über "Impfdrängler". Die Impfstoff-Verteilung wächst in den Augen Dornauers immer mehr zu einem handfesten Skandal an. Nach den Bürgermeistern die PrivatklinikenDie letzten Meldungen, dass sich diverse Bürgermeister für eine Corona-Impfung vorgedrängelt haben und das, obwohl es impfwillige...

INNSBRUCK. In der Gemeinderatssitzung vom Dezember wurde Uschi Schwarzl als Vizebürgermeisterin abgewählt. Viel diskutiert wurde damals auch ein Rechtsgutachten von Prof. Heinz Mayer. Jetzt sorgen die unterschiedlichen Interpretationen und Aussagen rund um die Ausführungen des Professors neuerlich für viel Wirbel. Bürgermeister Georg Willi spricht von einem unbrauchbaren Gutachten, die Opposition mit Tom Mayer, Gerald Depaoli und Markus Lassenberger kontert mit einem Klarstellungs-Mail von...

TIROL. Noch ist es nicht komplett fix, dass sogenannte Zutrittstests bzw. das "Reintesten" eingeführt wird. Doch die Skepsis in den Reihen der SPÖ Tirol bleibt. Seitens der FPÖ Tirol hagelt es harsche Kritik an den Sozialdemokraten. Diese wären in der "Reintesten"-Diskussion "umgefallen" und wären von ÖVP und Grünen "politisch gekauft" worden.  Dornauer bleibt skeptischNoch bei den Plänen des sogenannten "Freitestens" sträubte sich die Opposition in der Bundesregierung extrem. Der zweite...

TIROL. Kürzlich verlautete SPÖ-Chefin Rendi-Wagner, dass es in ihren Augen in den Weihnachstferien eines weiteren Lockdowns bedarf. Der Tiroler Obmann des Handels, Dieter Unterberger, kann dafür kein Verständnis aufbringen. Ein weiterer Lockdown wäre existenzgefährdend für viele HändlerInnen, das Einkaufen in den Geschäften wäre außerdem sicher.  "Weihnachtsruhe" wäre kontraproduktivDie SPÖ-Chefin hat ihren Vorschlag für einen Lockdown über die Weihnachtsferien "Weihnachtsruhe" genannt. Dies...

TIROL. Trotz gesperrter Skilifte, kommt es in Tirol aufgrund des großen Schneefalls zum Ansturm auf die Hänge, damit ist zumindest zu rechnen, so Benedikt Lentsch, Landtagsabgeordneter und Sportsprecher der SPÖ Tirol. Im Grund sind die Skigebiete freies Gelände, jedoch mahnt der Sozialdemokrat, dass man auf die aktuelle Gefahrenlage achten und Touren nur mit der richtigen Sicherheitsausrüstung begehen sollte.  Alpine Gefahren nach wie vor vorhandenViele Unfälle passieren jedes Jahr auf den...

TIROL. Vor Kurzem kündigte die Bundesregierung eine Mindeststudienleistung an. Für SPÖ-NRin Yildirim und SPÖ-Bildungssprecher LA Lentsch ist diese Verschärfung für Studierende völlig unerklärlich.  "Überflüssige Diskussion am Höhepunkt der Pandemie"Warum man den Studierenden am bisherigen Höhepunkt der Pandemie neue Hürden in den Weg legen will, ist für die Sozialdemokraten Yildirim und Lentsch unerklärlich. Es geht um die Pläne der Bundesregierung eine Mindeststudienleistung einzuführen im...

TIROL. Der 5-Punkte-Plan der SPÖ zur Bekämpfung des Coronavirus hat laut eigenen Einschätzungen bislang nur wenig Beachtung seitens der Landes- und Bundesregierung gefunden. Das erklärt Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol. Aus seiner Sicht sei dies ein schwerer Fehler. „Weil die Regierung den Sommer verschlafen hat, landen wir im internationalen Vergleich auf dem traurigen ersten Platz was die Neuinfektionen angeht. Wir sind - und das muss man offen sagen...

TIROL. Österreich befindet sich im zweiten harten Lockdown und aus den Oppositionsreihen des Nationalrats hört man immer mehr Vorwürfe an der aktuellen Bundesregierung. Eine derartige Entwicklung hätte verhindert werden können, kritisiert auch der Tiroler SPÖ Parteivorsitzende und Klubobmann Georg Dornauer. Er sagt dem 5-Punkte-Plan der Parteichefin Rendi-Wagner seine volle Unterstützung zu. "Jetzt ist es 5 vor 12"Die Coronalage hat sich in Österreich in den letzten Wochen immer weiter...

TIROL. Für den Tiroler ÖGB-Vorsitzenden Philip Wohlgemuth muss der ArbeitnehmerInnen-Schutz, die finanzielle Absicherung sowie Initiativen, um die Menschen schnellstmöglich in Beschäftigung zu bringen, im Vordergrund stehen. Das erklärt er angesichts des Lockdown-light. Zudem sieht er auch das Land in der Pflicht, Tirol aus der Krise zu führen. „Das nächste Konjunkturpaket muss schnellstmöglich kommen", fordert Wohlgemuth. Das adaptierte Modell der Kurzarbeit sichere zudem Arbeitsplätze....

TIROL. Bald steht die Sondersitzung des Nationalrats zur Abschaffung der Hacklerregelung an. Davor macht der SPÖ Tirol Landesparteivorsitzende Dornauer klar, dass 45 Jahre harte Arbeit eindeutig genug seien. Er sieht die geplante Abschaffung der Regelung durch die türkis-grüne Regierung mehr als kritisch.  "Zerschlagung der Rechte von ArbeitnehmerInnen"Gerade in der jetzigen Situation die Hacklerregelung aushebeln zu wollen, macht für SPÖ Tirol Dornauer deutlich, dass es der Regierung nur um...

TIROL. Für den Landesparteiobmann der Tiroler SPÖ Georg Dornauer sind Auftritte, wie bei der gestrigen Pressekonferenz fehl am Platz. Er geht hart mit der gestrigen Ankündigung der für Samstag geplanten Ankündigung ins Gericht. Der Lockdown droht „Die Österreicherinnen und Österreicher haben sich ein echtes Krisenmanagement und wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung der gesundheitlichen, ökonomischen, sozialen und psychischen Gefahren verdient - stattdessen bekommen sie jede Woche eine neue Einlage...

TIROL. Über Österreich schwebt das Lockdown-Damoklesschwert. Kommt es zum Lockdown befürchtete die Neue SPÖ Tirol, dass eine wirtschaftliche Notlage vorprogrammiert ist. Allen voran der Landesparteivorsitzende Dornauer forderte in befristetes Corona-Grundeinkommen. So könne man als Gesellschaft und als Volkswirtschaft durch die Krise kommen. Befristetes Corona-GrundeinkommenDie SPÖ Tirol hatte schon im Juni 2020 einen Antrag zur Einführung eines befristeten Corona-Grundeinkommens im Landtag...

TIROL. Der Bericht der Expertenkommission zur Causa-Ischgl wurde kürzlich präsentiert. Als "auslösendes Moment" für die Chaos-Abreise sieht man die Handhabung der Situation durch den Bundeskanzler. Für die SPÖ NRin Yildirim steht damit fest: Kanzler Kurz trägt eine wesentliche Verantwortung für die Ausbreitung des Virus.  Rohrer sieht Kurz-Handlung für chaotische Abreise verantwortlichDer Vorsitzenden der unabhängigen Kommission, Ronald Rohrer, bezeichnete die Verhängung der Quarantäne über...

TIROL. Die kalte Jahreszeit rückt immer näher und die Tiroler Sozialdemokratin Hagsteiner kritisier die fehlende Teststrategie des Landes. Besonders die Hochrisikogruppen der Pflege- und Altenheime bräuchten diese Strategie, um heil über den Winter zu kommen.  Altenheime coronafrei haltenEs sage sehr viel über die Gesprächskultur der Verantwortlichen der Pflege- und Altenheime aus, "wenn sich der Obmann der ARGE Altenheime Robert Kaufmann und der Geschäftsführer der ISD Hubert Innerebner über...

TIROL. In diesem Jahr, am 28 September, feiert die SPÖ Tirol ein Jubiläum: 130 Jahre gibt es die Sozialdemokraten nun im Land. Gegründet wurde die Landesorganisation am 28. September 1890 im ehemaligen Gasthof "Zur Traube" in Telfs.  Zahlreiche ErrungenschaftenÜber die lange Zeit haben die Sozialdemokraten bei der Entwicklung Tirols maßgeblich mitgewirkt und können heute auf viele Errungenschaften zurückschauen. So zählt Landesparteivorsitzender Dr. Georg Dornauer den Aufbau, Ausbau und die...

TIROL. Der "Zick-Zack-Kurs" der Corona-Maßnahmen muss endlich ein Ende finden, fordert die SPÖ-Justizsprecherin Yildirim. Sie bezieht sich vor allem auf die Wirtschaft, die unter diesem Kurs leidet und fordert in diesem Zusammenhang, die First für Kreditrückzahlungen für weitere drei Monate bis Ende Jänner 2021 zu verlängern. Die Hoffnung liegt jetzt beim Covid-Gesetzespaket, von dem man sich eine klarere Kommunikation erhofft.  Existenznöte aufgrund der Corona-PandemieAus einer...

TIROL. Gesundheitsminister Anschober hat mehrfach einen überarbeiteten Entwurf zu den weitgehend aufgehobenen „Corona-Gesetzen“ vorgelegt. Wesentliche Kritikpunkte bleiben für die SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim aufrecht. Ob künftige Ausgangssperren vor dem VfGH halten werden, sei für sie fraglich. „Bei Einschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten braucht es ein sensibles und wohldurchdachtes Vorgehen mit verständlichen und eindeutigen Bestimmungen. Das sehe ich aktuell immer noch nicht....

TIROL. Die Corona-Krise und ihre Auswirkungen werden Tirol über einen sehr langen Zeitraum begleiten. Auch für den Landesparteivorsitzenden und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol Georg Dornauer ist das kein Geheimnis. Er erklärt, dass Tirol von massiven wirtschaftlichen Einbußen und einer weiter steigenden Arbeitslosigkeit ausgehen muss. Die kurzen Entspannungsphasen würden daran nichts ändern. Für ihn sei es wichtig das Land auf die negativen Auswirkungen der Krise bestmöglich vorzubereiten. Das...

In den Öffis geht es immer wieder heiß her. Busfahrer haben keine Handhabe über "Maskenverweigerer". INNSBRUCK. In allen anderen Bundesländern ist es klar geregelt: Wer keine Maske in den Öffis trägt, der muss den Bus oder die Tram verlassen und zahlt obendrein bis zu 50 Euro Strafe. Nur in Tirol haben die Fahrerinnen der Busse keine Handhabe darüber Maskenverweigerer aus dem Fahrzeug zu befördern. Tätliche Attacken gegen Buspersonal Zum großen Ärger von IVB-Betriebsrat und Gemeinderat Helmut...

Selma Yildirim ist Innsbruckerin, seit 2017 Nationalratsabgeordnete der SPÖ und Tiroler Frauenvorsitzende. Ein Gespräch über sexistische Sager in der Tiroler SPÖ, der parlamentarischen Arbeit in Krisenzeiten und den Spuren, die man als Nationalrätin hinterlassen möchte. STADTBLATT: Seit 2017 sind sie NR-Abgeordnete, davor im Gemeinderat in Innsbruck. Was war für sie der große Unterschied? Selma Yildirim: Die Ausschussarbeit ist eine andere Ebene. Die Themen sind anders, die Ressourcen, die zur...

Ein Foto von einer Demo wurde für den Innsbrucker Christian Niederwolfsgruber zum Verhängnis. INNSBRUCK. In einer Hand die Kamera, in der anderen die Tschick: Christian Niederwolfsgruber kennt man in Innsbruck nur so. Er geht auf Konzerte, Demonstrationen, Lesungen und anderen öffentlichen Kundgebungen, die er mit seiner Kamera dokumentiert und in einem Google-Fotos-Ordner veröffentlicht. Er ist eine Art Chronist der Stadt, der wöchentlich mehrmals Veranstaltungen besucht. Kein Geheimnis...

Seit Jahren spitzt sich das Problem des leistbaren Wohnraums in Innsbruck zu. Die Mieten in Tirols Landeshauptstadt sind bekanntlich horrend und wer keine Möglichkeit auf eine Sozial- bzw. Stadt-/Gemeindewohnung bekommt, muss tief in die Tasche greifen, tiefer als im Rest Österreichs. Gemeinderat Benjamin Plach (SPÖ) beobachtet die Entwicklung in Innsbruck besorgt: „Die Corona-Krise hat gezeigt, wie knapp viele Innsbrucker*innen kalkulieren müssen, um monatlich über die Runden zu kommen. Viele...

TIROL. Vor Kurzem stellte SPÖ-Justizsprecherin Yildirim eine parlamentarische Anfrage an Sozialminister Anschober bezüglich der ersten Corona-Infektionen in Tirol. Yildirim wollte wissen, ob es bereits im Februar 2020 Fälle in Tirol gab. Der Sozialminister gibt nun eine eindeutige Antwort rund um den "Patient 0".  Eintragungsfehler in TirolWie Yildirim erläutert, stellt Sozialminister Anschober in seiner Beantwortung klar, dass im Land Tirol ein Eintragungsfehler vorliegt.  „Er macht auch...