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Beiträge zum Thema SPÖ

Trotz Mehrheit im Landtag kippen die Salzburger Grünen den Ausbau des Europarks. | Foto: Wildbild
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Europark
Über Koalitionsvertrag verhindern Grüne die Europark-Erweiterung

Trotz Mehrheit im Landtag kippen die Salzburger Grünen den Ausbau des Europarks. Denn diese Erweiterung müsste laut gültigem Koalitionsvertrag einstimmig beschlossen werden. Die Opposition tobt und spricht von "Befangenheit" und Brüchen in der Landesregierung.  SALZBURG. Die Salzburger Grünen können trotz Mehrheit im Landtag (33 von 36 Abgeordneten stimmen dafür) die Erweiterung des Einkaufszentrums Europark um 8.500 Quadratmeter verhindert. Grund ist, dass im Regierungsübereinkommen geregelt...

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David Egger, Landesparteivorsitzender der Salzburger SPÖ im Gespräch mit Chefredakteurin Julia Hettegger.  | Foto: Stefan Schubert
Video 5

Gespräche zum Jahreswechsel
Fokus auf drei Themen: Wohnen, Verkehr und Arbeit

David Egger, der Landesparteivorsitzende der Salzburger SPÖ, im Gespräch zum Jahreswechsel:  "Diese Kombination von Wohnen und Arbeiten wird in Salzburg wichtig werden." SALZBURG. Herr Egger, in ein paar Tagen ist Silvester. Werden Sie zum Jahreswechsel Raketen zünden? DAVID EGGER: Wir werden im kleinen, gemütlichen Kreis mit den besten Freunden Silvester feiern. Wir werden das Jahr, das für uns alle sehr anstrengende und turbulente war, gemütlich ausklingen lassen. Raketen werden wir nicht...

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Der Salzburger SPÖ-Chef David Egger. | Foto: Arne Müseler
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Nach Aus für Europark-Erweiterung
SPÖ spricht von undemokratischem Verhalten

Unverständnis herrscht bei diversen Salzburger Parteien und Interessenvertretern nach der Absage des Europark-Ausbaus durch den Grünen Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn. Die FPÖ wittert "interne Machtspielchen in der Landesregierung". Die Arbeiterkammer spricht von "grünem Populismus".   SALZBURG. Nach dem Aus für den Europark-Ausbau durch den Grünen Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn spricht dieser von drei "guten, sachlichen Grundlagen" für diesen Entschluss:...

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Landeshauptmann Wilfried Haslauer. (Archivfoto) | Foto: Franz Neumayr
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Statements
Erste Statements aus Salzburg zum Sebastian-Kurz-Rückzug

Im Namen der Salzburger Volkspartei nahm Landeshauptmann Wilfried Haslauer zum Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik in einer ersten Reaktion Stellung. Zu Wort meldete sich auch David Egger, Chef der Salzburger SPÖ. SALZBURG. „Die persönliche Entscheidung von Sebastian Kurz sich vollkommen aus der Politik zurückzuziehen ist zu respektieren. Sebastian Kurz hat seit seinem Eintritt in die Politik im Jahr 2011 diese maßgeblich geprägt", nimmt Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) im Namen...

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Das dieswöchige Kommentar von Peter Weiss. | Foto: BB

Kommentar von Peter Weiss
Parteipolitik oder aufgeflogene Lüge?

Im Kommentar von dieser Woche beschäftigt sich Peter Weiss mit den Aussagen von Bürgermeister Hansjörg Obinger und Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Salzburg befindet sich wieder im Lockdown. Hansjörg Obinger, Vorsitzender der Salzburger SPÖ-Gemeindevertreter, beklagt aber, dass ÖVP-geführte Gemeinden im Vorfeld in einer Videokonferenz über den Beschluss informiert wurden. Das Büro von Haslauer besteht darauf, dass dort keine Lockdown-Infos geflossen seien. Doch warum sollte man sonst einen...

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Hansjörg Obinger: "Es ist unverantwortlich, dass der Landeshauptmann sogar im Corona-Chaos knallharte Parteipolitik betreibt." | Foto: BB-Archiv

Hansjörg Obinger
"Landeshauptmann hat SPÖ-Gemeinden nicht informiert"

Hansjörg Obinger wirft Wilfried Haslauer Parteipolitik vor, denn der Landeshauptmann habe SPÖ-geführte Gemeinden nicht im Vorfeld vom Lockdown informiert – ausschließlich ÖVP-Bürgermeister waren am Tag vor der Entscheidung zu einer Videokonferenz geladen. Der Pressesprecher von Wilfried Haslauer dementiert die Vorwürfe Obingers. BISCHOFSHOFEN. „Es ist mehr als befremdlich, dass Landeshauptmann Wilfried Haslauer im Vorfeld der Salzburger Lockdown-Entscheidung ausschließlich die...

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Contact Tracing (Symbolfoto). | Foto: Peter J. Wieland
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Corona in Salzburg
Wanner (SPÖ): "Das Contact Tracing ist am Boden"

Das "Contact Tracing" – Kontaktpersonenverfolgung von Corona-Infizierten – ist laut Salzburgs SPÖ-Landtagsklubvorsitzender Michael Wanner "am Boden". "Die BHs rufen nur mehr Infizierte durch", zeigt er sich in einer Aussendung vom Mittwoch empört. SALZBURG. Das Contact Tracing in den Bezirkshauptmannschaften ruft laut einer Aussendung der SPÖ Salzburg derzeit nur mehr Covid-Infizierte durch und soll dabei auch einige Tage in Verzug sein. „Nachdem die Kontaktnachverfolgung schon voriges Jahr...

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Salzburgs SPÖ-Landesgeschäftsführer Gerald Forcher.  | Foto: Arne Müseler
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Corona in Salzburg
SPÖ und Grüne betreiben "Kontaktreduktion"

Der Landesparteitag der SPÖ und die Landesversammlung der Grünen, beide für Samstag geplant, sind abgesagt. Beide Salzburger Parteien wollen damit zur Kontaktreduktion aufrufen. Die Grünen sprechen sich überhaupt für einen solidarischen „No-vember" aus. SALZBURG. Die Salzburger SPÖ und Grünen hätten am Samstag ihren Landesparteitag bzw. ihre Landesversammlung abgehalten. Beide Parteien verschieben diese nun wegen den derzeitigen Infektionszahlen.  Grüne rufen zum „No-vember" auf „Die...

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In Salzburg gibt es circa 50.000 Menschen, die ihre Angehörigen pflegen. Entweder tun sie das neben ihrer beruflichen Tätigkeit, oder kündigen ihren Job, um diese Aufgabe erfüllen zu können.  | Foto: Franz Neumayr
Aktion 3

Pflege
SPÖ will pflegende Angehörige beim Land anstellen

Die Salzburger SPÖ will pflegende Angehörige beim Land anstellen. Damit will man die institutionelle Pflege entlasten, Mehrfachbelastung von den pflegenden Angehörigen nehmen, diese absichern und die Qualität ihrer Pflegeleistung steigern. Vorbild dafür ist das Modell aus dem Burgenland.  SALZBURG. Das Land rechnet in Salzburg mit rund 50.000 Menschen, die ihre Angehörigen pflegen. Vor allem sind es Frauen (70 Prozent), die entweder neben ihrer beruflichen Tätigkeit ein Familienmitglied...

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450 Pflegekräfte sollen bis 2024 in Salzburg fehlen und das, obwohl die Ausbildungsplätze massiv steigen. Die SPÖ will daher in die Attraktivität des Berufes investieren.  | Foto: MEV
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Pflegenotstand
"Ein Landes-Support-Team in der Pflege muss her"

450 Pflegekräfte sollen bis 2024 in Salzburg fehlen und das, obwohl die Ausbildungsplätze massiv steigen. Die SPÖ will daher an der Attraktivität des Berufes arbeiten und schlägt neun Maßnahmen vor. Darunter: Auffrischungskurse für Wiedereinsteiger, Pflegebeauftragte und ein Support-Team, das reagiert, wenn's eng wird. SALZBURG. 833 Frauen und Männer starten in diesem Schuljahr im Bundesland Salzburg mit einer Pflegeausbildung, weitere 40 zusätzliche Plätze für Pflegekräfte mit...

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Salzburgs Freiheitliche Landesparteiobfrau Marlene Svazek | Foto:  FPÖ Landtagsklub
Aktion 5

Statements
So wird der Kurz-Rückzug in Salzburg bewertet

Statements der Salzburger Politiker zum Rückzug von Sebastian Kurz. FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek sagt z.B.: "Von nun an kann man auch nicht mehr zwischen Schwarz und Türkis unterscheiden." SALZBURG. "Kurz hat mit diesem Manöver weder selbstlos, noch im Sinne des Landes gehandelt", sagt Salzburgs Freiheitliche Landesparteiobfrau Marlene Svazek. Sie spielt damit auf das Statement von Landeshauptmann Wilfried Haslauer vom Samstag an >>HIER

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Im Salzburger Landtag ist am 13. Oktober wieder eine Ausschusstag angesetzt. (Archivfoto) | Foto: Peter J. Wieland
Aktion 3

Die A10 und ihre Nebenstraßen
Die SPÖ spricht von "Kollaps" im Sommer

Salzburgs SPÖ-Verkehrssprecherin Sabine Klausner vor dem anstehenden Ausschusstag im Salzburger Landtag: „Wir verlangen ein kurzfristig umsetzbares Maßnahmenkonzept, damit in der kommenden Winter- und Sommersaison der Verkehr auf der Tauernautobahn und den Nebenstraßen durch die Gemeinden nicht wieder kollabiert.“ SALZBURG. „So arg wie heuer war es noch gar nie", meint Salzburgs SPÖ-Verkehrssprecherin Sabine Klausner mit Blick auf das Verkehrsaufkommen in den Urlaubsmonaten im Sommer. "Das darf...

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"Wer an der Spitze der ÖVP steht, entscheidet die ÖVP selbst, und diese Persönlichkeit ist Sebastian Kurz (li. im Bild)," sagt Wilfried Haslauer (re.) | Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
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Statements
Haslauer fordert staatspolitische Verantwortung der Grünen ein

Jetzt äußert sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer zu den jüngsten innenpolitischen Ereignissen: Update: 08. Oktober, 15.20 Uhr: "Wer an der Spitze der ÖVP steht und bei einer Regierungsbeteiligung der Volkspartei als Bundeskanzler nominiert wird, entscheidet die ÖVP selbst, und diese Persönlichkeit ist Sebastian Kurz," sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer, der angesichts der enormen aktuellen Herausforderungen (Corona, Budget, etc.) staatspolitische Verantwortung seitens der Grünen...

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Bereits seit 3. Oktober ist der SPÖ-Klubchef Michael Wanner in Selbstisolation. Jetzt ist auch sein PCR-Test positiv.  | Foto: Arne Müseler
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Corona in Salzburg
SPÖ-Klubvorsitzender Michael Wanner ist Corona-Positiv

Jetzt ist auch SPÖ-Klubvorsitzender Michael Wanner trotz Vollimmunisierung Corona-Positiv. Er befindet sich bereits seit Sonntag in Selbstisolation. Angesteckt haben dürfte er sich bei Gerald Forcher oder David Egger. Update: 08. Oktober, 10.30 Uhr Nachdem SPÖ-Klubvorsitzender Michael Wanner in der vergangenen Woche über mehrere Stunden in Kontakt mit den an Covid-19 erkrankten Gerald Forcher und David Egger stand, steht nun auch ein positiver PCR-Test bei Wanner fest. Der zweifach geimpfte...

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(Symbolfoto) Wenn im Herbst in den Kinderbetreuungseinrichtungen wieder Vollbetrieb losgeht, stünden viele Betreiber im gesamten Bundesland vor einem schwerwiegenden Personalproblem – davon geht zumindest die Salzburger SPÖ aus. | Foto: Peter J. Wieland
Aktion 3

Personalmangel im Kindergarten
Die SPÖ drängt auf einen Krisengipfel

"Neben Überlegungen, wie man langfristig zu mehr Personal kommt, sind jetzt rasche gemeinsame Lösungen gefragt", meint Salzburgs SPÖ-Chef David Egger in einer Aussendung am Dienstag, in der der Sozialdemokrat das Thema Mangel an KindergartenpädagogInnen aufgreift. "Der von Bernhard Auinger vorgeschlagene Krisengipfel sollte daher ehestmöglich ins Leben gerufen werden.“ SALZBURG. Es mangle landesweit an Kindergartenpädagoginnen beziehungsweise -pädagogen, die Lage spitze sich zu. So dramatisch...

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Franz Doppler ist der Bezirksvorsitzende der SPÖ im Lungau. | Foto: Peter J. Wieland
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Mundart und Dialekt
Der "Schwanz des Eichhörnchens" und "Mariapfarr"

VIDEO :::: Franz Doppler bei uns zum Thema "Unsere Mundart, unser Dialekt". MARIAPFARR. Einen Lungauer Klassiker in Sachen Mundart beziehungsweise Dialekt nennt uns Franz Doppler aus Mariapfarr; und dann führt er auch noch einen weiteren Begriff, zu dem er uns auch Aufschlussreiches hinsichtlich seiner Herkunft, seiner Etymologie, erzählt, an. Auf Hochdeutsch handelt es sich zum einen um den "Schwanz des Eichhörnchens" und zum anderen um die Ortschaft "Mariapfarr".  Franz Doppler kommt auch von...

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Johann Ganitzer, Landtagsabgeordneter, SPÖ. | Foto: Peter J. Wieland
1 Video

Witz zum Wochenstart
Wenn ein Großarler in Hüttschlag Mengenlehre lernt

MIT VIDEO ::: Der Witz zum Wochenstart bei uns, diesmal erzählt von Hans Ganitzer aus Großarl. GROSSARL. Johann Ganitzer ist der Vizebürgermeister von Großarl. Außerdem ist er Landtagsabgeordneter. Er gehört dem Landtagsklub der SPÖ Salzburg an. Der Pongauer Landespolitiker ist in seiner Partei hauptsächlich zuständig für die Bereiche Gemeinden, Arbeit und Wirtschaft, Tourismus  und Volkskultur. Bei uns ist er heute für noch etwas anderes zuständig – für Humor nämlich. >> In diesem Video...

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SPÖ Parteichef David Egger plaudert im Kurzinterview über seine Jugend und die schönsten Seiten Salzburgs.
Video

Drei Fragen an...
David Egger ist ein Vereinsmensch durch und durch

VIDEO :::: In unserem Video beantwortet David Egger unsere "Drei Fragen an eine Persönlichkeit".  BISCHOFSHOFEN. Bei seinem Besuch im Pongau trafen wir den SPÖ-Landesparteivorsitzenden David Egger in Bischofshofen und haben ihm unsere "Drei Fragen an eine Persönlichkeit" gestellt. Der Parteichef erinnert sich unter anderem daran, wie er als junger Bursch mit seinen Freunden am Motorrad herum geschraubt hat. Stolz ist er vor allem auf die Schönheit Salzburgs und das tief verwurzelte Vereinswesen...

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Foto: Land Salzburg/Melanie Hutter
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Wirtschaft
SPÖ will zumindest 200 Millionen Euro für Salzburg von der EU

Österreich muss der Europäischen Kommission bis Ende April einen detaillierten Investitionsplan für das Geld aus dem EU-Recovery Fund vorgelegt. Im Vergleich zu anderen EU-Ländern gibt es in Österreich weder einen strukturierten noch öffentlichen Konsultationsprozess darüber, wofür dieses Geld verwendet werden wird. Auch in Salzburg sind zwar bereits 15 Projekte definiert worden, welche das genau sind, ist nicht bekannt.  SALZBURG. Der Wiederaufbaufonds oder "EU-Recovery Fund ist ein...

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Die Rahmenbedingungen zur Bekämpfung der Raserei waren in den Bundesländern ausgeschöpft. Das neue Gesetzespaket gibt mehr Handlungsmöglichkeiten.  | Foto: Symbolfoto: Franz Neumayr
Aktion 3

Verkehr
Extreme Raser verlieren Führerschein und Auto

Die Strafen für extreme Raser werden verschärft. Der Bund schickt dazu ein Maßnahmenpaket auf den Weg, das auch das neue Delikt „illegale Straßenrennen“ beinhaltet. Die Gesetzte sollen noch vor dem Sommer in Kraft treten. SALZBURG. Nach einem weiteren tödlichen Verkehrsunfall aufgrund stark überhöhter Geschwindigkeit in Salzburg, wurde im Ministerrat am Mittwoch (10. März) ein Maßnahmenpaket gegen extreme Raserei auf den Weg gebracht. Bereits im Herbst 2020 wurde ein Maßnahmenpaket vom...

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Frauen haben bereits viel erreicht, dennoch erinnert der Weltfrauentag, dass es noch viel zu tun gibt. | Foto: Oberholster Venita
Aktion 6

Weltfrauentag
Alte Rollenbilder müssen aufgebrochen werden

Vor 110 Jahren kämpften Frauen für ihr Wahlrecht, heute geht es um Gleichberechtigung. Wir haben fünf Pongauer Politikerinnen zu der aktuellen Situation befragt. PONGAU. 2021 jährt sich der erste Weltfrauentag zum 110. Mal und seit 100 Jahren wird er in Österreich offiziell am 8. März begangen. Dass dieser Tag noch immer notwendig ist, zeigt sich bei unserer Befragung von St. Johanns Vize-Bürgermeisterin Evi Huber (SPÖ), Mühlbachs Bürgermeisterin Anna Reitinger (ÖVP), der Bischofshofener...

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Bürgermeisterin Tanja Kreer verrät uns was sie persönlich bewegt. | Foto: Wolfgang Schweighofer
Video

Video: Drei Fragen
Tanja Kreer ganz persönlich

Die Bürgermeisterin von Straßwalchen, Tanja Kreer beantwortet diese Woche drei Fragen der Bezirksblätter Flachgau. STRASSWALCHEN. Diese Woche hat Straßwalchens Bürgermeisterin Tanja Kreer die drei Fragen an eine Persönlichkeit für euch beantwortet: Im Video verrät sie uns was sie uns immer schon sagen wollte, welche Geschichten sie aus ihrer Jugend am liebsten erzählt und auf was man als Salzburgerin so richtig stolz sein darf. Weitere Beiträge HIER.

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  • Gertraud Kleemayr
Lustlosigkeit in der Bevölkerung führt zu "Vertrauens-" und "Zutrauensverlust" bei allen Regierungsmitgliedern. | Foto: Land Salzburg/Franz Neumayr/Hofer
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Politbarometer 2020
Das Coronavirus drückt die Stimmung

Geringeres Vertrauen in die Landesregierung, eine Änderung der politischen Situation wird aber nicht gewünscht.   Kommentar zur politischen Lage von Chefredakteurin Julia Hettegger  SALZBURG. Im März fand die Wirtschaftskammerwahl in Salzburg statt. Im Juli und August kam es in einigen Bezirken zu Überflutungen, Murenabgängen und Sturmschäden. Vor allem im Sommer demonstrierten die Freileitungsgegner massiv gegen die Errichtung der 380-kV-Salzburgleitung und verzögerten die Bauarbeiten. Im...

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Die Salzachbrücke zwischen Oberndorf und Laufen. | Foto: Stadtgemeinde Oberndorf
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Grenzverkehr
Arbeiterkammer klagt gegen bayerische Einreiseverordnung

Gegen "unverhältnismäßige und diskriminierende" Maßnahmen gegen Salzburger, die nach Bayern beruflich oder schulisch auspendeln, klagt die Arbeiterkammer Salzburg jetzt. SALZBURG. Seit drei Wochen müssen sich Einpendler nach Bayern einem wöchentlichen Corona-Test unterziehe. Seit 9. November wurde die Verordnung noch verschärft. Völlig "unverhältnismäßig und diskriminierend", sagt die Arbeiterkammer Salzburg (AK). "Maßnahme für Grenzpendler kaum umsetzbar" Mit einem so genannten...

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