Das planen die blau-gelben Schwarzen

NÖ/ KREMS (sg). "Der Standort, wo wir uns zusammengefunden haben, zeigt, wo der Schwerpunkt in den letzten Jahren gelegen hat- nämlich auf Bildung", erzählt VP Klubobmann Klaus Schneeberger im eben eröffneten 20 Millionen FH-Gebäude. "Die Klubklausuren veranstalten wir an Orten, wo die Abgeordneten sehen, welche Auswirkungen ihre Beschlüsse haben."
Und tatsächlich hatte man durch Beschlüsse seit 2003 70 Millionen Euro in die Infrastruktur des Campus Krems gepumpt. "Pro Jahr bringt der Campus 10 Millionen Euro in die Region", weiß Schneeberger, "80 Prozent der Studierenden leben in Krems." Überhaupt sei Krems DIE Schulstadt und Kulturmetropole Niederösterreichs.
In einem Hörsaal ebendort trafen sich die VP-Landtagsabgeordneten, um Schwerpunkte für die Arbeit der nächsten Monate zu legen.

Paket für Einzelkämpfer
Einer davon sei die Unterstützung der Einpersonenunternehmen. "Menschen, die den Weg in die Selbstständigkeit suchen und um die Mindestbeitragsgrundlage der Sozialversicherungen zu kämpfen haben, stehen oft zwischen Existenz und Nichtexistenz", nennt Schneeberger den Grund, warum er auch den Bund auffordert, in puncto Sozialversicherungsrecht Maßnahmen zu ergreifen. "Wir haben das Gründerservice RIZ beauftragt, ein Paket zu schnüren." Weil technische Fähigkeiten für Kleinunternehmer zu wenig seien und sie von der Finanzplanung bis zur Bilanz für alles zuständig seien, soll eine Fülle von Aktivitäten zur Unterstützung dieser Personengruppe angeboten werden. Schneeberger: "Das Paket wird im Okober geschnürt, im November werden wir es im Landtag dem Beschluss zuführen."

"Rekruten braucht das Land"
Auch der Dauerbrenner "Wehrpflicht" fand seinen Weg in die Klubklausur. "Es ist selbstverständlich, dass wir für die Wehrpflicht sind", sagt Schneeberger, denn "die Masse macht´s". Vor allem, wenn bei Katastrophen wie dem Hochwasser vor zehn Jahren Helfer gebraucht würden. "Ohne Rekruten hätten wir die Situation 2002 nicht bewältigen können." Außerdem könne es nicht sein, dass in Zukunft der bezahlte Freiwilligendienst den Zivildienst ersetzen soll. Das wäre das Ende des Ehrenamtes. Schneeberger: "Wir gehen auf eine Zwei Klassen Gesellschaft zu und zerstören das bewährte Freiwilligensystem in unserem Land."

Goodies für Pendler
Als Anschlag auf die blau-gelben Pendler bezeichnet Schneeberger die Parkgebühren-Erweiterung in Wien. "Wir können in ein anderes Bundesland nicht hineinregieren", gibt Schneeberger zu. Der VP NÖ schwebt eine grundsätzliche Förderung für alle Pendler und ein innovativer Absetzbetrag vor. "Die Landesräte Wolfgang Sobotka und Barbara Schwarz haben den Auftrag, eine Forderung an den Bund zu stellen", verrät der Klubchef und verspricht: "Das neue System werden wir demnächst vorstellen."