Landtagswahl 2023

Das war der SPÖ Wahlauftakt im Mostviertel

Schnabl/Königsberger-Ludwig: Wir können in Niederösterreich etwas verändern Auftakt zur Landtagswahl: SPÖ NÖ setzt auf kleine Veranstaltungen in den Regionen.

MOSTVIERTEL. In drei Wochen wird in Niederösterreich ein neuer Landtag gewählt. Die SPÖ NÖ hat es sich zum Ziel gesetzt, die absolute Mehrheit der ÖVP zu brechen, erklärt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl, beim Wahlauftakt in Böhlerwerk im Mostviertel: „Ich bin in die Politik gegangen, weil ich etwas verändern möchte. Und man kann verändern. Alle im Land wissen, dass es so nicht mehr weiter geht. Die ÖVP versinkt in im Skandal-Sumpf und schafft es nicht, die Teuerung zu bekämpfen. Kein einziger Preis wurde bis jetzt gesenkt. Jede Niederösterreicherin, jeder Niederösterreicher werden ständig ärmer. Damit sich das ändert, müssen wir was tun. Wer will, dass der absolute Machtrausch der ÖVP endlich aufhört der muss dieses Mal die SPÖ wählen. Denn nur wenn man uns wählt, wird Niederösterreich sozialer und gerechter.“

"Ideen auf der Überholspur"

Schnabl weiter: „Die Niederösterreicher*innen entscheiden am 29. Jänner, ob wir weiter mit einer einfärbigen, absoluten Mehrheit leben müssen oder mit bunten, vielfältigen Ideen auf die Überholspur kommen und Niederösterreich zukunftsfit machen werden. Wenn mir die Niederösterreicher*innen das Vertrauen schenken, bin ich bereit, Verantwortung zu übernehmen.“ Die Menschen in Niederösterreich haben existenzielle Sorgen. Heizen, Essen, Wohnen alles wird immer teurer, das Geld reicht am Ende des Monats nicht mehr aus. Die Sorgen werden größer: Wie soll ich mir die Kreditzinsen fürs Haus noch leisten? Werde ich auch nächsten Winter heizen können? Wer sorgt sich um Oma und Opa, wenn die Spitäler im Burnout sind? Wo finde ich einen Kindergartenplatz für meine Kinder? Das sind die Probleme der Leute und dafür braucht es Lösungen. Lösungen, die wir den Niederösterreicher*innen anbieten wollen. Gemeinsam mit allen Parteien – so sind wir.“

Kinderbetreuung und Bildung

Der Sozialdemokratie gehe es nicht um Posten und Funktionen, sagt Schnabl: „Nach der Landtagswahl werden wir Sachkoalitionen bilden, um die Schwerpunktthemen der SPÖ voranzutreiben: Wir brauchen Maßnahmen gegen die Teuerung und für ein funktionierendes Gesundheitssystem, wir wollen die beste Kinderbetreuung und Bildung, gute Jobs, vernünftige Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, qualitative Pflege und leistbares Wohnen. Es braucht uns, dass wir auch nach der Wahl Tag für Tag für diese Verbesserungen kämpfen. Sozial auch nach der Wahl. Auch so sind wir.“

Pflegeschlüssel als wichiges Instrument

Königsberger-Ludwig: Unser Gesundheitssystem muss beste Versorgung für alle Menschen garantieren „Generell müssen angesichts der aktuellen Teuerungen die Löhne rauf und es braucht dort, wo es möglich ist, endlich moderne, flexible Arbeitszeiten. Speziell im Gesundheits- und Pflegebereich braucht es massive Verbesserungen, um neue MitarbeiterInnen zu gewinnen und vor allem die bestehenden im Beruf zu halten. Der oftmals geforderte, wissenschaftlich basierte, Pflegeschlüssel, der leider von der ÖVP-Mehrheit regelmäßig abgelehnt wird, kann dabei ein wichtiges Instrument sein. Weil er Planungssicherheit für die Mitarbeiter*innen schafft“, ist Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig überzeugt. Ziel müsse eine flächendeckende wohnortnahe Versorgung sein – sowohl in der Gesundheit, als auch in der Pflege. „Unser zehn Punkte PROgramm gegen den Kassenärzte-Mangel kann dazu einen wesentlichen Beitrag leisten. Wie auch das präsentierte PflegePROgramm, das mehr Geld und mehr Freizeit für die Angestellten, eine Ausbildungsoffensive mit einem echten Entgelt statt einem Taschengeld, die Anstellung pflegender Angehöriger beim Land NÖ, um qualitative Pflege sicherzustellen sowie die Errichtung eines Pflegegarantiefonds vorsieht, um nur einige Beispiele zu nennen!“
Immer mehr Patient*nnen kommen auf eine sinkende Zahl an KassenärztInnen. „Oftmals haben ganze Regionen zum Beispiel keinen Kinderkassenarzt. Ein unhaltbarer Zustand, da dies die so wichtige Versorgung unserer Kleinsten massiv einschränkt“, wie Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig feststellt. Sie hat schon vor Wochen einen Plan präsentiert, wie man diesem Problem begegnen sollte.

Kleine Wahlauftaktveranstaltungen in allen Regionen

Der Wahlauftakt in Böhlerwerk ist die erste von mehreren kleinen Veranstaltungen in allen Regionen Niederösterreichs. Mit dabei die drei Spitzenkandidat*innen aus dem Mostviertel, Kerstin Suchan-Mayr aus dem Bezirk Amstetten, Petra Irschik aus dem Bezirk Melk und Andreas Danner aus dem Bezirk Scheibbs – ebenso wie zahlreiche andere Spitzenkandidat*innen aus Niederösterreichs Bezirken. Die SPÖ NÖ wolle so bewusst auf Nachhaltigkeit setzen, sagt der Wahlkampfmanager, Landesgeschäftsführer Bgm. Wolfgang Kocevar: „Wir erreichen so viel mehr Niederösterreicher*innen mit unseren Inhalten. Und in Zeiten der Teuerung ist es das falsche Signal, Massenaufläufe zu organisieren, die Unmengen von Geld kosten.“

Bezirk Amstetten, LAbg. Bgm. Kerstin Suchan-Mayr
Die Spitzenkandidatin des Bezirks Amstetten, LAbg. Kerstin Suchan-Mayr sieht mit ihren Erfahrungen im NÖ Landtag die Notwendigkeit von mehr Demokratie und dringend mehr Vielfalt in der politischen Landschaft. Als Familiensprecherin der SPÖ NÖ ist ihr die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein großes Anliegen. Es besteht noch immer die Unstimmigkeit von 14 Wochen Ferien der Kinder , die nicht mit den 5 Wochen Urlaub der Eltern zusammenpassen. Vor allem braucht es kostenlose Kinderbildungs- und –betreuungseinrichtungen, um Wahlfreiheit für die Familien zu garantieren. Mit dem KinderPROgramm der SPÖ NÖ wäre das aber umsetzbar. „Ebenso braucht es bei der Umwelt- und Klimapolitik – wie bei vielen anderen Themen – eine soziale und gerechte Handschrift, damit die Welt lebenswert und das Leben leistbar bleibt!“, so Suchan-Mayr.

Bezirk Melk, Petra Irschik
Die Spitzenkandidatin des Bezirks Melk, Petra Irschik lobt das Primärversorgungszentrum Alpenvorland, das als gutes Beispiel medizinscher Versorgung, weil es einerseits die Vorteile des Hausarztes mit verschiedenen Gesundheitsberufen in greifbarer Nähe vereint. Sie fordert auch den Ausbau des öffentlichen Verkehrs: „Das Klimaticket hilft nichts, wenn ich keine oder keine passenden Verbindungen habe“, so Irschik.

Bezirk Scheibbs, Andreas Danner
Der Spitzenkandidat des Bezirk Scheibbs, Bezirksvorsitzenden Andreas Danner, sieht in den Programmen der SPÖ NÖ die Blaupausen für die regionale Entwicklung auf vielen Ebenen. „Jetzt braucht es die Menschen und die passenden Rahmenbedingungen, um diese Programme voranzutreiben. Wir haben mit diesen Programmen die einzigen Inhalte, die in diesem Wahlkampf enthalten sind“, ist Danner überzeugt.