Heeresforste: alles soll raus
- Minister will gegen Expertenrat die Verwaltung den Bundesforsten übergeben.
- Foto: Schabauer
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Truppenübungsplatz: Eigenwillige Manöver von Minister Darabos
Niederösterreich entwickelt sich für Verteidigungsminister Norbert Darabos zusehends zum verminten Terrain. Zu den Skandalen um Postenschacher bei einer Eurofighter- Einheit und die Absetzung des Generalstabschefs kommt nun ein weiterer Vorwurf. Auch am Truppenübungsplatz Allentsteig (Bezirk Zwettl) soll es zu dubiosen Minister-Weisungen gekommen sein. Hintergrund: Darabos wollte die Verwaltung der 15.700 Hektar Wald am TÜPL an die Bundesforste abgeben. Eine interne Heereskommission prüfte das Vorhaben und verglich drei Varianten: Bei den ersten beiden sollte die Verwaltung in Allentsteig bleiben, Variante drei sah die geplante Verlegung zu den Bundesforsten vor.
Das Ergebnis: Die ministerielle Wunschvariante schnitt in allen Teilergebnissen am schlechtesten ab. Wer denkt, die Änderung sei nun gestorben – der irrt. Denn Darabos entzog der prüfenden Sektion 3 (Bereitstellung) per Weisung einfach die Kompetenz und wies sie der Sektion 1 (Zentralsektion) zu. Auftrag: Neuerliche Prüfung. Vielleicht fällt die neue Expertise eher nach dem Geschmack des Ministers aus, denn Sektion 1 führt jener Vertraute von Darabos, der bereits die Absetzung von General Entacher exekutierte.
Die Ministerweisung ruft indes die Kritiker auf den Plan. Ein Personalvertreter: „Man kann nicht einfach Sachverhalte so lange prüfen lassen, bis einem das Ergebnis passt.Außerdem: Rechtlich muss der Minister, wenn er jemandem Kompetenzen entzieht, die Personalvertretung informieren. Das hat er nicht getan. Somit ist das wieder ein Verstoß“.
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