Landtagsabgeordnete 365 Tage im Jahr im Einsatz
- LT-Präsident Karl Wilfing und LAbg. LGF Bernhard Ebner
- hochgeladen von Christa Kern
Politisches Sitzungsjahr brachte 44 Gesetzesbeschlüsse in 10 Landtagssitzungen
„Die Landtagsabgeordneten sind tagtäglich im ganzen Land bei Veranstaltungen unterwegs und damit direkt vor Ort Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für die Bevölkerung. Die Anregungen und das Feedback, das die Abgeordneten erhalten, nehmen sie direkt mit in die Landtagssitzungen und lassen diese Erfahrungen auch in Gesetzesbeschlüsse und Anträge im Landtag einfließen“, sieht Landtagspräsident Karl Wilfing die Arbeit der Abgeordneten anspruchsvoll.
Gegen Ende des Landtagssitzungsjahres sei es daher Zeit, auch eine Bilanz über das vergangene „politische Sitzungsjahr“ zu ziehen. „Alleine von September 2017 bis Juli 2018 sind in 10 Landtagssitzungen 44 Gesetzesbeschlüsse gefasst und 136 Geschäftsstücke behandelt worden. Gleichzeitig fanden in dieser Zeit 64 Ausschusssitzungen zur Vorbereitung und inhaltlichen Abstimmung der Gesetzesvorlagen statt“, fasst Wilfing die reinen Zahlen zusammen.
„Im Landtag fassen wir für das Land ganz wesentliche Beschlüsse – erst im Juni wurde beispielsweise das Budget für 2019 beschlossen. Es werden aber auch ganz konkrete Beschlüsse gefasst, die direkten Einfluss auf die Lebensqualität der Menschen haben – beispielsweise dem Bau einer Umfahrung, die Sanierung von Landesstraßen sowie dem Bau von Kindergärten und Pflegeheimen. „Wie im Bezirk Amstetten, der Neubau und die Generalsanierung im NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Mauer mit Projektkosten von € 16.250.000,00 exkl. Ust“, stellt Landtagsabgeordneter LGF Bernhard Ebner fest.
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