Parteien drohen mit Aufsichtsbeschwerde
- Vizebgm. Dieter Funke (ÖVP) und Thomas Huber (Grüne) in ungewohnter Eintracht.
- hochgeladen von Anna Eder
Wegen des Alleingangs beim Modulankauf drohen ÖVP und Grüne der Stadt mit Rechtsmitteln.
AMSTETTEN. "Ungewöhnliche Probleme erfordern ungewöhnliche Lösungen", begründet Vizebgm. Dieter Funke die außerordentliche Allianz zwischen VP und Grünen zum Thema Photovoltaik auf stadteigenen Bauten.
Wie berichtet war die Stadt Amstetten an einer Ausschreibung des Gemeindeverbands für Umweltschutz beteiligt, hatte sich dann aber aus Kostengründen für qualitativ weniger hochwertige Import-Module entschieden. Der ursprüngliche Gemeinderatsbeschluss wurde um die Klausel ergänzt, "dass die Alternative Mage-Solar oder gleichwertig angenommen wird."
Weil die Module ohne neuerlichen offiziellen Beschluss schon bestellt wurden, wirft Schwarz-Grün jetzt ein demokratiepolitisches Argument gegen den Alleinentscheid der SP in die Waagschale. "Die Gemeinde kauft um 340.000 Euro Photovoltaik-Elemente ohne Genehmigung des Gemeinderats", ist Vizebgm. Funke empört. "Es gibt offizielle Verfahren, daran hat man sich zu halten", erklärt Thomas Huber. Die beiden Oppositionsparteien erwägen eine Aufsichtsbeschwerde beim Land, weil ihrer Ansicht nach der Gemeinderat unrechtmäßig übergangen wurde.
Im Bürgermeisteramt sieht man einer solchen Beschwerde gelassen entgegen. "Der Beschluss am 23. Mai wurde so gefasst, dass die Alternative angenommen wird. Er ist so formuliert, dass die Vergabe dann auch gleich erfolgen kann", meint Bgm. Ursula Puchebner. Ebenso wie Stadtwerkedirektor Robert Simmer argumentiert sie mit Zeitdruck - die Module müssen bis Ende des Jahres montiert sein, um die EU-Förderung überhaupt noch abholen zu können.
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