Bürgerinitiative "NEIN ZU CETA" BEIM PARLAMENT ONLINE
- hochgeladen von MAnfred Neuner
Seit 26.09.2014 kann die Parlamentarische Bürgerinitiative „Nein zum Comprehensive Economic and Trade Agreement Abkommen (CETA)“, zwischen Kanada und der Europäischen Union, unterschrieben werden.
Darin wird: „Die Bundesregierung wird dringend ersucht, das von der Europäischen Union und Kanada ausgehandelte Abkommen „CETA“, ohne Wenn und Aber zurück zu weisen. Der zuständige Vertreter Österreichs beim „Rat der Europäischen Union“ kurz „RAT“, muss mit dem Mandat „NEIN“ ausgestattet werden. Eine Stimmenthaltung müsste von der Bevölkerung als Zustimmung Österreichs gewertet werden.“ Der wachsende Druck der europäischen Bevölkerung auf die Regierungen und damit auf die Europäische Union zeigt bereits Wirkung Der Druck muss noch stärker werden, durch unterschreiben von Bürgerinitiativen, Petitionen und den Aktionstag am 11.10.2014 in ganz Europa
DAHER MIT IHRER STIMME GEGEN CETA DAS TTIP – AKTIONSBÜNDIS ÖSTERREICH/DEUSCHLAND IST ÜBERPARTEILICH, PRIVAT ORGANISIERT UND KEINER PARTEI VERPFLICHTET WebseiteAuf Facebook
EUROPAWEITER AKTIONSTAG GEGEN TTIP CETA UND TISA AUCH IN ÖSTERREICH
siehe https://www.ttip-stoppen.at/
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