Badens Budget im Zitate-"Rap"
BADEN. BADEN. Das sind die Hard Facts zum Voranschlag 2019: Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich für das kommende Jahr ein Budget von insgesamt 93 Millionen Euro. Dabei werden 83,8 Millionen für laufende Ausgaben (ordentlicher Haushalt) und 9,2 Millionen für außerordentliche Projekte (außerordentlicher Haushalt) reserviert. Wir haben für Sie die zweistündige Debatte im Zitate-Zeitraffer zusammengefasst.
Christine Witty, wir badener: "Die Zahlen sind nicht besser geworden. Die Politik des Fortwurschtelns geht weiter."
"Wir beschließen 350.000 Euro für La Gacilly 2019, obwohl versprochen wurde, dass zuvor das Festival 2018 evaluiert wird."
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Markus Riedmayer, SPÖ: "Ich erkenne in der La Gacilly-Position eine Willenskundgebung, aber keinen Grundsatzbeschluss. Man muss nicht alles umsetzen, nur weil es im Budget drin ist."
"Spannend, wie man 60.000 Euro für die Gestaltung von ein paar Laufmetern FUZO zwischen Prokopp und Ring verblasen wird."
"Wir stimmen nicht zu, weil nichts für leistbares Wohnen geschieht."
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Erna Koprax, ÖVP: "Die Stadt erhält immer wieder namhafte Förderbeträge, ohne die Projekte nicht umgesetzt werden könnten - Sanierungen in Veranstaltungshalle, Römertherme, Straßen und Radwege etc."
"Ein erfolgreicher Tourismus bringt zusätzliche Kunden und Einnahmen und einen Wohlstandsfaktor für die Bevölkerung."
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Helmut Hofer-Gruber, NEOS: "Wir haben mehr Sozialwohnungen in Baden als uns lieb ist - um 2 Euro pro Quadratmeter und Monat."
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August Breininger, wir badener: "Stadt und Immo-Gesellschaft zusammen haben 70 Millionen Schulden. So jung die Gesichter hier im Gemeinderat sind, ob sie es noch erleben, dass die letzte Rate abgezahlt ist? Wir haben 78 Millionen Vermögen, wie etwa Haus der Kunst oder Theater, aber davon kann man leider nicht abbeißen."
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Wolfgang Pristou (wir badener): "Beim Parkdeck Römertherme geht nichts weiter. Es gibt mehrere Studien über die Aufstockung, wo sind sie?"
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Carmen Jeitler-Cincelli, ÖVP: "Das Budget ist fad, aber grundvernünftig."
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Herbert Dopplinger, ÖVP: "Die Immobiliengesellschaft Baden schreibt erstmals eine schwarze Null, wer hätte das vor drei Jahren gedacht?"
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Martina Weissenböck, Grüne: "Wir können stolz sein, dass es uns gelungen ist, den Ausbau unserer Rad-Infrastruktur fortzusetzen."
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Bgm. Stefan Szirucsek, ÖVP: „Noch nie hat Baden so viel in die Zukunft unserer Kinder investiert! Mehr als 20 Mio. Euro fließen in Bildung, Soziales und Gesundheit."
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