Gemeinderatssitzung Baden am 29. Juni 2021
Parkraumkonzept von schwarz-grün beschlossen
- hochgeladen von Gabriela Stockmann
Nach dem abrupten Ende der Gemeinderatssitzung vom 22. Juni (Streitpunkt: Mobilitäts- und Parkraumkonzept) fand am 29. eine außerordentliche Gemeinderatssitzung in Baden statt, um die am 22. Juni nicht beschlossenen Punkte erneut zu behandeln.
BADEN (Aussendung der Oppositionsparteien in Baden) Auf der Tagesordnung stand – wenig überraschend – das Parkraum- und Mobilitätskonzept - mit genau demselben Wortlaut wie in der Vorwoche. Schon dieses Vorgehen sorgte für Kopfschütteln und Unverständnis bei der Opposition und den zahlreich erschienenen Badener Bürger_innen.
Auf der Tagesordnung stand – wenig überraschend – das Parkraum- und Mobilitätskonzept - mit genau demselben Wortlaut wie in der Vorwoche. Schon dieses Vorgehen sorgte für Kopfschütteln und Unverständnis bei der Opposition und den zahlreich erschienenen Badener Bürger_innen.
sachlich diskutiert
Die Oppositionsparteien – Wir Badener, SPÖ, NEOS, FPÖ – führten eine sachliche Diskussion (was auch von Vertreter_innen der Stadtregierung dankend angemerkt wurde) und legten ihre Bedenken dar. Vor allem die nicht vorhandene Bereitschaft zur Kommunikation und das „Drüberfahren“ über die Bürger_innen und deren berechtigte Anliegen sorgten für Unverständnis.
Schweigen von der Regierungsbank
„Die Regierungsparteien fanden es auch nicht der Mühe wert, das Konzept zu verteidigen und dessen vermeintliche Vorzüge darzulegen“, so die Klubobleute der Oppositionsparteien, Jowi Trenner (Wir Badener), Markus Riedmayer (SPÖ), Helmut Hofer-Gruber (NEOS) und Peter Doppler (FPÖ).
„Auch konnte nicht schlüssig dargelegt werden, warum dieses Mobilitätskonzept genau jetzt beschlossen werden musste“. Die mehrfach wiederholten Angebote der Oppositionspolitiker_innen, die Entscheidung über das Konzept auf den Herbst zu verschieben und die zahlreichen Stellungnahmen der Bürger_innen zu berücksichtigen, wurden ignoriert.
Die Oppositionsparteien werden die Sommermonate jedenfalls nützen, um gemeinsam mit den Badener_innen eine für alle verträgliche, gute Lösung zu finden.
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