"Es wurden Fehler gemacht"

MATTIGHOFEN (ebba). Die jüngste Ausgabe der SPÖ-Zeitung in Mattighofen ist Grünen-Gemeinderätin Eleonora Ries sauer aufgestoßen: "Unser Bürgermeister verdreht darin sämtliche Tatsachen." Hintergrund ist ein Dringlichkeitsantrag in der Juli-Gemeinderatssitzung zum Thema Hochwasserschutz. In dem von ÖVP-Stadtrat Klaus Vogl eingebrachten Antrag ging es darum, die Räumung des Schwarzgrabens zwischen den Grundstücken im Stadtteil Moos zu veranlassen, damit bei Hochwasser das Wasser abfließen kann. Anstelle auf eine Räumung durch den Gewässerbezirk im Herbst zu warten, solle doch die Stadtgemeinde dafür sorgen, dass der Graben wieder frei wird. "Zu einem Hochwasser könnte es schließlich schon im Sommer kommen. Es braucht nur drei Tage lang anhaltend zu regnen, schon haben die Anrainer in Moos Überflutungen", weiß Ries.

50 Häuser liegen hier in der Gefahrenzone. Dass die Gemeinde die Räumung vornehmen wird, ist beschlossene Sache. Laut Ries erwecke Bürgermeister Friedrich Schwarzenhofer in der SPÖ-Zeitung nun den Eindruck, er sei dafür verantwortlich, dass die Anrainer keine Kosten für die Räumung tragen müssen. Dabei sei es der Einwurf der Grünen gewesen, der dafür sorgte, dass die Stadtgemeinde die Kosten übernehmen wird. Der Bürgermeister sieht das anders: "In der SPÖ-Aussendung steht nichts Falsches drin. Ich erklärte – noch bevor sich Frau Ries überhaupt zu Wort meldete – wenn die Gemeinde die Räumung vornimmt, wird sie auch die Kosten dafür tragen. Der Antrag kam von mir. Das ist auch auf der Bandaufzeichnung der Gemeinderatssitzung klar zu hören. Deshalb ist die Aussage von Frau Ries falsch."

In der SPÖ-Aussendung kritisiert Schwarzenhofer außerdem, dass ein eigenes Gremium eingesetzt wurde, welches untersuchen sollte, ob ihm als Bürgermeister Versäumnisse in Bezug auf den Hochwasserschutz nachzuweisen seien. Das Untersuchungsergebnis war negativ und damit positiv für Bürgermeister Schwarzenhofer. "Er beschwert sich, dass die anderen Gemeinderatsfraktionen ihn damit politisch anpatzen wollten und der Vorwahlkampf grüßen ließe. Dem ist nicht so", betont Ries, und ergänzt: "Mir ist wichtig, dass die Bevölkerung erfährt, was in Sachen Hochwasserschutz weitergeht."

Studie nie gesehen
Es finden jährlich Verbandssitzungen des Gewässerbezirkes Braunau statt. "Unser Herr Bürgermeister war 2011 und 2012 nicht dabei und hielt es auch nicht für nötig, ein Ersatzmitglied zu schicken. Das ist ihm anzukreiden, weil die Stadtgemeinde dadurch wertvolle Informationen nie erhalten hat", so Ries. Eine Basisstudie zum Hochwasserschutz, welche die gefährdeten Objekte in Moos zeigt und die der Gewässerbezirk bereits im Juni 2011 dem Stadtamt zusandte, hat der Bürgermeister nie gesehen. "Bei den Verbandssitzungen war ich beide Male entschuldigt, ebenso mein Ersatzmann. Jemanden zu schicken, der nicht stimmberechtigt ist, hätte nichts gebracht. Die Basisstudie wurde von der Poststelle direkt dem Sachbearbeiter in der Bauabteilung zugestellt. Sie wurde nicht bearbeitet, geschweige denn ist sie an mich weitergeleitet worden", betont Schwarzenhofer.

Die Detailplanung für den Hochwasserschutz wurde im Dezember 2013 in Auftrag gegeben. "Wir haben gut 2,5 Jahre verloren", bedauert Gemeinderätin Ries. "Es steht außer Zweifel, dass es seitens der Stadtgemeinde Versäumnisse und Fehler gab." Bürgermeister Schwarzenhofer: "Tatsache ist, diese Versäumnisse und Fehler sind auf Verwaltungsebene passiert und liegen nicht beim Bürgermeister. Das ist auch das Ergebnis des eigens eingesetzten Hochwassergremiums."

Hochwasserschutz in Moos:

Das Siedlungsgebiet Mooswiese liegt in den Gemeindegebieten von Mattighofen und Schalchen und wird von der Mattig durchflossen. Bei Hochwasserereignissen ufert diese breitflächig aus und überflutet das Siedlungsgebiet. Von der Stadtgemeinde Mattighofen wurde daher im Jahr 2008 die dlp Ziviltechniker-GmbH in Salzburg mit der Erstellung einer Hochwasserschutzstudie beauftragt, in der mehrere Lösungsmöglichkeiten zum Schutz des Siedlungsgebietes Mooswiese aufgezeigt werden. 2011 wurde die Studie fertig gestellt.

Die Notwendigkeit des Hochwasserschutzes für den Siedlungsbereich Mooswiese zeigte das Hochwasserereignis im Juni 2013. Hier kam es zu einer breitflächigen Überflutung der im Hochwasserabflussbereich der Mattig gelegenen Wohnhäuser. (Quelle: Wasserverband Mattig)