Brigittenau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Syen

Juraczka: "Koalition mit Strache? Kommt darauf an, wie lernfähig er ist"

ÖVP Wien-Spitzenkandidat Manfred Juraczka im bz-Interview über mögliche Koalitionspartner, Probleme für Unternehmer und den U-Bahn-Ausbau. Mit Video. bz-Wahlinterview mit ÖVP Wien-Chef Manfred Juraczka: Klassische VP-Themen wie Verkehrsprobleme in Wien oder wie man Unternehmer besser unterstützen müsste, werden genauso gestriffen wie der U-Bahn-Ausbau. Den hält Juraczka nämlich für unabdingbar. Beim Thema Koalitionspartner sei Juraczka für alles offen - mit Abstrichen. Dass HC Strache auf...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Foto: Ulrike Kozeschnik-Schlick
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Zur Wahl: Politische Urgesteine und neue Gesichter

Neun neue Gesichter sind seit der vergangenen Wahl 2010 an den Bezirksspitzen • Adolf Tiller und Erich Hohenberger sind am längsten im Amt. WIEN. Adolf Tiller (ÖVP) bricht an der politischen Spitze Döblings alle Rekorde: Seit 37 Jahren leitet er die Geschicke des 19. Bezirks. Damals war Mariahilfs Bezirkschef Markus Rumelhart gerade einmal drei Jahre alt. Mit mehr als einem Jahrzehnt Abstand folgt der Landstraßer Bezirkschef Erich Hohenberger (SPÖ). Er ist seit 26 Jahren im Amt. Sesselrücken an...

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  • Ottakring
  • Anja Gaugl
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Wien Anders macht Wohnungs-Leerstand in Wien sichtbar

"Wohnen darf keine Ware sein. Der Leerstand in der Stadt ist erschreckend, die meisten dieser Gebäude und Wohnungen sind Spekulationsobjekte. Und die Stadt Wien schaut zu, oder heizt wie beim Beispiel Hetzgasse 8 die Spekulation weiter an," erläutert Wien Anders Spitzenkandidatin Juliana Okropiridse anlässlich einer Aktion von AktivistInnen der Allianz aus KPÖ, Piraten, EchtGrün und vielen Unabhängigen. Diese haben leer stehenden Wohnungen des Spekulationsobjekts Hetzgasse 8 auf der Plattform...

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  • Innere Stadt
  • Wien Anders
Foto: Edler
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7. Oktober: Herr Gabalier, schämen Sie sich!

Andreas Gabalier hat sich also in einem Facebook-Posting für Heinz-Christian Strache ausgesprochen. Das geht natürlich gar nicht. Und es verdient unsere tiefste Empörung. Mindestens. Denn Andreas Gabalier hat gegen einen der fundamentalen Eckpfeiler des österreichischen Künstler-Grundgesetzes verstoßen. Künstler aller Art haben sich in Österreich ausschließlich für die SPÖ auszusprechen. Dann wiederum ist es in Ordnung, das exzessiv zu tun. Peter Rapp darf SPÖ-Veranstaltungen moderieren,...

  • Wien
  • Christoph Schwarz
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Stimmung in der Brigittenau vor der Wahl 2015: Zwischen Hoffnung und Furcht

Ein Stimmungsbild in der Brigittenau vor dem Wahlsonntag am 11. Oktober. BRIGITTENAU. Der Wallensteinplatz als ungekrönte Mitte der Brigittenau ist auch in Wahlkampfzeiten stark frequentiert. Ein einsamer blauer Luftballon, ein pinker Zettel und rote Plakate zeugen von den hier abgehaltenen Wahlveranstaltungen. Aufgeheizte Stimmung Linda Dilch von Mrs.Sporty: „Die vielen Aktionen am Platz bekommt man auch im Geschäft mit.“ Darüber wird auch von Gästen des Lokals Vindobona eifrig diskutiert....

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  • Brigittenau
  • Sabine Krammer
Die Bezirksvertretung Leopoldstadt tagt im Amtshaus in der Karmelitergasse. | Foto: Grete G.

Von Schulsanierung bis Pickerl-Veto: Welche Macht die Bezirke haben

Hietzing, Währing und Döbling: Alle drei sagten Nein. Entgegen der Order der rot-grünen Stadtregierung haben sich die ÖVP-Bezirke gegen die Einführung des Parkpickerls ausgesprochen. Der 13. und 18. Bezirk bekräftigten dies sogar mit eigenen Anrainerbefragungen. Mitbestimmungsrecht hatten die Bezirke auch bei der neuen Mariahilfer Straße: Neubau und Mariahilf gaben ihr Okay zum Umbau. In große Entscheidungen werden die Bezirke also sehr wohl eingebunden. Doch wie viel Macht haben die...

  • Wien
  • Andrea Peetz
Foto: Edler
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6. Oktober: Ist das Satire oder kann das weg?

Wenn nichts mehr geht - Cat Content geht immer. Das gilt auch im Wiener Wahlkampf. Vorreiter in Sachen tierischer Kuschelkurs ist die Allianz Wien Anders: Mit „KC Streichel“ schicken sie einen Kartäuserkater mit stahlblauen Augen ins Rennen, der sich via Facebook-Auftritt auf HC Strache eingeschossen hat. Gepostet werden vom Obmann der Satire-Partei „Hunde raus aus Österreich“ - na no na na - Katzen-Videos, Artikel über die bösen, bösen Hunde und Beiträge à la „Post von Kacée“. Tierisch lustig?...

  • Wien
  • Andrea Peetz

Wählen leicht gemacht: Die wichtigsten Fragen zur Wien-Wahl

In 1.499 Wahllokalen können die Wiener am 11. Oktober ihre Stimme abgeben. Alles Wissenswerte zum Wahltag. WIEN. Rund 1,3 Millionen Bürger – davon mehr als 700.000 Frauen – sind berechtigt, am 11. Oktober in Wien zu wählen. Die bz beantwortet die entscheidenden Fragen rund um den politisch wichtigen Tag. • Was wird am 11. Oktober eigentlich gewählt? Es finden gleich zwei Wahlen statt. Die Wahl zum Landtag (der in Wien zugleich der Gemeinderat ist) sowie die Wahl der jeweiligen...

  • Wien
  • Christoph Schwarz
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Wahl-Manipulation durch Meinungsumfragen

Wir kennen die Situation seit vielen Jahren. Vor der Wahl gibt es die unterschiedlichsten Prognosen, nach der Wahl stellt sich nicht selten heraus, dass so ziemlich alle Meinungsumfragen so ziemlich falsch waren. Aber macht ja nix – niemand kann bzw. will sich mehr erinnern, wer wie weit daneben lag. Kürzlich hatte die Meinungsforschung bzgl. der griechischen Wahlen ein „Kopf-an-Kopf-Rennen“ prognostiziert, geworden ist es ein sehr eindeutiger Wahlsieg von Syriza mit mehr als 7 Prozent Abstand....

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NEOS Top 3: Erwin Krammer, Heidemarie Zimmermann und Petra Schittler, die ersten 3 (von 15) Leuten auf der Liste von Neos.
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10 Listen treten am 11. Oktober im 20. Bezirk an - eine große Auswahl für die Wahl

Beginnen wir entsprechend der aktuellen Machtverteilung im Bezirksparlament (52 Mandate) mit Hannes Derfler, dem aktuellen Bezirksvorsteher (SPÖ mit 27 Mandaten). Herbert Grausam vertritt als Spitzenkandidat die derzeit zweitstärkste Partei (FPÖ mit 15 Mandaten) Als drittstärkste Partei im derzeitigen Bezirksparlament (6 Mandate) stellt sich Petra Saßmann von den Grünen wieder der Wahl. Die ÖVP tritt mit Spitzenkandidat Harald Pöcher an. Sie sind mit mit 4 Mandaten vertreten. In Summe sind...

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  • Heidemarie Zimmermann
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Zeckenrunde am 5.10.2015 ab 20:00 Uhr

Die „Elefantenrunde zur Wienwahl“ startet am Montag Abend auf ORF und Puls4. Sie ist für uns „das“ Beispiel für eine schlechte Inszenierung von Politik. So wird dieses Jahr der sogenannte „Kampf um Wien“ gegeben, der den beiden großen Parteien nutzen soll. Dieser angebliche Kampf stellt eine Alternativlosigkeit her: Für oder gegen Strache oder Häupl zu sein. Das verengt Demokratie auf ein bloßes Ja oder Nein zu medialen Figuren. Aber: Ändern an unseren Lebensbedingungen wird die Wahl für einen...

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Wohnen ist keine Ware! Der Fall Hetzgasse 8

Das Hausin der Hetzgasse 8 war ein Gemeindebau und gehörte der Stadt Wien, wurde 2002 verkauft und soll jetzt abgerissen werden. Damit ein Neubau mit frei finanzierten Wohnungen errichtet werden kann. Seit Jahren stehen dort Wohnungen leer. Eine Familie lebt noch dort. Was mit dem haus weiter passiert, ist unklar. Wir stellen den Fall in einem Video dar, und fordern, dass das Haus wieder bewohnbar gemacht wird, Und mit ihm andere, leerstehende Immobilien in Wien. Wo: Hetzgasse , Hetzgasse 8,...

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Flüchtlinge willkommen! Auch Wien Anders ruft zur Großdemonstration am 3.10.2015 auf

Die Allianz Wien Anders und alle ihre Bündnispartnerinnen rufen eindringlich zur Teilnahme an der Großdemonstration „Flüchtlinge willkommen“ am 3.10.2015 ab 13 Uhr in Wien auf. Geflüchtete haben Grund- und Menschenrechte, und es ist die Pflicht der österreichischen Bundesregierung, für die Menschen Schutz und menschenwürdige Lebensbedingungen in Österreich zu gewährleisten. Hier kann auch die Stadt Wien mehr tun, denn es fehlen immer noch Unterbringungsplätze. „Die Stadt Wien könnte...

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Superspindi

Erinnert sich noch jemand an Michael Spindelegger? Na, dann will ich ein bisschen nachhelfen. Schließlich hat er es sich nicht verdient, in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Sein kometenhafter Aufstieg begann, als sich Josef Pröll aus der Politik verabschiedete. Michael Spindelegger war zu dieser Zeit bereits Außenminister und übernahm, weil er noch ein wenig Zeit erübrigen konnte, den Parteivorsitz. Nicht viel später, without von delay, löste er Maria Fekter als Finanzminister ab....

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  • Franz Schwingenschrot
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Wien Anders: Citybike 2.0 wienweit

Das Citybike-Netz wird auf alle Bezirke ausgedehnt, vor allem entlang dichtbesiedelter Achsen. Damit ist es endlich möglich, z.B. über die Donau zu radeln. In den Innenbezirken kann das Netz verdichtet werden, indem auch Stationen auf Parkplätzen statt auf dem Gehsteig errichtet werden. Im Stadtentwicklungsplan (STEP) Wien 2025 werden E-Bikes zwar gewünscht, Förderungen aber nur mehr für E-Autos vorgesehen, da "E-Bikes zu marktfähigen Preisen angeboten werden". E-Autos verlagern aber nur die...

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Die neue Verbindungsbahn ermöglicht einen raschen Anschluss an gleich vier U-Bahnen. Kosten: rund 260 Mio. Euro. | Foto: Kitting
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Verbindungsbahn jetzt fix: Bessere S-Bahn von Penzing nach Meidling

Die „Verbindungsbahn“ kommt bis Anfang der 2020er-Jahre und fährt alle 15 Minuten. WIEN. Ein lange diskutiertes Projekt wird endlich Realität: der Vollausbau der sogenannten Verbindungsbahn zwischen Hütteldorf und Meidling. Die zuständige Vizebürgermeisterin Renate Brauner (SPÖ) hat ihre Pläne zum Ausbau der S-Bahn-Linie am Montag präsentiert. Die Verbindungsbahn soll eine raschere Anreise in die Innenstadtbezirke ermöglichen. Sie verbindet im Endausbau gleich vier U-Bahn-Linien miteinander:...

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Wien Anders - in allen Bezirken aktiv. Und ab 12.11 im Gemeinderat, wenn du es willst!
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An alle, die taktisch wählen wollen!

Von Lahouri El Fontroussi. „Wahlkampf ist die Zeit der fokussierten Unintelligenz“, wobei manche „weniger belämmert sind als andere“, aber doch auch. Unter diesen Bedingungen verwundert die eine oder andere Aussage nicht wirklich. Eine davon ist allerdings in mehrfacher Hinsicht kurios und verdient eine genauere Betrachtung: „Ich wähle cyan oder mangenta, um gelb zu verhindern!“ Laut Duden bedeutet wählen (auch) „unter mehreren Möglichkeiten der Entscheidung für jemanden, etwas prüfend,...

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Die Spende für Ute Bock

Wien Anders spendet für das Flüchtlingsprojekt "Ute Bock"

Claudia Krieglsteiner, Listenerste und Leszek Chmielewski, Kandidat von Wien Anders Floridsdorf, haben am Sonntag 530.- Euro für das Flüchtlingsprojekt von Ute Bock im Rahmen einer Veranstaltung von "Rassismusfreies Transdanubien" übergeben. Die Initiative "Rassismusfreies Transdanubien" hatte einen Benefiz Brunch zugunsten des Flüchtlingsprojektes "Ute Bock" im Werkl im Goethehof veranstaltet. Die "Jazzdirektoren" Thomas Zech, Sylvain Deslandes und Willi Horvath - unter einmaliger Leitung von...

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von links nach rechts: Juliana Okropiridse, Katja Kipping, Melina Klaus

"Manchmal kommt die Revolution als Pilotprojekt daher": Sofortprogramm von Wien Anders vorgestellt

Progressive Wohnbausteuer, Arbeitszeitverkürzung bei der Gemeinde Wien und ein Pilotprojekt zum Bedingungslosen Grundeinkommen - das sind die Schwerpunkte unseres Sofortprogramms. Katja Kipping (Die Linke), Juliana Okropiridse und Melina Klaus (Wien Anders) trafen sich heute in Wien, wir haben in diesem Rahmen unser Sofortprogramm vorgestellt. Die Bundesvorsitzende der deutschen Linken unterstützt die Kandidatur von Wien Anders. "Manchmal kommt die Revolution als Sofortprogramm daher",...

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Verteilerkreis Favoriten. Foto von der Homepage der Stadt Wien
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Die Neugestaltung des Verteilerkreis Favoriten ist ein Bumerang

Der Verteilerkreis in Favoriten ist einer der am stärksten frequentierten Verkehrsknoten in Wien und zweitgrößter Kreisverkehr nach dem Praterstern. Die Verlängerung der U1 nach Oberlaa ab 2017, die Vergrößerung der FH Campus und die Erweiterung des Geländes des FK Austria machen eine Neugestaltung des gesamten Areals notwendig. Im April 2015 wurden die Pläne zur Umgestaltung im Rahmen einer BürgerInnenversammlung vorgestellt: Geplant sind ein neues Bürohochhaus der Asfinag-Zentrale, zwei...

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Bezirksrat Josef Iraschko
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„Frischer Wind am Praterstern“?

von Bezirksrat Josef Iraschko (KPÖ&PolDi Leopoldstadt, Wien anders) Frischer Wind am Praterstern - so textet ein tägliches Gratismedium am 31. Juli. Ein Lokal soll in das ehemalige Polizeiwachzimmer einziehen und „den Menschen Lebensqualität und Aufenthaltsqualität hinzufügen“ (Bezirksvorsteher Hora). Mehr als 160 Sitzplätze und einen riesigen Gastgarten (lt. ÖSTERREICH) wird das Lokal haben. „Frischer Wind, aber für wen?“, fragt man sich unwillkürlich. Wieder einmal, nach Augarten,...

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Spekulationshaus Hetzgasse 8: "Maria Vassilakou hat Medien und Mieter verarscht"

Am Dienstag waren Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou und Klubobmann David Ellensohn medienwirksam mit ihrem 4 Meter langen Miethai vor dem Spekulationsobjekt in der Hetzgasse. Die Vizebürgermeisterin versprach dort, am Mittwoch im Gemeinderat einen Antrag auf Schutzzone - mit dem der Abriss gestoppt werden könnte -einzubringen. Gemacht hat sie das nicht. Per Facebook kam auf Nachfrage als Begründung "Die SPÖ hat den Antrag im Vorfeld abgelehnt. Es wäre ein Koalitionsbruch gewesen..." Sowohl...

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Wien Anders: Für sichere Straßen statt Dutzender Tote

Im Jahr 2013 gab es in Wien im Straßenverkehr 7000 Verletzte und 17 Tote, im 10-Jahres-Schnitt sogar 30. Jede/r davon ist eine/r zuviel. "Vision Zero" bedeutet, daß neue Straßen so geplant bzw. bestehende Straßen so umgestaltet werden, dass Unfälle durch etwa zu hohes Tempo oder fehlende Sicht von vornherein vermieden werden. Durchzugsverkehr verkürzt die Lebenserwartung für AnrainerInnen von Tempo 50 Straßen (meist sozial Benachteiligte) durch Feinstaub, Abgase und praktisch immer über dem...

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Die Gesichter von Wien Anders: Unser Stadtwahlvorschlag

Für uns kandidieren gleich viele Frauen wie Männer und auch sonst spiegelt sie unser buntes Bündnis auf dem Wahlvorschlag wieder. Aktivist*innen der 4 Allianzpartner, aber auch viele unabhängige Unabhängige kandidieren. Unsere jüngste Kandidatin kam 1998 zur Welt, die älteste 1932. Im Schnitt sind wir 41,9 Jahre alt, unsere Spitzenkandidatin ist 22. Auch von der Herkunft sind wir weit über die Grenzen Österreichs aufgestellt. Zu unseren prominentesten Kandidat*innen gehören der Internetaktivist...

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