Au am Leithaberge

Gemeinderäte traten geschlossen zurück

AU/LEITHABERGE. Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte von Au am Leithaberge informierten die Bewohnerinnen und Bewohner über ihren Rücktritt. Bereits seit Längerem gab es Unstimmigkeiten und nun "sind die Zustände in Au untragbar geworden" - wie es in einem offiziellen Schreiben hieß. 

Schreiben der Gemeinderäte

"Wir sind Gemeinderätinnen und Gemeinderäte geworden, weil uns unsere Heimat am Herzen liegt. Über viele Jahre hinweg haben wir dem Zukunftsbündnis Mihaly unsere Kooperation angeboten und wollten mit ihnen zusammenarbeiten - leider erfolglos. Das Handeln des Bürgermeisters im Alleingang, das schlechte Zeitmanagement und die Unzuverlässigkeit haben verheerende Folgen für unsere Gemeinde. Die Zustände in Au sind untragbar geworden. Wir haben die Missstände aufgezeigt und versucht, diese zu beheben. Aber wir mussten feststellen, dass sich unter diesem Bürgermeister nichts ändern kann und wird. Bis zur nächsten Gemeinderatswahl würden noch fast vier Jahre vergehen - vier weitere Jahre Stillstand und Handlungsunfähigkeit können wir aber nicht verantworten. 

Deshalb haben wir beschlossen, geschlossen zurückzutreten und auf die Ausübung unserer Mandate zu verzichten. Dies hat zur Folge, dass das Land NÖ den Gemeinderat auflösen wird und in wenigen Monaten Neuwahlen erfolgen. Bei diesen Neuwahlen werden wir mit einer fähigen Gemeindeleitung die Missstände beheben und endlich gemeinsam für unsere Heimat arbeiten können. Wir laufen nicht vor unseren Aufgaben davon - im Gegenteil: Wir sind weiterhin voller Tatendrang und wollen für unsere Gemeinde und die Bürgerinnen und Bürger arbeiten. Mit diesem Schritt schaffen wir die Voraussetzungen für einen ehrlichen Neuanfang und produktives Arbeiten für Au", berichten die ÖVP-Gemeindemandatare Franz Augustin, Ernst Berthold, Christoph Draganitsch, Martina Draganitsch, Reka Fekete, Stefan Hinterbuchinger, die freie Gemeindemandatarin  Andrea Weinkum und der SPÖ und unabhängige Gemeindemandatar Rudolf Wiesinger. 

Missstände in Au

Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zeigten unter anderem folgende Missstände auf: 

• Relevante Informationen werden vorenthalten, Falschinformationen werden verbreitet.
• Termine und Vereinbarungen werden nicht eingehalten, Gemeinderatsbeschlüsse werden nicht vollzogen. 
• Au hat kein barrierefreies Gemeindeamt, obwohl es seit Jahren gesetzlich verpflichtend wäre. 
• Das Freibad ist geschlossen und es ist fraglich, ob dieses wieder aufsperren wird.
• Es gibt keine Kaufverträge für Grundstücke der Gemeinde. 
• Das Feuerwehrhaus ist baufällig. Es ist fraglich, ob mit dem Neubau zeitgerecht begonnen werden kann, um die aktuell großzügigen Förderungen des Landes NÖ noch zu nutzen. 

Weiteres Vorgehen

Die NÖ Landesregierung wird den Gemeinderat auflösen und mit Berücksichtigung der Fristen Neuwahlen ansetzen. Die nächste Landesregierungssitzung erfolgt Anfang September. Der Bürgermeister verliert im Falle einer Auflösung des Gemeinderates zwar sein Amt nicht, ist aber nur noch zur Besorgung aller unaufschiebbaren Geschäfte befugt. 

Bürgermeister Herbert Mihaly war auf Anfragen leider nicht für ein Statement erreichbar.