SPÖ-Parteitag

Doskozil mit 97,8 Prozent als Lansdesparteichef wiedergewählt

Hans Peter Doskozil wurde – wie erwartet – beim Parteitag in der Messehalle Oberwart eindrucksvoll als Landesparteichef der SPÖ Burgenland bestätigt. Vor rund 1.700 Gästen, darunter 324 Delegierte, erhielt er 97,8 Prozent der Stimmen. Das ist nur knapp unter dem Ergebnis von 2018, als 98,4 Prozent für ihn stimmten.

OBERWART. In einer ersten Reaktion sprach Doskozil gegenüber der APA von einem „eindrucksvollen Wahlergebnis", das er als Auftrag für die nächsten Jahre sieht. „Das ist eine persönliche Bestätigung, das Ergebnis erfüllt mich mit Freude“, so Doskozil.

Prominente Gäste

Unter den 1.700 Gästen des Parteitages befanden sich auch Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner, der ehemaligen Bundeskanzler Christian Kern und der frühere Vizekanzler Hannes Androsch. Weitere prominente Gäste waren unter anderem der niederösterreichische Landesparteichef Franz Schnabl und der SPÖ-Parteichef aus Tirol, Georg Dornauer aus Tirol sowie ÖFB-Präsident Gerhard Milletich und Burgenlands Forschungskoordinator Werner Gruber.

„Den Menschen dienen“

In seiner Rede betonte Doskozil mehrmals, wie die Politik agieren muss. Es darf nicht um Ämter und Funktionen gehen, „die Aufgabe der Sozialdemokratie muss sein, den Menschen zu dienen“, so der Landeshauptmann.

Plakatierverbot vor Landtagswahl

Doskozil ging in seiner Rede auf den Ukraine-Krieg und die Auswirkungen im Energiebereich ein. Für das Burgenland kündigte er eine „europaweit erstmalige organische Speicherlösung für Strom“ an. Doskozil erneuerte außerdem den Plan, ein Parteispendenverbot im Burgenland gesetzlich zu etablieren. Weiters will er eine Spendenobergrenze bei der Landtagswahlen in der Höhe von 300.000 Euro festlegen sowie bei der nächsten Landtagswahl ein Plakatierverbot umzusetzen.

Musikinstrument für jedes Volksschulkind

Doskozil überraschte auch mit Neuankündigungen im Bildungsbereich. So soll jedes Volksschulkind in der zweiten Schulstufe ein Musikinstrument bekommen. Weiters soll sichergestellt werden, „dass jedes Kind, das Nachhilfe benötigt, diese Bildungsunterstützung von der öffentlichen Hand bekommen wird.“ Um Sport und Bewegung zu fördern, soll Unterstufenschulkindern die Teilnahme an einem Schulschikurs kostenlos zur Verfügung gestellt werden, mit einem Paar Schi als Geschenk.

Androsch: „Brauchen fähige Bundesregierung“

Die Interviewrunde mit Pamela Rendi-Wagner, Christian Kern und Hannes Androsch war geprägt von kritischen Worten  in Richtung Bundesregierung. „Die ÖVP ist  nicht in der Lage, Probleme zu identifizieren und Lösungen zu präsentieren“, so Kern. Androsch forderte angesichts der aktuellen Lage eine entsprechende Energiepolitik und eine „dazu fähige Bundesregierung“.

Rendi-Wagner: „Stolz auf das Burgenland“

Bundesparteichefin Rendi-Wagner zeigte sich „stolz auf das Burgenland und stolz auf den Landeshauptmann.“ Anders als beim ÖVP-Bundesparteitag in Graz werden „hier in Oberwart handfeste Vorschläge dafür diskutiert, wie sich Menschen Leben wieder besser leisten können.“

Auszeichnungen für Niessl und Kremnitzer

Im Rahmen des Parteitages wurde Altlandeshauptmann Hans Niessl für seine Verdienste für die SPÖ mit der Großen Viktor-Adler-Plakette geehrt. Diese Auszeichnung erhielt auch der langjährige Bürgermeister der Gemeinde Neustift an der Lafnitz, Johann Kremnitzer.