Demokratisch heisst: Andere Meinungen zu tolerieren

Ganz ehrlich, Freunde, irgendwie bin ich am heutigen Tag über eine Anfrage eines meiner Facebook Freunde erschrocken, welcher mich fragte, ob es mich eh nicht stört, dass er für die FPÖ schreibt.

Erschrocken, weil ich bisher davon ausgegangen war, dass Österreich ein demokratisches Land sein soll, so zumindest die österreichischor Bundesverfassung „Österreich ist eine demokratische Republik. Das Recht geht vom Volke aus“ und meiner Meinung nach zu einer Demokratie einfach die Meinungen alle demokratisch legitimierten Parteien gehört.

Sicherlich, es gibt bei der FPÖ Themen die mich, so wie bei einer jeden anderen Partei, stören, sonst hätte ich mit Sicherheit keine Notwendigkeit gesehen, meine eigene Liste zu gründen, bei der FPÖ ist dies die manchmal übertriebene Ablehnung von Zuwanderern und die Verallgemeinerung des Themas „Islamproblematik“, so wie dies die Freiheitlichen nennen, aber, sie sind gesetzlich anerkannt, kanditieren zu wahlen und sind daher genauso ein Teil des demokratischen Systems wie alle anderen Parteien.

Mir passt ja auch der Wunsch auf Drogenfreigabe wie dies zur Zeit von Teilen der JUSOS, den GRUENEN und NEOS vertreten wird, auch wenn ich das Argument „Es gebe weniger Drogenkranke, wenn man die Drogen legalisieren würde“ nicht, auch wenn ich diese Ansicht nicht wirklich entkräften kann. Mir erscheint jedenfalls die Abgabe von Drogen in eigens hierfür geschaffenen Stores als deutlich logischer, weil so doch eine gewisse Kontrolle besteht.

Den Vorschlag irgendeines Abgeordneten der ÖVP allerdings, man möge die Drogen in Zukunft ganz einfach in Trafiken kaufen können, empfand ich allerdings eher als absurd. Denn hierdurch wäre die Kontrolle im Bezug auf Suchterkrankungen letztlich vollkommen unmöglich.

Auch wenn ich zugegebener Massen hierbei wieder nicht sagen kann, was die Trafiken, die ja Sozialprojekte für Behinderte sind, in Zukunft bei dieser geistigen Haltung zu Nikotin von Seiten der EU sonst handeln sollten. Ja, die Sozialprojekte sogar zum Grossteil durch die klare Haltung „Kein Nikotin“ als gefährdet betrachte.

Mit selbst lägen vielmehr die 2,100.000 Menschen an der Armutsgrenze, in Österreich ein jeder Vierter und das Sterben von Klein- und Mittelunternehmen auf der Seele, ein Thema wiederum, welches den derzeitigen Parteien eher als unwesentlich zu sein scheint.

Dabei wird sich dieses Problem durch die Preiserhöhungen, die auf Basis der österreichischen Ölpreiserhöhungen, international sinkt dieser Preis ja zur Zeit, der damit verbundenenVerteuerung der Logistik und der damit Verteuerung zahlreicher Produkte wie Lebensmittel oder Senkung der Kaufkraft, je nachdem aus welcher Sicht man es betrachten möchte, als deutlich wichtiger. Ein Thema, welches offensichtlich ausser uns wieder keiner Partei ein Anliegen zu sein scheint.

Ein Grund, warum ich mich selbst um die Politik kümmern will: Ja, weil es mir letztlich um den Menschen geht.

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