Enquete Kommission "Direkte Demokratie"
- hochgeladen von Hans-Georg Peitl
Eigentlich hat es mich, liebe Freunde, nicht wirklich gewundert, dass die Fragen, warum wir vom Christlich Sozialen Österreich (CSÖ) uns lieber für die Mission als für die Politik entschieden haben, was in unserem Fall übrigens, da wir davon ausgehen, dass das Reich Gottes mit Jesus zu uns gekommen ist und es unsere Aufgabe wäre dieses zu errichten, kein grosser Unterschied ist, nicht verstummen. Sich noch immer Menschen die Hoffnung machen, dass wir in der Politik mitwirken würden. Wollen wir auch, nur anders! Eben auf unsere Art. Direkt Demokratisch.
Ausschreibung auf Parlament.gv.at
Da gibt es zum derzeitigen Zeitpunkt nämlich eine neue Kommission im Parlament, eine Enquete Kommission „Direkte Demokratie“, also eine Gesprächsrunde, die sich Gedanken dazu machen soll, wie denn in Zukunft die „Direkte Demokratie“ in das Parlament kommen könnte und da werden erstmalig nicht nur 18 Abgeordnete aller politischen Parteien des Nationalrates und 9 Abgeordnete des Bundesrates eingeladen sondern der “Kleine Mann von der Strasse”, also jeweils 2 Frauen unter 35, 2 Frauen über 35, 2 Männer unter 35 und 2 Männer über 35, die im Parlament ihre Vorschläge unterbreiten sollen.
Nun gut, diese Bürgerbeteiliger/innen können zwar in der Folge nicht mit abstimmen, aber: Sie können ihre Vorschläge unterbreiten, haben Rederecht und können daher dem Nationalrat erklären, wie sich sich die Direkte Demokratie vorstellen würden. Dann nämlich, wenn es sich um ganz normale Bürger und Bürgerinnen handelt.
Das also, was ich mir schon die ganze Zeit gewünscht habe. Nicht gegen alle Parteien agieren zu müssen, sondern mit allen Parteien an der Entwicklung Österreichs im Sinne des Artikels 1 der österreichischen Bundesverfassung „Österreich ist eine demokratische Republik. Das Recht geht vom Volke aus“ zu arbeiten.
Sicherlich, ich muss das Glück haben, bei der Verlosung gezogen zu werden und ich muss auch das Glück haben, dass man sich an sein Wort hält. Aber: Bewerben kostet nichts.
Denn: Deutlich lieber als in der partei politischen Landschaft mitspielen zu müssen, wäre es mir schon, wenn sich das Parlament einfach “direkt demokratisch” entwickelt.
Und wer weiss: Vielleicht hat Gott ja gerade dies als meine Aufgabe ausersehen.
Wie heisst es so schön: Du, Jesus braucht Dich!
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