Konstruktive Gespräche mit dem Gemeindeverband

Austritt bleibt für die Stadt Hall weiterhin eine Option

Die Stadtgemeinde Hall in Tirol  fühlt sich vom Tiroler Gemeindeverband nicht vertreten und denkt über einen Austritt nach. Vergangene Woche kam das Präsidium nach Hall, um über etwaige Reformen zu diskutieren.

HALL. Letzte Woche kam das Präsidium des Tiroler Gemeindeverbands nach Hall und diskutierte mit dem Gemeinderat über ungeklärte Fragen und allfällige Reformen. Wie berichtet fühlt sich die Stadtführung als größter Zahler mit nur einer Stimme ungleich behandelt und wünscht sich Reformen herbei. „Der Gemeindeverband hat uns dargelegt, wie es zu dieser Entwicklung bezüglich der Pleite der GemNova gekommen ist, jedoch konnte er keine verlässlichen Angaben machen, weil seitens des Masseverwalters noch keine konkreten Forderungen gestellt worden sind. Bezüglich Struktur und Statuten des Verbandes wurden uns Änderungen in Aussicht gestellt, hier werden wir noch unsere Stellungen und Überlegungen einbringen können", erklärt Bgm. Christian Margreiter. Diskutiert wurde unter anderem auch über das KlimaTicket für Gemeindebedienstete und ob hier noch weitere gesetzliche Änderungen zu erwarten sind. Beim Thema Mitgliedsbeiträge wurde versichtert, dass es zu keiner weiteren Erhöhung kommen wird. „Man wird das Ganze nun anhand der Ergebnisse messen, was im Bereich der Statuten noch kommt. Für uns ist es entscheidend, dass das Stimmengewicht zumindest teilweise daran orientiert wird, was gezahlt wird. Denn es kann nicht sein, dass kleine Gemeinden, die sich zusammentun, den großen Gemeinden diktieren, was sie zu zahlen haben. Wenn auf diese Aussichten auch die entsprechenden Taten folgen, dann kann es sicher einen weiteren Verbleib geben", betont Margreiter. Auf Nachfrage beim Präsidenten des Tiroler Gemeindeverbands, Karl-Josef Schubert, heißt es dazu: „Es war ein sehr offenes, klares und sehr amikales Gespräch. Beim Thema Statutenreform habe ich die Mandatarinnen und Mandatare von Hall eingeladen, sich dabei aktiv einzubringen und Vorschläge zu machen. Es wird im Anschluss einen offenen Diskussionsprozess geben, denn das Präsidium kann ja keine Statuten ändern – das können nur die Gemeinden, sprich die Gesamtheit der Mitglieder."

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