Finanzausgleich: Imst vermisst 300.000,- Euro

Die Bürgermeister und ihre Finanzreferenten sind geschockt: Heuer fließt viel weniger Geld in die Gemeindekassen als erwartet. Imst muss auf fast 300.000,- Euro verzichten, Silz auf 46.000,- Euro.

IMST, SILZ (hwe). Jahrelang durften sich die Bürgermeister auf das Füllhorn der Republik freuen. Die Ertragsanteile des Bundes waren stets höher als budgetiert. Heuer ist alles anders. In Imst waren StR Herbert Linser (ÖVP) und seine Kollegin Margreth Thurner (SPÖ) vom Finanzausschuss von den Socken, als sie den Brief des Finanzministeriums sahen: Imst kriegt fast 300.000,- Euro weniger als voriges Jahr. Mir war klar, dass es weniger Geld vom Finanzausgleich geben wird. Das Volumen hat mich etwas überrascht, sagte Finanzausschussobmann Linser, der zudem mit einem Minus bei den Kommunalsteuer-Einnahmen rechnet: Die Industriebetriebe haben weniger Aufträge, etwa das Unternehmen Pfeifer. Wo die Stadt sparen und das satte Minus ausgleichen soll, möchte er noch nicht sagen: Der Finanzausschuss wird beraten. Stadträtin Thurner sieht ein grundsätzliches Problem: Bund und Land haben zu viele Aufgaben auf die Gemeinden abgewälzt. Unser finanzieller Handlungsspielraum wird immer kleiner.

Kanaldeckel später tauschen
Der Aderlass bei den Ertragsanteilen bedeute, dass Imst dras-tische Sparmaßnahmen setzen müsse. Thurner: Wir prüfen, ob Infrastrukturprojekte abgespeckt oder zurückgestellt werden können. Das gilt auch für einen geplanten Kinderspielplatz. Bei Sozialprojekten sind Einsparungen natürlich schwierig, bei der sozialen Grundversorgung werden wir sicher nicht sparen. Sehr wohl aber kann ein alter Kanaldeckel zu einem späteren Zeitpunkt ausgetauscht werden. 46.000 Euro weniger als im Vorjahr beschert der Finanzausgleich der Gemeinde Silz. Damit nicht genug. Es wird noch andere Ausfälle geben, etwa bei der Kommunalsteuer, sagt Bgm. Hermann Föger. Bei den Einnahmen der Gemeinde würden heuer bis zu 100.000,- Euro fehlen. Silz setzt den Sparstift u.a. bei Asphaltierungsarbeiten an.

Ein 40.000-Euro-Auftrag muss zurückgestellt werden. Die Auswirkungen sind dem Bürgermeis-ter klar: Die Gemeinde leistet damit nicht unbedingt einen Beitrag zur Sicherung der Arbeitsplätze in der Privatwirtschaft.