Imst - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Die SPÖ Tirol fordert "Klarheit über Zukunft der Bundesgärten in Innsbruck". (Symbolbild)

SPÖ Tirol
Wie sieht die Zukunft der Bundesgärten in Innsbruck aus?

TIROL. Die SPÖ-Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim stellte nun schon die zweite parlamentarische Anfrage bezüglich der Bundesgärten in Innsbruck an die Ministerin Köstinger. Aufgrund der medialen Berichte, dass die Bundesgärten wegen Kostengründen anders verwaltet werden sollen, ist die Zukunft der Gärten wieder unklar.  Innsbrucker Hofgarten und Park von Schloss Ambras betroffenDie Zusammenlegung der Verwaltung der Österreichischen Bundesgärten und der Höhere Bundeslehranstalt für...

  • 16.11.18
Politik
LA Markus Sint

Tourismus
Liste Fritz mahnt zum Umdenken im Tiroler Tourismus

TIROL. Die Seilbahngrundsätze in Tirol bräuchten eine "umfassende und ehrliche Diskussion", genau wie die generelle touristische Aufstellung des Landes, wenn es nach der Liste Fritz geht. Es gehe um nicht weniger als um die Zukunft des Tourismus in Tirol.  Seilbahngrundsätze bringen Fokus auf Qualität in GefahrWenn es nach Liste Fritz LA Markus Sint geht, stellen die aktuellen Diskussionen der Landesregierung, mit den vorgelegten Seilbahngrundsätzen, eine Gefahr für die Qualität des Tiroler...

  • 16.11.18
Politik
Max Unterrainer

SPÖ Tirol
Unterrainer setzt sich für nachhaltigen Tourismus ein

TIROL. Mit einer besseren Förderung des alpintouristischen Bereichs erhofft sich die SPÖ, mit voran Max Unterrainer, einen besseren Landschaftsschutz und einen nachhaltigeren Tourismus. Deshalb brachte Unterrainer nun einen Antrag an Tourismusministerin Köstinger ein, der eine bessere Förderung verlangt. Bergbauern als "Landschaftserhalter und Landschaftsgestalter"Betriebe im alpintouristischet Bereich würden laut Unterrainer maßgeblich zur Landschaftserhaltung und -gestaltung beitragen....

  • 16.11.18
Politik
LA Haselwanter-Schneider und LA Sint werfen der ÖVP und den Grünen eine Gesprächsverweigerung vor.

Liste Fritz klagt an
"Gesprächsverweigerung" der Regierungsparteien

TIROL. Es wäre eine "inszenierte Endlosdebatte" gewesen, die in der Fragestunde des Tiroler Landtags verhinderte, dass die Liste Fritz ihre Anliegen diskutieren konnte. Es wäre um eine Gehaltserhöhung für Pflegemitarbeiter und um den Heizkostenzuschuss gegangen. "Gesprächsverweigerung bei wichtigen Sozialfragen"Die schwarz-grüne Landesregierung hätte bei der Fragestunde die erste Frage als Anlass genommen, um Zeit zu schinden und durch eine "Endlosdebatte" weitere Fragen zu verhindern. Dies...

  • 16.11.18
Politik
NRin Mag.a Selma Yildirim fordert Aufklärung rund um das Hotel, das in Innsbruck statt Wohnungen entstehen soll.

Hotel statt leistbares Wohnen
Yildirim fordert Aufklärung in parlamentarischer Anfrage an Köstinger

TIROL. Aufgrund des geplanten Hotels in der Innsbrucker Blasius-Hueber-Straße, richtete Nationalrätin Selma Yildirim nun eine parlamentarische Anfrage an Ministerin Köstinger. Eigentlich sollten, statt einem Hotel, Wohnungen zu einem leistbaren Preis entstehen. Yildirim: Profitmaximierung wird bevorzugYildirim verlangt Aufklärung. Waren doch eigentlich Wohnungen für die Innsbrucker Blasius-Hueber-Straße vorgesehen. Jetzt ist allerdings ein Hotel geplant. Yildirum fordert, dass das "leistbare...

  • 16.11.18
Politik
Was passiert mit der Kinder- und Jugendhilfe, fragt sich SPÖ-Blanik.

SPÖ Tirol
Blanik warnt vor Rechtssplitterung

TIROL. Die Landesregierung beschloss einen Gesetzesentwurf, um einen österreichweiten Kinder- und Jugendschutz zu ermöglichen. SPÖ-Blanik blickt jedoch noch auf die Kinder- und Jugendhilfe, die sie gefährdet sieht durch eine "mutwillige Zerschlagung" seitens Kurz und Strache.  SPÖ Vorsitzende Blanik begrüßt GesetzesbeschlussDer Beschluss der Landesregierung wird auch von der SPÖ Vorsitzenden Blanik begrüßt. "Damit gelten österreichweit endlich einheitliche Standards bei den Ausgehzeiten für...

  • 15.11.18
Politik
Die neue Vorsitzende der FreiheitskämpferInnen Tirol, LA Elisabeth Fleischanderl.
2 Bilder

Sozialdemokratische FreiheitskämpferInnen Tirol
LA Fleischanderl als neue Landesvorsitzende

TIROL. Die sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen Tirol haben eine neue Landesvorsitzende. LA Elisabeth Fleischanderl wurde mit 100% Zustimmung gewählt und löst damit den langjährigen Vorsitzenden Helmut Muigg ab.  Nach 15 Jahren wird Muigg abgelöstFleischanderl löst Helmut Muigg ab, der nach 15 Jahren als Vorsitz nicht mehr für den Posten kandidierte, aber noch einer der Stellvertreter Fleischanderls bleibt. Ebenso Eva Steibl.  Muigg tritt mit einem zufriedenen Gefühl ab, man habe "in...

  • 15.11.18
Politik
VP-Jugendsprecherin LA Sophia Kircher mit Tirols Jugendlandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf.

Einheitlicher Jugendschutz
Land Tirol beschloss Gesetzesanpassung

TIROL. Bisher war der Jugendschutz in Österreich Sache der Bundesländer. Jetzt konnte, nach über 35 Jahren, endlich eine Gesetzesanpassung im Tiroler Landtag beschlossen werden. Darüber freut sich auch VP-LA Kircher, dies würde mehr Rechtssicherheit für alle Jugendlichen österreichweit bringen.  Vor allem in Grenzregionen mehr Sicherheit für die JugendVon der neuen Regelung werden besonders die Jugendlichen in den Grenzregionen profitieren, erläutert VP-Jugendsprecherin LA Sophia Kircher....

  • 15.11.18
Politik
VP-Klubobmann Jakob Wolf

VP Wolf
"NEOS und SPÖ bei Landesunternehmen am Holzweg"

TIROL. VP-Klubobmann Jakob Wolf sieht die Tiroler Landesunternehmen als Mitgrund, dass Tirol die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung und das finanziell gesündeste Bundesland ist. Laut Wolf sichere sich Tirol budgetäre Spielräume, von denen andere nur träumen können. Mit der SPÖ und der NEOS zieht er nicht am gleichen Strang.  Wolf stellt klar, dass die Hypo Tirol Bank nicht verscherbelt wird. NEOS und SPÖ haben sich für einen Verkauf der Landesbank ausgesprochen. Für Wolf nicht...

  • 14.11.18
  • 1
Politik
Im KZ Mauthausen sind rund 90.000 Menschen getötet worden

KZ-Gedenkstätte Mauthausen
„Verantwortung zu übernehmen bedeutet zu erinnern“

Die Tiroler Landesregierung hat beschlossen, Schulexkursionen zur KZ-Gedenkstätte Mauthausen für Schülerinnen und Schüler der siebten und achten Schulstufe der Neuen Mittelschulen zu fördern. Ab 2019 stehen bis zu 300.000 Euro zur Verfügung. TIROL. „Die Exkursionen dienen dazu, Einblicke in dieses dunkle Kapitel unserer Geschichte zu gewinnen und die Gräuel des NS-Regimes nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Verantwortung zu übernehmen bedeutet für uns als Land auch, zu erinnern “,...

  • 14.11.18
Politik
Die Liste Fritz warf der Landesregierung zu geringe Wertschätzung der Pflegeberufe vor. Jetzt argumentiert man aus den Reihen der VP: "Gehaltsanpassung Pflege im Tiroler Landtag bereits beschlossen!"

VP-Weirather argumentiert an Liste Fritz
Eine Anpassung der Gehälter im Pflegebereich fand längst statt

TIROL. Lange wurde eine Anpassung der Gehälter im Pflegebereich für Tirol gefordert, nun gibt es 88,6 Millionen Euro zusätzlich in den nächsten 10 Jahren. Im Einvernehmen vom Land Tirol mit dem Gemeindeverband, der Stadt Innsbruck und den Gewerkschaften, wurde die Gehaltsanpassung beschlossen. So argumentiert VP-Weirather und zielt damit auf die Vorwürfe der Liste Fritz, man würde den Pflegeberufen zu wenig Wertschätzung entgegen bringen.  Neues Gehaltsschema wird 2020 in Kraft tretenDie...

  • 14.11.18
Politik
Der neu gewählte Vorstand der Jungen Generation in der SPÖ Tirol. Hinten: Daniel Posch (IL), Evelyn Müller (LZ), Philipp Pflaume (LA), Christoph Staffner (IL); Vorne: Eda Celik (IM), Miriam Wichmann (IL), Johannes Reinstadler (IM), Robert Palaver (SZ). Nicht im Bild: LA Elisabeth Fleischanderl (SZ).

SPÖ Tirol
Eda Celik ist Vorsitzende der Jungen Generation

TIROL. Am Samstag, 10. November fand die Landeskonferenz der Jungen Generation (JG) der Tiroler SPÖ statt. Im Rahmen dieser Landeskonferenz wurde Eda Celik als Vorsitzende bestätigt. Eda Celik als Vorsitzende bestätigtEda Celik aus Imst wurde im Rahmen der Landeskonferenz der Jungen Generation mit 100 Prozent Zustimmung als Vorsitzende bestätigt. In ihrer Rede kritisierte sie die Aushöhlung der Arbeitnehmerrechte durch die Bundesregierung und die Zugangsbeschränkungen an den Universitäten. Ein...

  • 14.11.18
Politik
Die Kosten für einen Neubau würden massiv überschritten. Die Neuausschreibung des Architekturwettbewerbs für den MCI-Neubau ist unumgänglich

MCI-Neubau
MCI-Neubau mit neuer Ausschreibung

TIROL. Bereits im Juli 2018 wurde der Neubau des MCI gestoppt. Der Grund dafür: Es zeichnete sich ab, dass der Neubau teurer werden würde als geplant. Aus diesem Grund ist eine Neuausschreibung des Architekturwettbewerbs notwendig. Neuer Baustart MCI: Herbst 2020Nach der heutigen (13.11.2018) Regierungssitzung gaben Landeshauptmann Günther Platter, LHStvin Ingrid Felipe, LR Johannes Tratter, Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi und MCI-Rektor und Geschäftsführer Andreas Altmann bekannt, dass...

  • 13.11.18
Politik
Noch brauchen die TirolerInnen keinen Ohrenschutz wegen dem Verkehrslärm. Vielleicht kann auch die Lärmenquete Abhilfe schaffen.

Lärmenquete im Landhaus
Mit Experten Lösungswege diskutieren

TIROL. Am kommenden Freitag wird es im Landhaus zu einer Lärmenquete kommen. Grund ist die starke Lärmbelästigung, unter der viele TirolerInnen zu leiden haben. Dies geht einher mit dem stetigen Wachstum von Straßen-, Schienen- und Flugverkehr.  Gesundheitliche Folgen für die AnwohnerInnenBesonders mit den gesundheitlichen Folgen muss man sich in der Lärmenquete befassen, weiß auch Verkehrslandesrätin LHStvin Ingrid Felipe. Der Lärm der durch die vielbefahrenen Motorradstrecken entsteht, ist...

  • 13.11.18
Politik
Haselwanter-Schneider will für eine größere Wertschätzung der Pflegeberufe kämpfen.

Liste Fritz
Pflegeberufe verdienen mehr Wertschätzung

TIROL. Die Pflegemitarbeiter verdienen eine höhere Wertschätzung, so die Liste Fritz, die sich besonders dafür im November-Landtag einsetzen möchte. Es sei eine der wichtigsten sozialen Fragen in Tirol, die es zu klären gilt.  2019-Budget sieht auch keine Erhöhung der Pflegegehälter vorZwar wurde 2017 schon eine Gehaltsanpassung für Tiroler Pflegemitarbeiter versprochen, jedoch wartete man darauf vergeblich. Auch im Budget von 2019 ist keine Erhöhung der Gehälter vorgesehen. Liste...

  • 13.11.18
Politik
Dominik Oberhofer, Hotelier aus Telfes im Stubaital, ist Chef und Klubobmann der NEOS in Tirol.

Start unserer Interviewserie
Dominik Oberhofer: "Strolz fehlt mir schon … "

Die Interviewserie mit den Tiroler Parteichefs zum Jahresende starten wir mit Dominik Oberhofer von NEOS. Bezirksblätter: NEOS hat sich "konstruktive Oppositionsarbeit" auf die Fahne geheftet. Für Sie noch immer gültig? Dominik Oberhofer: "Ja, denn wir wollen, dass etwas weitergeht und das bringt man nur zustande, wenn mit allen im Landtag vertretenen Parteien gut zusammengearbeitet wird." Konstruktive Oppositionsarbeit heißt aber auch, so manchem Anliegen der Regierung zuzustimmen. Für...

  • 13.11.18
Politik
Bei akuten Notfällen soll der psychosoziale Krisendienst Abhilfe schaffen.

Psychosozialer Krisendienst
Ein Krisendienst für das Land Tirol, SPÖ und FPÖ begrüßen diesen Schritt

TIROL. Es geht etwas voran, zumindest was einen Psychosozialen Krisendienst in Tirol angeht. Die entsprechende Einrichtung in Osttirol hat sich bereits bewährt. Seitens der SPÖ fordert man mehr Geld für den Ausbau der psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung. Auch die FPÖ begrüßt die Forcierung, weißt aber gleichzeitig auf bestehende Mängel hin.  SPÖ fordert wohnortnahe, niederschwellige Zugänge zur kassenärztlichen VersorgungSP-Gesundheitssprecherin Elisabeth Fleischanderl ist...

  • 12.11.18
Politik
Die Gewerkschaften fordern 5% mehr Lohn. Ab Montag gibt es nun Warnstreiks, um die Forderungen durchzusetzen.

Metaller-KV-Verhandlungen
Verhandlung abgebrochen, Warnstreiks treten ein

TIROL. Die Verhandlungen mit der PRO-GE und GPA-djp, zum Thema Kollektivvertrag für Beschäftigte in der Metallindustrie, wurden abgebrochen. Robert Koschin, Geschäftsführer der Gewerkschaft PRO-GE Tirol und Christoph Scheiber, Betriebsvorsitzender und Tiroler Verhandler für die Gewerkschaft GPA-djp sehen eine "mangelnde Wertschätzung gegenüber den Beschäftigten" seitens der Arbeitgeber.  2 Prozent Angebot ist "indiskutabel"Das bisherige Angebot des Fachverbandes sei "indiskutabel" so die...

  • 12.11.18
Politik
Land fördert Medizinischen Forschungsfonds Tirol (MFF Tirol)

Forschung
Forschungsfonds prüft im Dezember Vergabe für neue Projekte

TIROL. Der Medizinische Forschungsfonds (MMF) unterstützt junge ForscherInnen und vielversprechende Projekte. Durch das Land Tirol bekommt der Fond auch weiterhin durch das Land Tirol jährlich 50.000 Euro an Fördergeldern. Jedoch ist der MMF auch auf Spenden angewiesen. Unterstützung von Forschung in Tirol Mit dem Forschungsfonds werden jene Projekte von MedizinerInnen gefördert die besonders vielversprechend sind. Weiters dient er als Startfinanzierung für Pilotprojekte junger ForscherInnen....

  • 12.11.18
Politik
"Punktgenaue Unterstützung für arme und armutsgefährdete Menschen in Tirol!" Das fordert die Liste Fritz mit LA Sint.

Armutsgefährdung
Liste Fritz fordert Heizkostenzuschusserhöhung

TIROL. Mit der kalten Jahreszeit werden auch wieder die Heizkosten steigen. Für arme und armutsgefährdete Menschen eine große zusätzliche Herausforderung. Mit einer maßvollen Erhöhung des Heizkostenzuschusses will die Liste Fritz, mit voran LA Sint eine "punktgenaue Unterstützung" schaffen.  Derzeit eine einmalige Zahlung von 225 EuroBetroffen von der zusätzlichen Belastung an Heizkosten sind meist  Mindestpensionisten, Wenigverdiener, Notstandshilfeempfänger, Alleinerziehende und Familien...

  • 11.11.18
Politik
Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, wo LH Günther Platter und Österreichs Botschafter in Israel, Martin Weiss, einen Kranz zum Gedenken an die Holocaust-Opfer niederlegten.
7 Bilder

Israel-Reise im Zeichen der Vergangenheit und Zukunft
LH Platter: „Damit sich ein derartiges Unrecht nie mehr wiederholt“

Um viele prägende Eindrücke reicher kehrte die Tiroler Delegation unter LH Günther Platter heute, Freitag, von ihrer Gedenk- und Studienreise in Israel zurück. Ziel des Besuchs war es, der gemeinsamen Vergangenheit zu gedenken, geschehenes Unrecht zu mahnen, aber auch bestehende Freundschaften zu festigen und voneinander zu lernen. „Das jüdische Volk und Tirol verbindet eine lange Geschichte. Über weite Episoden war diese durch Repressionen und auch Gewalt geprägt. Diese Reise war ein klares...

  • 09.11.18
Politik
SPÖ-Vorsitzende Elisabeth Blanik

Gerechtigkeit für die ArbeitnehmerInnen
„Volle Unterstützung für Kampfmaßnahmen der Metaller!“

SPÖ-Vorsitzende Elisabeth Blanik fordert Gerechtigkeit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Zudem übt sie auch Kritik an der Vorgehensweise der Bundesregierung. "Die arbeitnehmerInnenfeindliche Politik der Bundesregierung hat die aktuellen Kollektivvertrags-Verhandlungen in nie dagewesener Weise verschärft", ist Blanik überzeugt. Warnstreiks am Montag Am Montag finden die Warnstreiks in der Metalltechnischen Industrie statt. Die SPÖ-Vorsitzende reagiert positiv: "Jede...

  • 09.11.18
Politik
am 20. und 21. November findet der Jahreskongress der EUSALP statt.

EUSALP
Jahresforum am 20. und 21. November 2018

TIROL. Für den 20. und 21. November 2018 ist das EUSALP-Jahresforum geplant. Man freut sich auf den Austausch zwischen Kollegen, besonders in den Bereichen "Nachhaltige Verkehrslösung für den Alpenraum", "Berufsbildung" oder der "Umgang mit Naturgefahren".  Gemeinsame Lösungen und die Zusammenarbeit stärkenLandeshauptmann Platter und EU-Kommissarin Cretu laden zum Austausch auf das EUSALP-Jahresforum im Congress Innsbruck. Man erhofft sich daraus einen angeregten und zielgerichteten Diskurs...

  • 09.11.18
Politik
Präsident Knape überreichte Herwig Van Staa die große Kongress-Medaille.
2 Bilder

Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates
Herwig Van Staa als Ehrenmitglied ausgezeichnet

TIROL. Beim Kongress der Gemeinde und Regionen des Europarates in Straßburg wurde Herwig Van Staa mit der Ehrenmitgliedschaft ausgezeichnet. Anders Knape von der Europäischen Volkspartei (EVP) wurde zum neuen Präsidenten gewählt. Knape als neuer Präsident Die Wahl Knapes zum neuen Präsidenten wurde wohlwollend aufgenommen. Auch von Innsbrucks ÖVP-Vizebürgermeister und Mitglied der Österreichischen Delegation Franz X. Gruber: "Ich wünsche ihm viel Erfolg für seine neue Funktion und werde ihn...

  • 08.11.18

Beiträge zu Politik aus