Harald Dobernig

Beiträge zum Thema Harald Dobernig

Prozessauftakt: Harald Dobernig musste heute auf der Anklagebank vor Richter Christian Liebhauser-Karl Platz nehmen.

Harald Dobernig bekennt sich nicht schuldig

Die Staatsanwaltschaft wirft Harald Dobernig einen Beitrag zur Untreue vor. Dobernig bekennt sich nicht schuldig. 28 Zeugen werden geladen. Urteil für Ende September erwartet. KLAGENFURT. Unter großen Medieninteresse musste heute Ex-Landesrat Harald Dobernig auf der Anklagebank im Landesgericht Klagenfurt Platz nehmen. Den Vorsitz hat Richter Christian Liebhauser-Karl. Bei dem Strafprozess werden 28 Zeugen – unter ihnen auch Justizminister Wolfgang Brandstetter – aussagen. Es sind acht...

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Harald Dobernig. Der ehemalige Landesrat muss sich am Landesgericht vor Richter Christian Liebhauser-Karl verantworten | Foto: Leitner
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Minister muss in den Zeugenstand

Justizminister Wolfgang Brandstetter wurde für Dobernig-Prozess als Zeuge namhaft gemacht. KLAGENFURT. Am Donnerstag muss sich Ex-Landesrat Harald Dobernig am Landesgericht Klagenfurt vor Richter Christian Liebhauser-Karl verantworten. Laut Anklage soll Dobernig in seiner Funktion als Büroleiter von Jörg Haider an der Beauftragung und Erstellung von Gutachten mitgewirkt haben, die die Auszahlung des Birnbacher-Honorars ermöglichten. Der Schaden wird mit 5,75 Millionen Euro beziffert. Es gilt...

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Harald Dobernig: Der ehemalige Landesrat wird demnächst auf der Anklagebank Platz nehmen müssen. | Foto: Woche/KK
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Anklage gegen Ex-Landesrat Harald Dobernig ist nun rechtskräftig

Harald Dobernig hatte Einspruch gegen Anklage erhoben. Richtersenat am Oberlandesgericht hat nun eine Entscheidung getroffen. KLAGENFURT, GRAZ (mv). Der Richtersenat des Oberlandesgericht Graz hat nun entschieden, dass die Anklage gegen Ex-Landesrat Harald Dobernig rechtskräftig ist. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hatte im vergangenen Oktober Anklage gegen den Ex-Politiker erhoben. Ihm wird ein Beitrag zur Untreue in der "Birnbacher-Causa" vorgeworfen. Anwalt Leopold Wagner...

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Harald Dobernig. gegen den ehemaligen Landesrat wurde Anklage wegen Untreue erhoben. | Foto: Woche/KK

Causa Birnbacher: Anklage gegen Harald Dobernig erhoben

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat gegen Harald Dobernig Anklage wegen Untreue eingebracht. Die Anklage ist noch nicht rechtskräftig. Dobernig-Verteidiger übt Kritik an Vorgangsweise der Staatsanwaltschaft. KLAGENFURT. Dem ehemaligen Finanzlandesrat Harald Dobernig wird von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ein Beitrag zur Untreue vorgeworfen. "Er soll in seiner Funktion als Büroleiter von Jörg Haider an der Beauftragung und Erstellung von Gutachten...

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LR Harald Dobernig: "Manche Geschenke vertreiben Menschen eher, als zu einer politischen Partei hinziehen."

"Manche Geschenke vertreiben Menschen"

LR Harald Dobernig im WOCHE-Gespräch über Anschuldigungen, Geldgeschenke und das Budget 2013. WOCHE: Richter Manfred Herrnhofer hat Sie in der Urteilsbegründung schwer belastet. Was sagen Sie dazu? DOBERNIG: Dass Zeugenaussagen unter Wahrheitspflicht gegenüber Beschuldigtenaussagen anders gewertet werden, halte ich für spannend. Ich stehe zu meiner Aussage. Viele rechnen mit einem Prozess. Sie auch? Ich rechne mit keinem Prozess. Wenn dem Herrn Birnbacher seine Berater geraten hätte, noch fünf...

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Finanzlandesrat Dobernig (FPK) will Scheuchs „Tetsch’n“-Sager nicht kommentieren | Foto: KK
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Neuauflage für die Landesbank

Finanz-Landesrat Harald Dobernig im WOCHE-Interview über Hypo & Budget. WOCHE: Die Landesgesellschaften werden neu geordnet. DOBERNIG: Nach Jahren der Diskussion müssen die Vorstände operative Verantwortung übernehmen. Wie viel wird eingespart? In der Anfangsphase drei Millionen Euro. Es werden an der Spitze zwei unterschiedliche Persönlichkeiten sein: Der Hans Schönegger für die Vision und Hans-Jörg Megymorez fürs Absichern bieten sich an. Und die anderen? Wer an Bord bleiben möchte, wird dies...

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Landesrat Harald Dobernig, zuständig u. a. für Kultur und Finanzen, droht VP-LR Martinz | Foto: KK

Dobernig droht ÖVP mit Referatsentzug

Gleich sieben Landes-Manager buhlen um neuen Vertrag. Zoff in der Eiszeit-Koalition. Massive Reformen verlangt Finanz-Landesrat Harald Dobernig (FPK) bei der Landesholding: „2012 ist die Nagelprobe für Josef Martinz, es gibt keine Ausreden mehr.“ Dobernig droht: Sollte eine Konzentration der Landesfirmen nicht passieren, plädiert er für eine Auflösung der Holding und eine Rück-Eingliederung in die Landesverwaltung. „Verwalten – so wie bisher – kann man im Land besser.“ Dobernig wäre „auch...

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Technologiereferent (hier mit Lam-Research Chef Karsten Theess) Dobernig (l.) plant einen Coup: Holding für alle Forscher | Foto: KK/LRG
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Wird es nun ernst mit der Reform?

Landesrat Harald Dobernig rührt jetzt im „Wirtschafts-Topf“ kräftig um. Technologie- und Finanz-Landesrat Harald Dobernig ist verärgert über Wirtschaftslandesrat Josef Martinz: „Bald können wir das 5-Jahr-Jubiläum der Neustrukturierung der Landesholding feiern“, meint er sarkastisch. Länger will der FPK-Politiker nun nicht mehr zusehen: Er will die Wirtschaftsansiedelungsgesellschaft EAK, den Wirtschaftsförderungs-Fonds KWF, die GIG und die Technologieparks in einem neuen Konstrukt...

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Jäger und Sammler: Gerhard Dörfler liebt Kärntens Natur und geht als „Schwammerljäger“ in heimischen
Wäldern auf die Pirsch
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So urlaubt unsere Landespolitik 2011

6 Mitglieder der Landesregierung geben der WOCHE ihre Urlaubspläne preis. LR Christian Ragger schweigt. Viele Kärntner genießen im Sommer ihren Urlaub – auch die Spitzenpolitiker in der Landesregierung nutzen die Sommermonate für entspannende Aktivitäten. Der WOCHE verraten sie – mit Ausnahme von Landesrat Christian Ragger – ihre Urlaubspläne. Der Schwammerljäger Als ausgesprochener „Schwammerljäger“ outet sich der Landeschef Gerhard Dörfler. „Im Sommer bleibe ich in Kärnten“, sagt er. Geht er...

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Finanzlandesrat Harald Dobernig: „Halbierung des Landtages“ | Foto: KK

FP-Dobernig rechnet mit AAA-Rating

Jedoch erst 2017/2018, wenn die Landesschulden – relativ gesehen – sinken und Land nicht mehr für Hypo haften muss. 2011 werde der Gebarungsabgang fix unter 160 Mio. Euro liegen, erklärt Finanzlandesrat Harald Dobernig. – Angesichts des steigenden Bruttoinlandsprodukts (BIP) wird Kärnten „damit erstmals seit Jahren unter einem Prozent Neuverschuldung, gemessen am BIP, liegen.“ Das Budget für 2012 wird dieser Tage berechnet. Dobernig erwartet einen Abgang von „nur“ 120 Mio. Euro, gemessen am BIP...

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„Affront gegen das Theater!“

LR Dobernig spricht von 5.000 Besuchern jährlich im Theater. Nun kontert der Intendant: „Diese Zahl ist faktisch falsch!“ "Das ist ein Affront und eine schwere Verfehlung des Kulturreferenten“, meldet sich Stadttheater-Intendant Josef Ernst Köpplinger nach dem WOCHE-Interview mit Harald Dobernig zu Wort. Der Kulturlandesrat sagte, 4.000 bis 5.000 Kärntner würden jährlich ins Theater in der Landeshauptstadt gehen. „Die Zahlen sind faktisch falsch“, beurteilt Köpplinger. Seine Einschätzung:...

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Deutlich bessere Budgetzahlen als befürchtet machen Dobernig „Spaß“ | Foto: KK

„Teufel kann jetzt nicht Engel sein!“

Warum Landesrat Harald Dobernig, Finanz- und Kulturreferent des Landes, bescheiden bleiben will. WOCHE: Warum bleiben die sozialen Auseinandersetzungen wie in der Steiermark Kärnten erspart – sparen wir weniger oder intelligenter? Dobernig: Wir sparen intelligenter – primär dort, wo es die Menschen nicht trifft. Vor allem im Bereich der Verwaltung. Sind die Ertragsanteile des Bundes – die bedeutendste Einnahmenquelle des Landes – auf Vorkrisenniveau 2008? Nein, die liegen noch immer 200...

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Harald Dobernig will bei der Wahl des Theaterintendanten keinen „Zinnober“
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,Ohne Partei-Zinnober‘

LR Harald Dobernig will „Mega-Projekte“ auf Schiene bringen und „Kostenwahrheit“ für Landes-Marketing. Kärntens Finanzlandesrat Harald Dobernig will in den nächsten Wochen gleich mehrere „Megaprojekte“ finalisieren. In Völkermarkt wird um 1,987 Millionen Euro die Bezirkshauptmannschaft erweitert und saniert. Damit soll eine Verwaltungskonzentration der Behörden im Bezirk Völkermarkt erreicht werden. Ab Mai wird es mit dem „Haus der Wirtschaft“ Ernst – der Amalienhof am Völkermarkter Ring wird...

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Finanzreferent Harald Dobernig kündigt mehr Spielraum im Budget an und plant Investitionen in Tourismus und Kelag-Zentrale | Foto: Studio Horst

Impulse durch „bessere Finanzlage“

Harald Dobernig kündigt weniger Budgetdefizit an. „Vernünftige Impulse“ will Finanzlandesrat setzen. Das Kärntner Budget für das Jahr 2011 sei erstellt worden, „als wir noch die grauslichsten der grauslichsten Prognosen hatten“ – und das sei „der richtige Zeitpunkt gewesen“, sagt Finanzlandesrat Harald Dobernig. Denn so blieben die Begehrlichkeiten gering und Sparvorgaben wurden eingehalten. 231 Millionen Euro Defizit habe man für 2011 geplant – doch man komme „mit Sicherheit an die 200...

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Landesrat Harald Dobernig besuchte rund 30 Heimatherbst-Feste 2010 | Foto: Fritz

Heimatherbst ohne Grenzen

220.000 Gäste bei 111 Heimatherbst-Veranstaltungen trotzten Wetterkapriolen. Die Fortsetzung 2011 ist fix. Im Gespräch mit der WOCHE zieht Kultur- und Brauchtumslandesrat Harald Dobernig Bilanz. Die achte Auflage des Heimatherbstes war laut Dobernig ein „großer Erfolg“ - und das trotz Schlechtwetters an den stärksten Wochenenden. Heuer standen 111 Veranstaltungen in 74 Gemeinden am Programm (2009: 105 in 71 Gemeinden). Die Besucherzahl blieb gleich – rund 220.000. Am besten besucht: Das...

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Harald Dobernig, blauer Finanz- und Kulturlandesrat

„Ich brauche keine Kreditkarte!“

Harald Dobernig, jüngster Landesrat, feiert seinen Dreißiger. Der Politiker ganz privat. Am Freitag, 3. September, feiert Kärntens mit Abstand jüngster Landesrat, Harald Dobernig (FPK), seinen 30. Geburtstag. Im WOCHE-Gespräch nahm der Finanz- und Kulturreferent Stellung zu … … Arbeit am Bauernhof: „Nach einer Einschulung traue ich mir schon zu, Bauer zu werden. Zuhause in Maria Saal haben wir einen Schweinebetrieb mit Ferkelproduktion.“ … Politik: „Ich war ein Jahr alt, als der FPÖ-,Club 3‘...

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LR Dobernig: „Ich halte nichts vom Reduzieren“

Am Freitag sollen Ergebnisse des „Budgetfastens“ vorliegen – vorab gab Finanz-LR Harald Dobernig der WOCHE ein Interview. Wo wird gespart – tatsächlich beim Heimatherbst? Wir müssen ohne Tabus vorgehen. Der Koalitionspartner versucht immer wieder plakative Beispiele hervorzuholen, wie den „Heimatherbst“. Aber das ist billige Parteipolitik. Ich kann nur sagen: Der Heimatherbst kostet ein Viertel vom Genussland Kärnten des Kollegen Martinz. Das Aufrechnen ist ein Blödsinn. Wir sind keine Kinder,...

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Ein Siegel für Kärntner Produkte und Dienstleistungen

Für LR Dobernig ist das Wertschöpfungssiegel eine wichtige Initiative zur Unterstützung der Kärntner Wirtschaft. Finanz- und Konsumentenschutzreferent LR Harald Dobernig und der Vizepräsident der Wirtschaftskammer Österreich, Matthias Krenn, legten das Kärntner Wertschöpfungssiegel vor. Kärntner Unternehmen und deren Produkte oder Dienstleistungen sollen unter dem Motto "kärntenbewusst: Bewusst Kärnten" mit einem eigenen Gütesiegel ausgezeichnet werden. "Mit dem Siegel sollen jene Kärntner...

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