Schule

17 Jahre warten auf Sanierung

Die Perspektive bei den Schulsanierungen geht laut SPÖ immer mehr verloren, auch im Bezirk Kirchdorf.

BEZIRK. Für die SPÖ ist klar: Es gibt zu wenig Fördermittel des Landes. "Immer mehr Gemeinden brauchen Schulsanierungen, können aber den Eigenanteil nicht mehr leisten. Das lässt notwendige Umbauarbeiten scheitern. Für gute Pädagogik brauchen wir gute Lehrer und geeignete Schulräume. Das haben sich unsere Kinder verdient", sagt SPÖ-Bezirkschefin Bundesrätin Bettina Lancaster aus Steinbach am Ziehberg. "Die Sanierungen der Volksschule und Neuen Mittelschule Kirchdorf wurde 2004 eingereicht. Es sind 17 Jahre vergangen. Unser Anliegen als Stadt ist es, möglichst rasch ein optimales Schulgebäude für die Kinder bieten zu können", so SPÖ-Bürgermeisterin Vera Pramberger aus Kirchdorf.
"Bei derart langen Wartezeiten wird die Geduld schon stark überstrapaziert. Das kann nicht sein", so Lancaster und führt auch noch das Beispiel der Volksschule Leonstein an: eingereicht 1998, baureif seit 2006, jetzt endlich bewilligt. Daher tritt die SPÖ für eine Schulsanierungsoffensive ein und fordert eine Entlastung der Gemeinden.
Erstaunt zeigt sich OÖVP-Klubobmann und Bezirksobmann Christian Dörfel, dass ausgerechnet Kirchdorf mangelnde Finanzierung beklagt. "Bei Schulbauprojekten ist das die Aufgabe der Gemeinden, oder der zuständigen Gemeindereferentin. Wer die Schule in der Finanzplanung der Gemeinde priorisiert und um Förderung ansucht, bekommt diese auch. Kirchdorf hat das offensichtlich nicht geschafft oder den Schulbau nicht priorisiert."

"Die Mittel sind reserviert"

Bildungsreferentin Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander von der ÖVP sagt dazu auf Anfrage der BezirksRundschau: "Derzeit befinden sich elf gemeldete Projekte im Finanzierungsplan. Die erstmalige Projektanmeldung beim Land hat nichts mit dem aktuellen Verfahrensstand zu tun. Die dazwischen liegende Zeitspanne erklärt sich oft mit von der Gemeinde noch notwendigen Planungs- und Finanzierungsperspektiven. Insbesondere, da die Gemeinden beim Konzept die Aufbringung der erforderlichen Eigenmittel darzustellen haben. Die Eigenmittel müssen gesichert sein, bevor es los gehen kann." Das Land Oberösterreich investiert alleine im Rahmen des OÖ-Plans zusätzlich 26 Millionen Euro nur in den Bau von Pflichtschulen und Krabbelstuben. Zum Start der Sanierung der Kirchdorfer Schule heißt es aus dem Büro Haberlanders: "Die Mittel für Kirchdorf sind reserviert. Wir warten auf die Überarbeitung der Pläne und das Finanzierungskonzept der Gemeinde."