Kirchdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das neue Präsidium mit den Ehrengästen.
Präsidentin des österreichischen Seniorenbundes LAbg. Ingrid Korosec und Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer links und rechts von Landesobmann LH a.D. Josef ühringer gemeinsam mit den Landesobmann-Stellvertretern (v.l.n.r.) Konsulent Johann Feizlmayr; Bgm a.D. Leopold Wipplinger; LAbg. a.D. Hans Hingsamer; Konsulentin Josefine Richter; Ursula Voglsam; LAbg. Arnold Weixelbaumer und Finanzreferent LH-Stv. a.D. Franz Hiesl (rechts von Stelzer) und Landesgeschäftsführer Bundesrat Franz Ebner (links). | Foto: OÖ Seniorenbund
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Wiederwahl Pühringers als Seniorenbund-Obmann
"Älterwerden ist nichts für Feiglinge"

Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer wurde beim 22. Landesseniorentag des OÖ Seniorenbundes mit dem Motto "Älterwerden ist nichts für Feiglinge" mit 99,8 % als Landesobmann bestätigt.  OBERÖSTERREICH. Als Ehrengäste begleiteten unter anderem Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und die Präsidentin des österreichischen Seniorenbundes, Ingrid Korosec, den Landesseniorentag. Aufgrund des schrecklichen Attentats in Graz wurde die Veranstaltung als schlichte Arbeitstagung ohne musikalisches oder...

„Ich wiederhole mich: Ein Land ohne Abschiebungen ist ein Land ohne Schutz.“ Dieses inzwischen gelöschte Posting auf dem Facebook-Profil von FPOÖ-Klubobmann Thomas Dim während des laufenden Polizeieinsatzes beim Amoklauf in Graz sorgt für Aufregung. | Foto: FPÖ OÖ
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"Land ohne Abschiebungen ist Land ohne Schutz"
Heftige Kritik an FPOÖ-Klubobmann Dim wegen Amok-Posting

Ein Posting auf dem Facebook-Profil des FPOÖ-Klubobmanns Thomas Dim sorgt für Empörung. Dienstagvormittag war dort über einem Onlinebericht vom laufenden Polizeieinsatz wegen des Amoklaufs an einer Grazer Schule mit elf Toten zu lesen: „Ich wiederhole mich: Ein Land ohne Abschiebungen ist ein Land ohne Schutz.“  LINZ. Zum Postingzeitpunkt um 10.53 Uhr gab es noch keine gesicherten Infos zum Täter. Kurz vor halb eins wurde der Posting-Text dann auf ein "Furchtbar" geändert, wie Screenshots der...

Marktgemeinde Micheldorf
Bürgermeister Horst Hufnagl lädt zu Sprechstunden ein

MICHELDORF. Bürgermeister Horst Hufnagl hält an folgenden Tagen wieder Sprechstunden im Marktgemeindeamt Micheldorf ab: 16. Juni, 15.30 – 16:30 Uhr26. Juni, 16:00 – 17:00 Uhr10. Juli, 15:00-16:00 Uhr15.Juli, 16:00-17:00 Uhr22. Juli, 15:00-16:00 Uhr04. August, 16:00-17:00 Uhr11. August, 15.00-16:00 Uhr Um telefonische Anmeldung wird gebeten. Kontaktinfos und Details dazu unter www.micheldorf.at

EU-Kommissar Magnus Brunner und Landeshauptmann Thomas Stelzer. | Foto: Land OÖ/Mayr
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Nach Amoklauf in Graz
"Nationale Tragödie" überschattet Treffen von Stelzer und Brunner

Die Schockwellen des Attentats von Graz reichen bis nach Brüssel. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) traf heute in der EU-Hauptstadt den österreichischen Kommissar Magnus Brunner (ÖVP). Über dem lange geplanten Arbeitstermin schwebte der Amoklauf von Graz, die Opfer, deren Familien und die Folgen der furchtbaren Tat. Politische Schwerpunkte und Themen traten an diesem Tag in den Hintergrund.  OÖ/BRÜSSEL. "Heute ist ein schwarzer Tag für unsere Heimat. Es hat eine unfassbare und unmenschliche...

Wartberg an der Krems
Eine Gemeinde zum Wohlfühlen

Franz Karlhuber (66) ist seit 2009 Bürgermeister der rund 3.000 Einwohner zählenden Gemeinde Wartberg an der Krems. Im Interview mit MeinBezirk Kirchdorf spricht er über Herausforderungen, Erfolge und seine Motivation. Herr Karlhuber, wächst Wartberg derzeit? Nein, das kann man so nicht sagen. Die Einwohnerzahl ist in den vergangenen zehn Jahren weitgehend stabil geblieben. Es mangelt an verfügbarem Baugrund. Zwar gibt es in unserer Gemeinde rund 70 Bauparzellen, doch diese befinden sich in...

Micheldorfs Bürgermeister Horst Hufnagl (links) mit Martin Winkler. | Foto: Andrea Anderluch
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SPÖ Bezirk Kirchdorf
Martin Winkler stellte sich in Micheldorf vor

Martin Winkler stellt sich der Wahl zum SPÖ-Landesparteivorsitzenden. Am 3. Juni stellte er sich in der „Taverne in der Schön“ den Mitgliedern im Bezirk Kirchdorf vor. MICHELDORF, BEZIRK KIRCHDORF. Die SPÖ Oberösterreich wählt derzeit eine neue Landesparteivorsitzende bzw. einen neuen Vorsitzenden. Als einziger Kandidat stellt sich Martin Winkler zur Wahl. Alle SPÖ-Mitglieder aus Oberösterreich sind wahlberechtigt und haben noch bis zum 16. Juni 2025, um 11 Uhr, die Möglichkeit, ihre Stimme...

Margit Angerlehner führt den ÖVP-Klub im Oö. Landtag. | Foto: Antje Wolm
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ÖVP-Klubchefin Angerlehner
"Herbert Kickl ist für mich ein rotes Tuch"

Das wichtigste Anliegen von OÖVP-Klubchefin Margit Angerlehner sind derzeit die klammen Gemeindekassen. Am 5. Juni wird ein 50 Millionen Euro schweres Hilfspaket des Landes im Oö. Landtag beschlossen. „Ich freue mich, dass die Gemeinden das Geld bekommen“, sagt Angerlehner im Gespräch mit MeinBezirk OÖ. OÖ. Die millionenschwere Geldspritze werde direkt in Kindergärten, Krabbelstuben, Vereine und Infrastruktur investiert. „Jeder Bürger hat etwas davon“, meint die VP-Politikerin. Sie tritt zudem...

FPÖ OÖ-Klubchef Thomas Dim. | Foto: FPÖ OÖ
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FPÖ OÖ-Klubchef Dim
"Der politische Islam ist die größte Gefahr"

Seit Anfang April führt der Innviertler Thomas Dim den Landtagsklub der Freiheitlichen. Im Gespräch mit MeinBezirk OÖ kritisiert er die Bundesregierung scharf. Für ihn setzt die Dreierkoalition den Sparstift völlig falsch an. OÖ. „Man hat für alles Geld, etwa für teure Autos von Staatssekretären, nur nicht für die Österreicher“, so Dim. Er sähe genug Sparpotenzial bei Staatsausgaben und nennt 1,4 Millionen Euro für Gendergerechtigkeit im Südsudan und 200.000 Euro für Kokosnussbauern in Sri...

101 Millionen Euro
2024er-Budgetminus des Landes OÖ viel kleiner als erwartet

Um 101 Millionen Euro geringer als geplant ist das Budgetminus des Landes Oberösterreich im Jahr 2024 ausgefallen, so der zuständige Finanzreferent, Landeshauptmann Thomas Stelzer.  OBERÖSTERREICH. Beim ursprünglichen Voranschlag für den Landeshaushalt 2024 ging man von einem Minus von 196,6 Millionen Euro aus. Dazu kamen weitere 70,5 Millionen Euro durch einen Nachtragsvoranschlag vom November 2024. Hätte insgesamt also ein geplantes Minus von 267,1 Millionen Euro gemacht. Tatsächlich geworden...

Mitgliederwahl
Winkler einziger Kandidat für Vorsitz der SPÖ Oberösterreich

1.585 Unterstützungserklärungen aus ganz Oberösterreich hat der frühere Unternehmer Martin Winkler aus ganz Oberösterreich für die bevorstehende Direktwahl des SPÖ-Landesvorsitzenden gesammelt. Er ist dabei der einzige Kandidat und wird demzufolge Michael Lindner nicht nur als Landesparteichef sondern auch als Landesrat nachfolgen. OBERÖSTERREICH.  Landesgeschäftsführerin Nicole Trudenberger zur Überprüfung durch die Wahlkommission: „Martin Winkler hat insgesamt 1.585 gültige...

Bezirk Kirchdorf
Finanzspritze für Gemeinden

Ein großes Unterstützungspaket des Landes soll den 23 Gemeinden im Bezirk Kirchdorf 8,2 Millionen Euro bringen. OÖ,BEZIRK. „Gerade weil die derzeitige Lage herausfordernd ist, lassen wir speziell unsere Gemeinden nicht im Stich. Wir helfen immer, besonders in schwierigen Zeiten“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer. So wurde heuer – wie schon im Vorjahr, ein 50 Millionen Euro umfassendes Gemeindepaket geschnürt. „Damit bekommen die Gemeinden nach einem bestimmten Aufteilungsschlüssel rasch...

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Kommentar
Wasser oder Wind – Donat schafft sie alle

Nachdem der oö. Umweltanwalt Martin Donat seit Jahren gegen Windräder kämpft, nimmt er nun den nächsten Feind ins Visier: die Wasserkraft. Ein Gutachten in seinem Auftrag kam zum Schluss, dass Donaukraftwerke konsenslose Schwarzbauten sind. Den Kraftwerken fehle eine naturschutzrechtliche Bewilligung, millionenschwere Ausgleichsmaßnahmen müssten her. Den Zugang finde ich gut, warum nicht auch ein Gutachten zur 1860 gebauten Westbahnstrecke? Hatte der Kaiser die Erlaubnis? Oder die Westautobahn...

Sabine Engleitner-Neu ist Klubchefin der SPÖ in Oö. Landtag. | Foto: MecGreenie
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SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu
"Die Situation der Gemeinden ist dramatisch"

Nachdem die Sozialdemokraten zuletzt mit der Suche nach einem neuen Vorsitzenden beschäftigt waren, ist in der Partei mit der Kandidatur von Martin Winkler wieder Ruhe eingekehrt. OÖ. Im Gespräch mit MeinBezirk OÖ nennt Klubchefin Sabine Engleitner-Neu den Parteichef in spe einen „sehr guten Kandidaten für den Landesparteivorsitz“ und lobt seinen Fokus auf den Ausbau erneuerbarer Energien. Seit Längerem arbeitet sich die SPÖ – im Gleichklang mit Grünen und Neos – an den geplanten...

Sozialdemokratischer Gemeindevertreterverband
Knapp 97 Prozent für Lancaster

Die Landeskonferenz des sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes OÖ im Zeichen von Mitbestimmung und Nachhaltigkeit. BEZIRK. Am Samstag, 17. Mai fand im Rahmen eines groß angelegten Konferenztages der SPÖ Oberösterreich die Landeskonferenz des sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes (GVV) statt. Unter dem Motto „Demokratisch mitbestimmen. Gemeinden nachhaltig gestalten“ versammelten sich zahlreiche Gemeindevertreter, um über zentrale Zukunftsfragen zu diskutieren und gemeinsam...

Dunkle Wolken ziehen derzeit über drei Bahnstrecken in Oberösterreich auf. Am Bild: die Mühlkreisbahn. | Foto: Helmut Eder.
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FPÖ-Landesrat schäumt
Mühlkreisbahn, Almtalbahn und Hausruckbahn – fährt dort bald nur mehr der Bus?

Nachdem die ÖBB angekündigt haben, drei Bahnstrecken in Oberösterreich möglicherweise zu schließen, herrscht dicke Luft zwischen Linz und Wien. Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) schäumt: "Es kann nicht sein, dass in der Bundeshauptstadt Projekte umgesetzt werden und die Regionen dafür die Rechnung zahlen“. Speziell das Aus der Mühlkreisbahn hätte massive Folgen für das Projekt der Regionalstadtbahn, warnt der blaue Politiker. OÖ. Da der Sparkurs der Bundesregierung auch vor dem Staatsbetrieb...

Severin Mayr ist Klubchef der Grünen im Oö. Landtag. | Foto: MeinBezirk OÖ/Siegl
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Grünen-Klubchef Severin Mayr
FPÖ als "Siebenschläfer" bei der Windkraft?

Die Politik der schwarz-blauen Landesregierung in Oberösterreich sei über weite Strecken nur die "Verwaltung des Status Quo", es fehle eine "Vision", kritisiert Grünen-Klubchef Severin Mayr im Gespräch mit MeinBezirk OÖ. OÖ. Die Grünen sind in Oberösterreich zwar in der Landesregierung vertreten, im Landtag allerdings Opposition – und die ÖVP-FPÖ-Koalition lasse diese meist außen vor, kritisiert Mayr im Gespräch mit MeinBezirk OÖ. „Es ist mühsam, wenn Hintergründe zu geplanten Gesetzen oder...

Die 90-jährige Anneliese Ratzenböck, Gattin von Alt-Landeshauptmann Josef Ratzenböck, schilderte für MeinBezirk Oberösterreich ihre Erinnerung an die Zeit nach Kriegsende. Im Jahr 2024 hatte sie die MeinBezirk-Auszeichnung "Oberösterreicherin von Herzen" im Rahmen des Regionalitätspreises für ihr soziales und kulturelles Engagement erhalten. | Foto: MeinBezirk/Pils
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80 Jahre Kriegsende, 70 Jahre Staatsvertrag
Zeitzeugin Anneliese Ratzenböck: "Jetzt kann ein neues Leben beginnen"

Mit dem Ehrenpreis "Oberösterreicherin von Herzen" wurde Anneliese Ratzenböck von MeinBezirk OÖ 2024 für ihr kulturelles und soziales Engagement – unter anderem als langjährige Obfrau der OÖ. Goldhaubenfrauen – ausgezeichnet. Chefredakteur Thomas Winkler bat die 90-Jährige anlässlich der Jubiläen zu 80 Jahre Kriegsende und 70 Jahre Staatsvertrag zum Gespräch, um mit der Gattin von Alt-Landeshauptmann Josef Ratzenböck über ihre Erinnerungen zu reden. LINZ. Als Kind, das "im idyllischen...

Windkraft in Oberösterreich: Der Streit geht munter weiter. | Foto: Manfred Fesl
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Nur 6 von 29 Stellungnahmen positiv
Grüne: "Windkraft-Verordnung ist Blamage für Oberösterreich"

Der Streit um die Windkraft in Oberösterreich geht weiter. Wegen einer Anfrage der Grünen musste das Land OÖ die bisher geheim gehaltenen Stellungnahmen zur geplanten "Windkraft-Ausschlusszonenverordnung" veröffentlichen. Insgesamt 29* Stellungnahmen von Kammern, öffentlichen Stellen, betroffenen Gemeinden und Ministerien liegen vor – nur sechs davon fielen ausschließlich positiv aus. Die überwiegende Mehrheit lehnte den schwarz-blauen Windkraftplan ab. Die Grünen nennen die geplante Verordnung...

Kommentar
Ist das Kopftuchverbot nur Symbolpolitik?

Schon 2019 hatte Türkis-Blau ein Kopftuchverbot bis zum 18. Lebensjahr auf den Weg gebracht, das der Verfassungsgerichtshof ein Jahr später aufhob. Nun will die ÖVP-SPÖ-Neos-Regierung das Tragen von Kopftüchern für unter 14-Jährige verbieten. Reine Symbolpolitik? Ja – wenn die Regierung nicht das eigentliche Problem angeht: Gezielte Propaganda in sozialen Medien sorgt dafür, dass immer mehr junge Mädchen "freiwillig" Kopftuch und bodenlange Röcke tragen. Das Verhüllen wird von islamistischen...

Neos OÖ Partei- und Klubchef Felix Eypeltauer. | Foto: MeinBezirk OÖ/Siegl
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Neos OÖ-Chef Eypeltauer
"Anti-Windkraft-Wahnsinn muss ein Ende haben"

Auf Bundesebene sind die Neos vor Kurzem erstmals in die Regierung eingezogen. In Oberösterreich schafften die Pinken bei Landtagswahl 2021 mit Parteichef Felix Eypteltauer knapp den Sprung ins Landesparlament. Seither werkelt man nicht nur in der Opposition, sondern ebenso am Aufbau der Parteistrukturen. OÖ. Bis 2027 willl man die Zahl der Ortsgruppen stark erhöhen. „Unser Ziel sind 70 Ortsgruppen bis zur Landtagswahl – und wir sind gut unterwegs“, sagt Eypeltauer im Gespräch mit MeinBezirk...

Partei startete "U-Ausschuss"
MFG kündigt Anzeigen gegen Politiker wegen Corona an

„Der Einzug in den Nationalrat ist noch immer das große Ziel“, sagt MFG OÖ-Klubobmann Manuel Krautgartner im Gespräch mit MeinBezirk OÖ. Diesen hat die impfskeptische Kleinpartei 2024 zwar gerade verpasst, die Abwesenheit des Corona-Themas sei aber nicht der Grund, warum man in der Wählergunst zuletzt so schlecht abgeschnitten habe.  OÖ. Bei der nächsten Landtagswahl in Oberösterreich werde die MFG "jedenfalls sicher antreten", so Krautgartner. Politisch nennt er die Schweiz als Vorbild im...

Ausweiskontrolle der US-Amerikaner auf der Nibelungengbrücke am Checkpoint vor dem Betreten der US-Besatzungszone im Zentrum von Linz südlich der Donau – im Hintergrund das Schloss. | Foto: Franz Michalek, zur Verfügung gestellt von OÖLA, Allgemeine Fotosammlung
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Oberösterreich nach Kriegsende in 20 Bildern
Geteiltes Land, Armut, russische Gewalt – aber Aufbruchsstimmung

Nach Kriegsende war Oberösterreich in eine russische Besatzungszone nördlich der Donau und die amerikanische südlich davon geteilt. Trotz Bombenschäden, Armut und Überbevölkerung durch rund eine Million Flüchtlinge verfiel Oberösterreichs Bevölkerung nicht in Resignation. Stattdessen entwickelte sich eine Aufbruchsstimmung, in der man auch gegen die drohende dauerhafte Teilung des Landes kämpfte. OBERÖSTERREICH. Gerhard Steininger und Josef Goldberger vom Oberösterreichischen Landesarchiv haben...

Daheim in Klaus
Bürgermeister Rudolf Mayr: "Der Spielraum schwindet"

Rudolf Mayr, Bürgermeister in Klaus an der Pyhrnbahn, berichtet über Aktuelles aus seiner Gemeinde. MeinBezirk: Herr Bürgermeister, Sie sind seit 23 Jahren Ortschef in Klaus. Was hat sich im Laufe der Zeit verändert? Mayr: Mir geht es nach wie vor sehr gut, aber die anfänglichen Gestaltungsmöglichkeiten haben sich in Richtung einer Mangelverwaltungstätigkeit entwickelt. Aufgrund eines Personalwechsels konnten wir unser Budget erst im Dezember 2024 beschließen, es wurde vor kurzem genehmigt –...

ÖAAB Edlbach: Cornelia Pöttinger, Dominik Feßl, Obmann Gerhard Redtenbacher, Erich Gösweiner, Thomas Eules und Christine Haberlander (v.li.).
 | Foto: Fessl Dominik/ÖVP
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ÖAAB Pyhrn Priel
Redtenbacher neuer Obmann in Edlbach

Der österreichische Arbeitnehmerbund (ÖAAB) Pyhrn Priel begrüßte Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander zur Jahreshauptversammlung. PYHRN-PRIEL. Der OÖVP-Arbeitnehmerbund ÖAAB in der Pyhrn Priel Region hat im Rahmen der  Jahreshauptversammlung auch den Vorstand neu gewählt. Als Ehrengast war ÖAAB-Landesobfrau Christine Haberlander mit dabei. Groß geschrieben wird beim ÖAAB nicht nur die Arbeitnehmervertretung, sondern auch das Service für Familien: Ein Highlight dabei ist die...

Am 13. Juni 2025 nahm Bundeskanzler Christian Stocker (4.v.l.) am Europa-Forum Wachau teil. Im Bild mit der Landeshauptfrau von Niederösterreich Johanna Mikl-Leitner (m.), dem Ministerpräsidenten der Republik Moldau Dorin Recean (3.v.l.), dem Philosoph und Schriftsteller Peter Sloterdijk (l.), dem Abt des Stiftes Göttweig Patrick Schöder (2.v.l.), dem Ministerpräsidenten von Bulgarien Rosen Zhelyazkov (4.v.r.), dem Präsidenten des Europa-Forum Wachau Michael Linhart (3.v.r.), dem Vorsitzenden der Atlantik-Brücke e.V. Sigmar Gabriel (2.v.r.) und dem Director for OECD Global Relations Andreas Schaal (r.). | Foto: Florian Schrötter/BKA
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Europa-Forum Wachau
Bundeskanzler Stocker reagiert auf Nahost-Konflikt

Im Zuge seiner Rede beim Europa-Forum nahm Christian Stocker (ÖVP) Stellung zu dem momentan eskalierenden Nahost-Konflikt zwischen Israel und dem Iran. Weiters thematisierte er den Amoklauf, der Österreich am 10. Juni erschütterte, sowie die Bedeutung der EU für Österreich.  ÖSTERREICH. "Erlauben Sie mir, dass ich aus aktuellem Anlass auf die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten eingehe.", so der Beginn der Rede von Christian Stocker beim alljährlichen Europa-Forum in Göttweig. Die Berichte zu...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Noch am Tag der ersten Attacke wurde der Luftraum auch über Israel gesperrt, ebenso der Flughafen Ben Gurion Airport in der Nähe von Tel Aviv. | Foto: JACK GUEZ / AFP / picturedesk.com
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Angriff Israel-Iran
Außenministerium rät dringend von Nahost-Reisen ab

Nach einem Angriff Israels auf den Iran am Freitag wurden die Lufträume über beiden Ländern gesperrt. Das Außenministerium zeigt sich besorgt über die Eskalation und steht in engem Kontakt mit den Botschaften. Im Moment wisse man von 10.000 Österreicherinnen und Österreicher in Israel und ungefähr 200 im Iran. Weiters rät das Außenministerium dringend von Reisen in die betroffenen Gebiete ab. ÖSTERREICH. Nach dem Angriff Israels am Freitag wurde in beiden Ländern der Luftraum gesperrt. Dies hat...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
von links: Volksanwalt Bernhard Achitz, Behindertenrat-Vizepräsident Martin Ladstätter und Monitoringausschuss-Vorsitzende Julia Moser | Foto: Chris Mavric
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"Unverständlich"
Geplante Reform im Erwachsenenschutz stößt auf Kritik

Behindertenrat, Monitoringausschuss und Volksanwaltschaft kritisieren geplante Änderungen im Erwachsenenschutzrecht, die im Budgetbegleitgesetz vorgesehen sind, als Rückschritt für die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Sie fordern die Rücknahme der Reformpläne. ÖSTERREICH. Die Vertreterinnen und Vertreter des Österreichischen Behindertenrats, des Unabhängigen Monitoringausschusses und der Volksanwaltschaft kritisierten am 13. Juni in einer Pressekonferenz die geplanten Änderungen...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Streit um Transpolitik
Ex-Abgeordnete El-Nagashi verlässt die Grünen

Die ehemalige Nationalratsabgeordnete der Grünen, Faika El-Nagashi, hat ihren Austritt aus der Partei bekannt gegeben. Ausschlaggebend dafür waren unterschiedliche Auffassungen in Bezug auf die Rechte von Transpersonen, erklärte sie im deutschen Magazin Cicero. ÖSTERREICH. El-Nagashi, die von 2019 bis 2024 im Nationalrat saß und zuvor in Wien als Bezirksrätin sowie Landtagsabgeordnete tätig war, begründete ihre Entscheidung mit einer zunehmenden Entfremdung von den Grundwerten, die sie...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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