Projekt am Areal des alten Hallenbads
Stadtwerke reichen Klage gegen Bauträger ein
- Eine Neubelebung des alten Hallenbadareals rückt in weite Ferne.
- Foto: MeinBezirk.at
- hochgeladen von Christina Zwander
Ursprünglich soll am Areal des alten Hallenbads in der Gasometerstraße ein ökologisches Bauprojekt entstehen. Zwischen den Stadtwerke und den Bauträgern gibt es jedoch Unstimmigkeit bezüglich des Bebauungsplans und der Flächenwidmung. Nun hat die STW Klage gegen die Vertragspartner eingereicht.
KLAGENFURT. Während der Bau des neuen Hallenbads am Südring langsam aber sicher Form annimmt, bereitet die Neunutzung des alten Hallenbadgeländes in der Gasometerstraße der Stadtpolitik weiterhin Kopfzerbrechen. Ursprünglich sollte die Fläche zu einem ökologischen Bauprojekt mit Wohnungen und Gewerbeflächen umfunktioniert werden. Dazu sollte das Gelände an zwei Bauträger verkauft werden.
Klage eingereicht
Allerdings ist dieser Verkaufsprozess bis heute nicht abgewickelt. Der Grund? Die Bauwerber wollten aus dem Projekt aussteigen, da es beim Bebauungsplan und der Flächenwidmung Unrechtmäßigkeiten gegeben haben soll. Die Stadtwerke beharrten allerdings weiterhin auf den Verkauf an die Bauträger, aus denen immerhin neun Millionen Euro lukriert werden sollen und wollten gegen die Bauträger im Falle einer Nichterfüllung Klage einreichen. Dazu kommt es nun auch, wie die Stadtwerke auf Nachfrage von MeinBezirk bestätigen: "Die Gespräche mit den Vertragspartnern haben zu keinem akzeptablen Ergebnis geführt. Da wir einen aufrechten Vertrag haben, sind wir als Stadtwerke Klagenfurt AG gesetzlich gezwungen, unsere Rechte über eine Klage auf Vertragseinhaltung geltend zu machen."
Rückabwicklung realistisch?
Allerdings würde das das Projekt um weitere Jahre hinauszögern. Um das zu verhindern, stellte Vizebürgermeister Rabitsch (SPÖ) auch bereits die Möglichkeit einer Rückabwicklung in den Raum. Demnach könnte das Bauprojekt mittels der Immobilienverwaltung Klagenfurt (IVK) auch selbst umgesetzt werden ohne dabei das Kernbudget zu belasten. "Ein kommunaler Bauträger würde uns ermöglichen, Planungssicherheit zu schaffen, langfristige Ziele zu verfolgen und Projekte wie dieses unabhängig von externen Marktentscheidungen zu realisieren", so Rabitsch. Dennoch respektiere er die Entscheidung der Stadtwerke, in dieser Frage den Rechtsweg zu beschreiten. "Das ist nachvollziehbar und scheint derzeit alternativlos". Bürgermeister Scheider betont unterdessen, den Ausgang der Klage abzuwarten.
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