Riesendefizit auch 2011?

Der Stadt Klagenfurt steht ein heißer Herbst bevor – daher ruhen sich die Spitzen der Koalitionsparteien im August noch urlaubsmäßig aus. Die WOCHE sprach vorab noch mit der SPÖ-Vize-Bgm. Maria-Luise Mathiaschitz – sie gibt ihrem Koalitionspartner FPK die Agenda für den politischen Herbst vor:

Budgetkrise: Laut der SP-Chefin droht der Stadt auch 2011 wieder ein Abgang von rund 23 Mio. Euro. „So wie es jetzt aussieht“, sagt Mathiaschitz. Es bestehe weiter massiver Veränderungsbedarf. Warum bisher nicht gehandelt wurde? Wohl, weil die Causa Jost voller Aufmerksamkeit bedurfte, heißt es.

Hallenbad: Das alte Hallenbad ist am Ende des Lebenszyklus, wo und wann ein neues gebaut wird, steht in den Sternen. Mathiaschitz veranlasste daher eine Studie, die Licht in Standort- und Kostenfragen bringen soll. Diese liegt zwar vor, wird aber abwesenheitsbedingt erst Anfang September präsentiert. „In erster Linie werden Kostenmodelle verglichen.“ Im Zentrum stehe die Frage, „ob wir uns ein neues Hallenbad überhaupt leisten können“. Und erstmals stehe damit auch die so genannte „Nullvariante“ im Raum – die Möglichkeit, dass Klagenfurt gar kein Hallenbad mehr hat. „Aber das ist nicht wünschenswert“, hält Mathiaschitz rasch fest. Übrigens: Die „Hundewiese“ nahe dem Strandbad ist kein potenzieller Standort mehr, für Mathiaschitz kommt nur mehr der STW-Campingplatz als „Ostbucht“-Standort in Frage. Jedenfalls dürfe „so etwas wie beim Stadion nicht mehr passieren. Das Hallenbad kommt nur, wenn wir es uns leisten können.“

Stadion: Ebenfalls im September soll klar sein, was die Fertigstellung des Stadions kosten wird. Laut Mathiaschitz komme man definitiv mit den 15,5 Mio., die der Bund bereitstellt, aus. Wobei: „Nur ein Drittel der Kosten fließt in den tatsächlichen Bau, der Rest sind alte Forderungen des Errichters.“ Allein die Mietkosten der Oberränge sollen acht Mio. Euro betragen. Mathiaschitz will im Rahmen der Endverhandlungen „absolut transparente Kosten und eine Lösung, die hält“.

Gas-Dampf-Kraftwerk: Einen „Überraschungsangriff“ startet sie auf SP-Landes-Umweltreferentin Beate Prettner. Es sei „fatal“, dass trotz des positiven UVP-Bescheidentwurfes Letztere ein externes Gutachten einhole. „Was geben wir für ein Signal an Investoren ab, wenn wir solche Behördenverfahren haben? Es ist ein Fehler, wenn sich die Politik laufend einmischt“, schimpft Mathiaschitz.

USO