Stadtbudget: Neue Schulden für 2016 eingeplant

Vorstellung des Budgets: Frank Frey, Maria-Luise Mathiaschitz, Otto Umlauft und Peter Sebastian. | Foto: Stadtpresse/KK
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KLAGENFURT. Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz stellte heute das Budget für das Jahr 2016 vor. Ende des Jahres werden die Schulden der Landeshauptstadt knapp 90 Millionen Euro betragen. Für das Jahr 2016 sind sieben Millionen zusätzliche Schulden eingeplant. "Mit der für nächstes Jahr vorgegebenen Obergrenze des Maastricht-Defizites von sieben Millionen Millionen Euro halten wir nun das, was wir mehrheitlich beschlossen haben, ein", sagte die Bürgermeisterin. Im Jahr 2017 soll die Neuverschuldung auf 3,5 Millionen Euro sinken, ein Jahr später soll die Stadt ein Nulldefizit schreiben. Der Budget-Vorschlag wird nächste Woche im Stadtsenat behandelt. Am 16. Dezember wird er dem Gemeinderat vorgelegt.

4,8 Millionen aus Rücklagen

Der ordentliche Haushalt sieht Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von rund 295 Millionen Euro vor, wobei die Stadt für einen ausgeglichenen Haushalt auf rund 4,8 Millionen Euro aus Rücklagen zurückgreift. Der Allgemeine Haushalt sieht ein Minus von rund 6,3 Millionen vor. Gespart wird im kommenden Jahr vor allem beim Personal. Es wurde eine Nulllohnrunde beschlossen und ein Aufnahmestopp verhängt. 500.000 Euro werden durch die Schließung des Bergbaumuseums eingespart.

4,5 Millionen für Straßenbau

Der Sparkurs hat auch Auswirkungen auf den Außerordentlichen Haushalt. "Investitionen in bescheidenem Ausmaß sind aber trotzdem möglich", erklärte die Bürgermeisterin. So wird etwa das Rüsthaus der Feuerwehr Haidach gebaut und das Schulzentrum St. Ruprechst saniert. Drei Millionen Euro sind als Stadtanteil für die Sanierung der Startbahn am Flughafen reserviert. Rund 4,5 Millionen stehen für den Straßenbau zur Verfügung.

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