Umweltnetz-Karten für Öffis in Klagenfurt werden teurer!

Bei der gestrigen Sitzung des Klagenfurter Stadtsenates gab es wieder einige Einsparungsmassnahmen: Einstimmig beschlossen wurden die Tagesordnungspunkte von Stadtrat Peter Steinkellner, darunter eine Kostenerhöhung bei der Umweltnetzkarte für die städtischen Busse.

Preiserhöhung bei Volksküche und „Essen auf Rädern“
Ebenso einstimmig wurden über Antrag von Bürgermeister Christian Scheider die Erhöhungen in der Volksküche und bei der Aktion „Essen auf Rädern“ genehmigt. In beiden Fällen sind sozial Schwächere, also Bürger mit Ausgleichzulage oder einem Einkommen in dieser Höhe ausgenommen. In der Volksküche erhöht sich der Essenpreis für die sogenannten Vollzahler von derzeit 3,25 Euro auf 3,60 Euro, bei den Besitzern der Vorzugskarte bleibt der Essenpreis mit 0,81 Euro gleich. Bei „Essen auf Rädern“ steigt der Beitrag von 6,70 auf 7,11 Euro. Auch hier zahlen Bezieher der Ausgleichszulage weiter 6,50 Euro.

16.000 Euro für Notfälle im Hilfsfonds des Bürgermeisters
Einstimmig beschlossen wurde die Dotierung des Hilfsfonds von Bürgermeister Christian Scheider für das Jahr 2010. Insgesamt stehen 16.000 Euro für Notfälle zur Verfügung, sozial schwache Bürgerinnen und Bürger können eine solche Unterstützung einmal pro Jahr beantragen.

Arbeitsleistung und Blumenpracht für Minimundus gratis!
Neben Personalangelegenheiten erhielt Stadtrat Wolfgang Germ Sachsubventionen für Minimundus bewilligt. Für die Blumenpracht in der Touristenattraktion sorgt seit Jahrzehnten die Klagenfurter Abteilung Stadtgarten. Auch 2010 kommen Arbeitsleistung und Blumen wieder von der Stadt.

Ungleichbehandlung Ortsfremder aufgehoben
Ebenfalls beschlossen wurde über Antrag von Stadtrat Germ eine Änderung der Friedhofsordnung. Nach der EU-Dienstleistungsrichtlinie darf künftig für die Bestattung ortsfremder aber in einem EU-Land ansässiger Menschen nicht mehr die doppelte Grabgebühr verrechnet werden.

Plus im Tourismus
Tourismusreferent Stadtrat Herbert Taschek berichtete über das Tourismusjahr 2009. Man verbuchte mehr Nächtigungen als 2007, konkret waren es 354.000. Allein im Dezember habe Klagenfurt ein Plus von 5 Prozent geschrieben, während Villach mit einem Minus von 16 Prozent notierte. Taschek führte das unter anderem auf die starke Bewerbung des Christkindlmarktes in den Nachbarländern zurück.

Bekenntnis zu Großevents
Ein starkes Bekenntnis gab es von ihm zu den Veranstaltungen Beachvolleyball und Ironman, die Klagenfurt dringend brauche und halten müsse. Dem schloss sich auch Vizebürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz an, die noch „Kärnten läuft“ hinzufügte und auch Unverständnis äußerte, dass von Landeshauptmann-Seite solche Veranstaltungen in Frage gestellt werden.
Bürgermeister Christian Scheider teilte mit, dass bereits Gespräche mit Hannes Jagerhofer laufen, Ziel sei es, Beachvolleyball in Klagenfurt noch fester zu verankern.

Vergnügungssteuer für Konzerte soll abgeschafft werden
Vorberaten wurde auch ein Antrag von Vizebürgermeister Albert Gunzer, die Vergnügungssteuer für Konzerte von 8 Prozent auf Null zu reduzieren, um mit anderen Städten mithalten zu können. So werde es gelingen, wieder mehr große Konzerte in die Stadt zu bringen, waren sich die Senatsmitglieder einig und votierten einstimmig.