Abgelehnte Projekte sind für Gemeinderat gestorben

KLOSTERNEUBURG (cog). "Wir haben die Projektkonzepte lückenlos vorgelegt, sie wurden mehrheitlich abgelehnt – es macht wenig Sinn, diese weiter zu verfolgen", reagiert Bgm. Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) auf das Ergebnis. Für die Zukunft will er seine Lehren ziehen: Nicht mehr so viele Projekte auf einmal und die Bevölkerung bei wesentlichen Veränderungen früher einbeziehen, so die neuen Prämissen.
Die SPÖ stellt klar, dass das Ergebnis für sie "absolut bindend" sei: "Der Wählerwillen ist überdeutlich erkennbar", heißt es in einer Aussendung. Grüne-StR Sepp Wimmer erkennt eine "politische Zäsur": „Bei allen Querelen die es in den Monaten vor den Volksbefragungen gegeben hat, ist es ein demokratiepolitisches Zeichen der Extraklasse wie souverän die Klosterneuburger Bevölkerung agiert hat. 39,8 %, also knapp 40% Beteiligung ist für eine kommunale Volksbefragung sogar europaweit sensationell."
GR Bernd Schweeger (PUK) spricht von einer "deftigen 'Watschen' für den Bürgermeister", er befürchtet allerdings ein Hick-Hack in Sachen Feuerwehrhaus.
Bei der Bürgerinitiative freut man sich ob der hohen Wahlbeteiligung und sieht sich in der eigenen Arbeit bestätigt. Sprecher Dieter Maurer meint mit Seitenhieb auf den Werbeslogan der Gegeninitiative: "Das ist nicht das Ende der Zukunft für die Stadt, sondern der Beginn."
Gemeinderat Josef Kehrer (Liste SAU) will sein Abstimmungsverhalten an das Ergebnis anpassen: "Dass sich mehr als 80% der Befragten positiv zu weiteren Bürgerbeteiligungen positionierten, ist als Auftrag an die Lokalpolitik zu sehen. Die hohe Wahlbeteiligung zeigt, unsere Bevölkerung ist bereit dafür. Die Liste SAU wird demnach die Entscheidungen der Volksbefragung in genau dieser Form im Gemeinderat weiter repräsentieren."

Bericht: Mehrheit will Grün statt Golf

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