Stadt-FPÖ hält Pegida-Demos für unnötig

KLOSTERNEUBURG (cog). Eine mandatsmäßig doppelt so starke FPÖ wird in den kommenden fünf Jahren ihre Anliegen im Klosterneuburger Gemeinderat vertreten. Die Bezirksblätter haben Stadtrat Josef Pitschko gefragt, wie er zu der Pegida-Österreich-Bewegung steht. Die erste Demo der rechtspopulistischen und islamfeindlichen Organisation in Wien, auf der einzelne AnhängerInnen mit Hitler-Grüßen und "Heil Hitler"-Rufen gegen das Verbotsgesetz verstoßen hatten, hatte Anfang der Woche für Aufregung gesorgt.

"Ich war weder auf einer Demo, noch habe ich vor hinzugehen"

"Ich bin FPÖ und wir sind eine Partei. Wir haben parteipolitische Ziele und da sehen wir die Forderungen von Pegida abgedeckt", konstatiert Pitschko trocken. "Wir brauchen nicht auf die Straße gehen, uns kann man wählen." Ob er nicht das Bedürfnisse habe, nachdem was vorgefallen war, sich von Pegida Österreich zu distanzieren? "Ich war weder auf der Demo, noch habe ich vor auf eine weitere hinzugehen", so Pitschko. "Ich kenne ein Bild, auf dem offenbar ein Hitler-Gruß gezeigt wird. Diese Person kann man ausforschen und strafrechtlich verfolgen. Damit ist das Thema erledigt."
Was der offiziell als "Spaziergang" titulierte Marsch in Wien gezeigt hat: Pegida Österreich versammelt keine Massen, sondern den Kern der rechtsextremen Szene.

ZUR SACHE

Pegida steht kurz für Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes. Am Montag fand die erste Pegida-Demonstration in Österreich statt. Anders als in Deutschland versammelte die Organisation in Wien dafür nur rund 300 Personen. Ihnen standen 5.000 GegendemonstrantInnen gegenüber. Für Aufregung sorgten – auch von JournalistInnen dokumentierte – Hitlergrüße und "Heil Hitler"-Rufe. Diese Verstöße gegen das Verbotsgesetz könnten zu einem Verbot künftiger Aufmärsche der Bewegung führen.
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte beim traditionellen Neujahrstreffen der Partei bekannt, "im Herzen" bei Pegida zu sein. Tatsächlich decken sich FPÖ- und Pegida-Inhalte, wie auch ExpertInnen bestätigen. Nach der Demo in Wien gab es – unter anderem von den Grünen – die Aufforderung an die FPÖ, sich von Pegida Österreich zu distanzieren. Ein Pegida-"Spaziergang" für Linz ist geplant.