„Sommerabend in Rot“

Unter dem Motto „Ein Sommerabend in Rot“ lud der Verband sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in Niederösterreich heuer am 23. Juni BürgermeisterInnen und Gemeinde-MandatarInnen zu einem Come-together in den Garten des Kulinarium Kuefstein in Sankt Pölten ein. Im schönen Ambiente mit tollem Blick auf die Landeshauptstadt hatten die mehr als 300 Gäste wieder die Möglichkeit, Landeshauptmann-Stellvertreterin Karin Renner, LR Maurice Androsch so wie die GVV-Spitzen Präsident Rupert Dworak und Direktor Ewald Buschenreiter in lockerer Atmosphäre zu plaudern, Anliegen vorzubringen. Thematisch standen dabei der Bundesparteitag, die laufenden FAG-Verhandlungen und die nächsten Gemeindesratswahlen im Mittelpunkt.

U.a. mit dabei: 3.LT-Präsident Franz Gartner, AKNÖ-Präsident Markus Wieser, MEP Karin Kadenbach, LGF Robert Laimer, Landesfrauenvorsitzende Elvira Schmidt, Landesfrauen-GFin Annemarie Mitterlehner, NR Rudolf Plessl, NR Bgm. Johann Hell, LAbg. Ilona Tröls-Holzweber, LAbg. Karin Scheele, LAbg. Heidemaria Onodi, LAbg. Doris Hahn, LAbg. Gerhard Razborcan, BRin Bgm.in Adelheid Ebner, BRin Ingrid Winkler, BM a.D. Bgm. Karl Schlögl, Volkshilfe-Präsident Ewald Sacher und Kom.Rat Paul Ambrozy von der Wiener Städtischen.

Auszüge aus der Rede von Gastgeber GVV-Prä. LAbg. Bgm. Rupert Dworak:
Zur GRW Sankt Pölten und der GRW 2020:
„Matthias Stadler und sein Team haben bewiesen, dass man gegen jeden Landes- und Bundestrend punkten kann - durch fleißige und geradlinige Arbeit, durch viel persönlichen Kontakt, durch das Gespräch mit den Menschen. Das gibt uns Hoffnung und Zuversicht für nächsten Gemeinderatswahlen in Niederösterreich und ich darf Euch versichern: Wir vom GVV arbeiten bereits intensiv daran, um dann 2020 auch reüssieren zu können. Wir betreuen schon viele Minderheitsgemeinden, beraten Mehrheitsgemeinden – damit wir einen tollen Erfolg einfahren können. Aber schon nächstes Jahr gilt es, in Krems eine Wahl zu schlagen – und wir vom GVV wollen Bgm. Reinhard Resch und sein Team dabei natürlich bestmöglich unterstützen. Und deshalb werden wir 2017 sowohl unseren Neujahrsempfang, als auch den Sommerabend in Rot in schönen Krems abhalten.“

Zu FAG und Wahlrechtsreform:
„Der Finanzausgleich muss bis Oktober unter Dach & Fach gebracht werden. Leider sieht es so aus, dass der Finanzminister eher unter die Latte springt, statt oben drüber. Viel werden wir leider nicht mehr erwarten können und es sieht so aus, dass der FAG – vielleicht mit nur wenigen Änderungen – wieder einmal fortgeschrieben wird. Aber trotzdem haben wir einige unabdingbare Forderungen: Die Grundsteuer ist und bleibt unsere Steuer! Hier sind wir auch notfalls bereit, zu klagen, um zu untermauen, was uns zusteht. Ebenfalls nicht verhandelbar ist für mich die Kommunalsteuer – für viele Gemeinden und Städte eine überlebenswichtige Einnahmequelle. Und drittens werden wir uns beim Thema Ertragsanteile vehement dafür einsetzen, dass jeder niederösterreichische Gemeindebürger gleich viel wert sein muss, wie ein Vorarlberger.“

„Und wenn wir darüber reden, was im Sommer noch zu tun ist: Die überfällige Wahlrechtsreform hat durch die Ereignisse rund um die Bundespräsidentenwahl starken Antrieb bekommen. Unter vielen anderen Punkten wird man sich hier auch die Problematik der Zweitwohnsitzer bei den nö. Gemeinderatswahlen genau anschauen müssen.“