Demo gegen Impfpflicht
Polizei untersagt Autokorso am 11. Februar
Am Freitag, 11. Februar, planten Corona-Gegner einen Demo-Konvoi gegen die Impflicht von der Prater Hauptallee quer durch Wien. Diese wurde jetzt von der Polizei untersagt, weil die Lahmlegung des Verkehrs in der Innenstadt und Umweltbeschmutzung erwartet wird.
WIEN/LEOPOLDSTADT. Wie die Polizei auf ihrem Twitter-Konto bekannt gibt, wurde den geplanten Autokorso gegen die Impfpflicht am Freitag, 11. Februar, untersagt. Begründet wird diese Entscheidung gemäß §6 des Versammlungsgesetztes mit der Befürchtung, dass die Demonstrierenden ihre Autos als Blockademittel verwenden könnten, um den innerstädtischen Verkehr vollkommen lahmzulegen.
Geplant war die Demonstration in Form von zwei Auto-Korsos mit Start in der Wiener Straße in Schwechat (weiter über die Simmeringer Hauptstraße) und in der Prater Hauptallee in der Leopoldstadt. Laut der Polizei stelle der gewählte Zeitpunkt am Freitag Nachmittag eine "nicht hinnehmbare Emissions- und Lärmbelastung in in einem vielfach frequentierten Naherholungsgebiet dar".
Fahrverbot in der Prater Hauptallee
Diese Sorge äußerte bereits Leopoldstädter Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (SPÖ): "Das Demonstrationsrecht darf nicht dafür missbraucht werden, den Schutz der Natur im Prater auszusetzen und zahlreiche Fahrzeuge mitten in das Naherholungsgebiet zu schleusen."
Deswegen sprach sich der Bezirkschef für ein Verbot der Demonstration aus. Denn in der Prater Hauptallee gilt normalerweise ein Fahrverbot für Kraftfahrzeuge. Dass dieses am 11. Februar für eine Demonstration gebrochen werden könne, löste in der Leopolstädter Bezirksvertretung Empörung aus.
"Auch hier spielt der Faktor Emissionsausstoß eine bedeutende Rolle", stimmt auch die Polizei Wien zu. "Es wurde nach Interessensabwägung dem Interesse des Schutzes der Gesundheit und des öffentlichen Wohles höheres Gewicht beigemessen, als dem Interesse des Veranstalters an der Abhaltung der Versammlung."
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