Live-Steams ab Herbst

Der Linzer Gemeinderat wird doch noch digital

Nach jahrzehntelangen Diskussionen wird der Linzer Gemeinderat digitaler und transparenter. Ab Herbst können alle Sitzungen live im Internet verfolgt werden.   

LINZ.  Es war ein langer Weg, aber im Herbst dürfte es so weit sein: Die Sitzungen des Linzer Gemeinderats werden dann live im Internet zu sehen sein. Bislang galt das nur für den Budgetgemeinderat im Dezember. Die Entscheidung geht auf einen Antrag der ÖVP zurück. Für Fraktionsobfrau Elisabeth Manhal war das nicht der erste Anlauf. Bereits 2006 hat sie – damals noch unter ihrem Mädchennamen – erstmals eine Übertragung gefordert. Auch von Grünen oder Neos kamen im Laufe der Jahre entsprechende Anträge. Die SPÖ stand lange auf der Bremse.
 

Das Internet vergisst nicht

Die Argumente dagegen waren zahlreich: Die Kosten wären zu hoch, das Interesse zu gering. Auch würden die Sitzungen komplizierter und länger, wenn sich Gemeinderäte nicht mehr vom Platz aus zu Wort melden können, sondern – wie beim Budgetgemeinderat – ans Rednerpult müssen. Ein wohl nicht unwichtiger Grund wurde nur hinter vorgehaltener Hand geäußert: Nicht jeder Gemeinderat ist ein begnadeter Redner, nicht alle sind immer top-motiviert. Das Internet würde Hoppalas oder gar Entgleisungen nicht vergessen.

Das Bohren harter Bretter

Nun dürfte der Beschluss aber einstimmig fallen. "Politik ist das Bohren harter Bretter. Jetzt war die Zeit reif", sagt Manhal. In der SPÖ erklärt man den Sinneswandel mit einer kostengünstigeren Variante. Angedacht ist nämlich eine automatisierte Lösung mit fix installierten Kameras, die von städtischen Mitarbeitern bedient werden können. Die Mandatare können auf ihrem Platz bleiben. Laut OÖN rechnet die Stadt mit Kosten von 15.000 Euro. Das ist günstiger, als die Übertragung aller Sitzungen durch einen externen Anbieter, wie durch den Community-Sender Dorf.TV beim Budgetgemeinderat.

Anträge werden erklärt

Noch eine Verbesserung in Sachen Transparenz bringt der Antrag: So sollen die Tagesordnungspunkte, die im Vorfeld einer Sitzung schon jetzt im Netz zu lesen sind, künftig durch eine inhaltliche Beschreibung ergänzt werden. Damit alle verstehen, worum es geht.

Die bisherigen Budgetgemeinderatssitzungen können auf dem Youtube-Kanal der Stadt Linz nachgesehen werden.

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