Pühringer sieht für 2016 drei Hauptthemen

Oberste Priorität habe laut Pühringer im kommenden Jahr der Arbeitsmarkt. 2015 lag die oberösterreichische Arbeitslosenquote bei 6,1 Prozent (österreichweit 9,1 Prozent). "Es kommen mehr Menschen auf den Arbeitsmarkt als wir neue Arbeitsplätze schaffen können", sagt der ÖVP-Chef. Die Beschäftigung liege auf einem Rekordhoch, aber die Arbeitslosigkeit steige weiter. Die Wachstums- und Konjunkturinitiative des Landes OÖ werde 2016 voll wirksam. Mit Investitionen von 500 Millionen Euro sollen rund 12.000 Arbeitsplätze geschaffen werden.

"Ich verlange die Solidarität der europäischen Staaten"

Beim Flüchtlingsthema appellierte Pühringer erneut an die Bundesregierung, in Brüssel mehr Druck für eine Aufteilung der Flüchtlinge zu machen. "Ich bin mir nicht sicher, ob wir 2016 noch einmal so eine Kraftanstrengung zusammenbringen, wie 2015. Wir tun alles und sind guten Willens, aber es gibt Grenzen der Belastbarkeit", erklärte der Landeshauptmann. Er sprach sich auch für eine Obergrenze bei den Flüchtlingszahlen aus, wohl wissend, dass dies aufgrund der Genfer Konvention "rechtlich schwer durchsetzbar" sei. Man müsse aber die Möglichkeit haben, den anderen EU-Mitgliedstaaten eine "Rute ins Fenster" stellen zu können. Eine Konkrete Zahl für die Obergrenze wollte Pühringer nicht nennen.

Weiterer Fokus auf Bildung und Forschung

Pühringer erwähnte noch weitere "oö Zukunftsfelder", die im kommenden Jahr besondere Priorität genießen werden. So werde die Forschungsquote schrittweise auf vier Prozent erhöht, ebenso werde eine Forschungsstiftung geplant, die die Kooperation zwischen Wirtschaft und Wissenschaft in Oberösterreich stimulieren soll. Darüber hinaus werden die FH-Standorte in Wels und Steyr ausgebaut.