Coronakrise
Das Dilemma der Politik in der Coronakrise
- hochgeladen von Roland Wiednig
Grundsätzlich sollten Regierende weltweit das gute Leben der größtmöglichen Zahl an Menschen, für die sie verantwortlich sind, gewährleisten. Ich glaube, das war auch der Grundsatz, dem weltweit die Regierungen der meisten Länder zu Beginn der Corona Krise folgten…bis das parteipolitische Dilemma zuschlug.
Entscheidungsträger rund um die Maßnahmen in der Corona Politik sind die jeweiligen Regierungen eines Landes, beziehungsweise deren Parlamentarier/innen. In Demokratien bestehen diese Regierungen aus gewählten Parteien. Diese besitzen in der Regel auch eine Mehrheit im Parlament. Aus ihren Reihen wählen oder bestellen sie Bundeskanzler/innen, Minister/innen und Staatssekretär/innen.
Das Wesen von politischen Parteien
Nun ist es das Wesen von politischen Parteien, denen aufgrund von bestehenden Haltungen und Ideologien von einer gewissen Wählerschaft das Vertrauen geschenkt wurde, diese zu vertreten und als Wähler/innen zu erhalten. Im Idealfall sollen neue Wählerstimmen dazugewonnen werden. Das ist in der DNA jeder politischen Partei tief verankert. Keinesfalls wollen sie Anhängerschaft verlieren. Die Verantwortlichen unternehmen alles um das zu verhindern.
Am Anfang der Corona Krise gewannen die regierenden Parteien im Rekordtempo weltweit an Autorität und an Zustimmung der Bevölkerung. Das ist eine nachvollziehbare Entwicklung in einer Krise, in der manchmal aus Kalkül oder auch aus Unwissenheit von den Machtträgern Angst geschürt wird.
Das Dilemma
Nun wird kritischen Beobachter/innen mehr und mehr klar, dass nicht jede der Maßnahmen, die getroffen wurde, geeignet war ein gutes Leben für die größtmögliche Zahl an Menschen zu gewährleisten. Es müssten Maßnahmen zurückgenommen oder verändert werden.
Und damit sind wir mitten im Dilemma. Die politischen Verantwortlichen müssten nun über ihren Schatten springen. Irrtümer und Fehler zugeben, was grundsätzlich nichts Verwerfliches wäre. Allerdings entspricht dies nicht der genetischen Programmierung von politischen Parteien. Ein solches Verhalten würde dem obersten Gebot des Erhalts und der Gewinnung von Wählerstimmen entgegenstehen und einem politischen Selbstmord gleichkommen. Deshalb kann das niemals geschehen, selbst wenn der Unsinn mancher Maßnahmen offensichtlich ist. Vielmehr gilt: Wenn ein Unsinn nicht wirkt, dann wird die Dosis des Unsinns erhöht.
Ein Dilemma der Parteipolitik. DNA oder Verantwortungsbewusstsein? In beiden Fällen kann es Wählerstimmen kosten. Was die bessere Entscheidung wäre überlasse ich der Fantasie der Leser/innen.
Liebe Grüße
Roland Wiednig
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