Salzburger Landtag
Idee pflegende Angehörige anzustellen abgeblitzt
SPÖ und FPÖ brachten im Salzburger Landtag die Angehörigenpflege auf die Tagesordnung. Beide strebten an, das Land möge pflegende Angehörige anstellen. Mit ihren Anträgen blitzten sie bei den anderen Parteien ab.
SALZBURG. Auf Drängen der Sozialdemokraten und der Freiheitlichen stand in der heutigen Sitzung, 17. November, des Salzburger Landtages die Angehörigenpflege auf der Tagesordnung und im Fokus. Im Sozial-, Gesellschafts- und Gesundheitsausschuss wurden Anträge von SPÖ und FPÖ betreffend die Anstellung von pflegenden Angehörigen behandelt. Dazu wurde laut einer Information des Landes-Medienzentrums Salzburg folgender Antrag mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS gegen jene der SPÖ und FPÖ mehrstimmig angenommen: "Die Salzburger Landesregierung wird aufgefordert, die Plattform Pflege fortzusetzen und weitere Maßnahmen zur Absicherung der Pflege und zur Entlastung pflegender Angehöriger zu prüfen und dem Landtag bis 30. Juni 2022 zu berichten."
"Die Salzburger SPÖ wird bei der Verbesserung der Rahmenbedingungen für pflegende Angehörige nicht lockerlassen. Ein Anstellungsmodell beim Land Salzburg ist eine wichtige Ergänzung der Angebote. Wir bleiben dran."
Barbara Thöny, SPÖ-Sozialsprecherin
„Obwohl pflegende Angehörige, wären sie beim Land Salzburg angestellt, weitreichende sozialrechtliche Verbesserungen erfahren würden, stellten sich die Regierungsfraktionen ÖVP, Grüne und Neos heute im Landtag gegen diese SPÖ-Forderung", kommentierte SPÖ-Sozialsprecherin Barbara Thöny in einer Medieninformation. "Schade, hätte man durch diese Erweiterung des bestehenden Angebots für pflegende Angehörige wichtige Verbesserungen und eine sozialrechtliche Absicherung erreichen können“, so Thöny.
ÖVP sieht Fragen offen
"Ein Anstellungsmodell für pflegende Angehörige beim Land, wie immer wieder gefordert, sehen wir sehr skeptisch", verkündete Salzurgs ÖVP-Sozialsprecherin Daniela Rosenegger in einer Aussendung. "Wie will man bei einem Angestelltenverhältnis die Arbeitszeit für pflegende Angehörige oder deren Urlaubsanspruch regeln? Zudem sind tausende pflegenden Angehörigen ja selbst längst nicht mehr im Erwerbsalter, also kommt für sie eine Anstellung wohl auch nicht wirklich in Frage", so Rosenegger.
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