Margareten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Wikipedia/Gryffindor
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1.250 Meter Stromkabel und 550 Meter Datenleitungen: Rathaus als Medienzentrum

Insgesamt 1.000 Politiker, Journalisten und Techniker im Einsatz: 20 internationale Medien berichten über die Wien-Wahl. Jetzt geht's ans Eingemachte: Im Festsaal des Rathauses wurde das Medienzentrum zur Wahl eingerichtet, das sich langsam füllt. Insgesamt sind dort rund 1.000 Politiker, Journalisten und Techniker im Einsatz. Auch 20 internationale Medien, etwa aus Deutschland, Spanien, Frankreich oder Russland, sind mit dabei. 1.250 Meter Stromkabel und 550 Meter Datenleitungen sollen...

  • Wien
  • Andrea Peetz
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Wien-Wahl auf Facebook: So aktiv sind die Parteien am Wahltag

Auch Social Media wird für den Wahltag von den Parteien genutzt, um das letzte Mal Stimmung zu machen und mehr oder weniger wichtige Botschaften an die vermeintlichen Wähler auszusenden. WIEN. Die SPÖ Wien bedankt sich bereits vor dem Ende der Wahl bei Ihren Wählern für Ihre Stimme, die laut den Roten ein Zeichen für "Haltung" ist. Auch sonst war die SPÖ auf Facebook am Wahltag sehr umtriebig und hat gleich acht Beiträge zur Wahl auf Ihrer Seite www.facebook.com/spoewien gepostet Die FPÖ...

  • Wien
  • Donaustadt
  • Conny Sellner

Wahlfinale: Wettanbieter sehen SPÖ auf Platz eins

Wer macht diesmal das Rennen bei der Wien-Wahl? Laut den Buchmachern von Interwetten bleibt Häupl weiter Bürgermeister, die FPÖ wird zweit-stärkste Kraft. Die Frage aller Fragen: Welche Partei kommt bei der Wien-Wahl auf wie viel Prozent der Stimmen? Wer wird Bürgermeister, welche Partei ist am Stimmenstärksten? Zumindest für Interwetten ist die Bürgermeister-Frage geklärt: Laut dem Wettanbieter wird die SPÖ mit Michael Häupl mit 85-prozentiger Wahrscheinlichkeit den Bürgermeister stellen. Die...

  • Wien
  • Andrea Peetz
Foto: Spitzauer
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Rückblick - Wien-Wahl 2015 im Ticker: Zwischen feiern und trauern

Die Wien-Wahl 2015 ist geschlagen. Die SPÖ konnte den ersten Platz mit überraschend starken 39,5 Prozent verteidigen. Die FPÖ kommt mit einem Plus von 5,3 Prozentpunkten auf 31 Prozent der Stimmen. Die Grünen verlieren leicht, die ÖVP stürzt ab. Die Neos schaffen es in den Gemeinderat. Die Ergebnisse aus den Bezirken finden Sie hier. Den gesamten Wahltag zum Nachlesen gibt es hier im bz-Newsticker. 00:28 Uhr - WIEN: Schluss für heute Liebe Leserinnen, liebe Leser! Für heute dürfen wir unsere...

  • Wien
  • Agnes Preusser
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11. Oktober: Niemand mag schlechte Verlierer

Der Wahlabend wird bei den Parteien heute höchst unterschiedlich verlaufen. Während zumindest eine Party fix sein dürfte, starten - dem Vernehmen nach - bei einer Bald-Schon-Kleinstpartei die Krisensitzungen schon, bevor die Türen der Wahllokale überhaupt richtig geschlossen sind. Immerhin heißt es eine Erklärung zu finden, die man bei den ersten TV-Interviews kurz nach 17 Uhr in die Mikrofone diktieren kann. Bislang gab es nach Wahlen eine Art ungeschriebene Übereinkunft, wie eine derartige...

  • Wien
  • Christoph Schwarz
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Donaustädter Grüne orten „großen Schwindel“ - und sind selbst längst umgefallen

Bis zuletzt sind die Donaustädter Grünen im Unterschied zu ihrer grünen Vizebürgermeisterin und Verkehrstadträtin und ihren ParteikollegInnen im Wiener Gemeinderat bei ihrem Nein zur umstrittenen Stadtstraße durch Wohn- und Erholungsgebiet, geblieben. Aber: Was tun wenn die rechte Hand nicht weiß (wissen will) was die linke tut? – fragen sich viele. Reicht es wirklich aus, im Bezirk gegen etwas zu sein und gleichzeitig im Gemeinderat dem Gegenteil zuzustimmen? Wir sehen das in jedem Fall ANDAS!...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Wien Anders
Heinz-Christian Strache beim Interview mit Chefredakteur Christoph Schwarz. | Foto: Syen
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Strache: "Christen aufnehmen, nicht Moslems"

FPÖ-Wien-Spitzenkandidat Heinz-Christian Strache im Interview über die Flüchtlingskrise, die politischen Mitbewerber und die Frage aller Fragen: Ob er Kanzler oder Bürgermeister sein will. bz-Wahlinterview mit Heinz-Christian Strache. Angesprochen wird unter anderem die Flüchtlingskrise. "Das Bundesheer muss den Auftrag bekommen, die Grenze zu schützen", sagt Strache. Das bedeutet für ihn: Frauen und Kinder sind aufzunehmen, sowie christlich Verfolgte - sonst keiner. Als Bürgermeister würde er...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Foto: Andreas Edler
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Gudrun Kugler: "Es gibt keinen sachlichen Grund für die Homoehe"

Gudrun Kugler tritt bei der Wien-Wahl für die ÖVP an. Dabei setzt sie besonders auf christliche Werte. Im Interview spricht sie über Homoehe, Abtreibung und ihre Pläne in der Verkehrspolitik. Sie gelten innerhalb der ÖVP als Zugpferd, sind bei den Vorzugsstimmen immer relativ stark. Woher kommt das? GUDRUN KUGLER: Ich setze mich ganz klar für christliche Werte ein. Es gibt viele Leute, denen das sehr, sehr wichtig ist. Diese christlichen Werte scheinen in der Politik sonst unterrepräsentiert zu...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Foto: Grafik: Kitting

Wahlkarten werden erst später ausgezählt: Wahlergebnis am Sonntag noch nicht fix

Im Vorfeld der Wien-Wahl wurden so viele Wahlkarten wie nie zuvor ausgestellt. Zudem sind heuer 70 Prozent mehr EU-Bürger wahlberechtigt als 2010. In jenen Bezirken, in denen mehrere Parteien um den ersten Platz kämpfen, könnte es bis Montag dauern, bis ein Wahlsieger gekürt wird. Mehr als 180.000 Wahlkarten Denn: 180.000 Wiener haben bis jetzt für die Wienwahl am 11. Oktober eine Wahlkarte beantragt. Das sind schon 14 Prozent der Wahlberechtigten, obwohl die Frist noch nicht zu Ende ist. In...

  • Wien
  • Alsergrund
  • Christine Bazalka
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Freunderlwirtschaft? Das machen wir nicht mit

Freunderlwirtschaft ist nur ein anderes Wort für Korruption. Wer wen kennt , darf nicht darüber entscheiden, ob man einen Job, einen Ausbildungsplatz oder eine Wohnung bekommt. Deshalb am 11. Oktober: Wien anders! Eine Video der Allianz aus KPÖ, PiratInnen, EchtGrün und Unabhängigen

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Wien Anders
Foto: Syen

Juraczka: "Koalition mit Strache? Kommt darauf an, wie lernfähig er ist"

ÖVP Wien-Spitzenkandidat Manfred Juraczka im bz-Interview über mögliche Koalitionspartner, Probleme für Unternehmer und den U-Bahn-Ausbau. Mit Video. bz-Wahlinterview mit ÖVP Wien-Chef Manfred Juraczka: Klassische VP-Themen wie Verkehrsprobleme in Wien oder wie man Unternehmer besser unterstützen müsste, werden genauso gestriffen wie der U-Bahn-Ausbau. Den hält Juraczka nämlich für unabdingbar. Beim Thema Koalitionspartner sei Juraczka für alles offen - mit Abstrichen. Dass HC Strache auf...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Foto: Ulrike Kozeschnik-Schlick
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Zur Wahl: Politische Urgesteine und neue Gesichter

Neun neue Gesichter sind seit der vergangenen Wahl 2010 an den Bezirksspitzen • Adolf Tiller und Erich Hohenberger sind am längsten im Amt. WIEN. Adolf Tiller (ÖVP) bricht an der politischen Spitze Döblings alle Rekorde: Seit 37 Jahren leitet er die Geschicke des 19. Bezirks. Damals war Mariahilfs Bezirkschef Markus Rumelhart gerade einmal drei Jahre alt. Mit mehr als einem Jahrzehnt Abstand folgt der Landstraßer Bezirkschef Erich Hohenberger (SPÖ). Er ist seit 26 Jahren im Amt. Sesselrücken an...

  • Wien
  • Ottakring
  • Anja Gaugl
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Wien Anders macht Wohnungs-Leerstand in Wien sichtbar

"Wohnen darf keine Ware sein. Der Leerstand in der Stadt ist erschreckend, die meisten dieser Gebäude und Wohnungen sind Spekulationsobjekte. Und die Stadt Wien schaut zu, oder heizt wie beim Beispiel Hetzgasse 8 die Spekulation weiter an," erläutert Wien Anders Spitzenkandidatin Juliana Okropiridse anlässlich einer Aktion von AktivistInnen der Allianz aus KPÖ, Piraten, EchtGrün und vielen Unabhängigen. Diese haben leer stehenden Wohnungen des Spekulationsobjekts Hetzgasse 8 auf der Plattform...

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  • Innere Stadt
  • Wien Anders
Foto: Edler
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7. Oktober: Herr Gabalier, schämen Sie sich!

Andreas Gabalier hat sich also in einem Facebook-Posting für Heinz-Christian Strache ausgesprochen. Das geht natürlich gar nicht. Und es verdient unsere tiefste Empörung. Mindestens. Denn Andreas Gabalier hat gegen einen der fundamentalen Eckpfeiler des österreichischen Künstler-Grundgesetzes verstoßen. Künstler aller Art haben sich in Österreich ausschließlich für die SPÖ auszusprechen. Dann wiederum ist es in Ordnung, das exzessiv zu tun. Peter Rapp darf SPÖ-Veranstaltungen moderieren,...

  • Wien
  • Christoph Schwarz
Die Bezirksvertretung Leopoldstadt tagt im Amtshaus in der Karmelitergasse. | Foto: Grete G.

Von Schulsanierung bis Pickerl-Veto: Welche Macht die Bezirke haben

Hietzing, Währing und Döbling: Alle drei sagten Nein. Entgegen der Order der rot-grünen Stadtregierung haben sich die ÖVP-Bezirke gegen die Einführung des Parkpickerls ausgesprochen. Der 13. und 18. Bezirk bekräftigten dies sogar mit eigenen Anrainerbefragungen. Mitbestimmungsrecht hatten die Bezirke auch bei der neuen Mariahilfer Straße: Neubau und Mariahilf gaben ihr Okay zum Umbau. In große Entscheidungen werden die Bezirke also sehr wohl eingebunden. Doch wie viel Macht haben die...

  • Wien
  • Andrea Peetz
Foto: Edler
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6. Oktober: Ist das Satire oder kann das weg?

Wenn nichts mehr geht - Cat Content geht immer. Das gilt auch im Wiener Wahlkampf. Vorreiter in Sachen tierischer Kuschelkurs ist die Allianz Wien Anders: Mit „KC Streichel“ schicken sie einen Kartäuserkater mit stahlblauen Augen ins Rennen, der sich via Facebook-Auftritt auf HC Strache eingeschossen hat. Gepostet werden vom Obmann der Satire-Partei „Hunde raus aus Österreich“ - na no na na - Katzen-Videos, Artikel über die bösen, bösen Hunde und Beiträge à la „Post von Kacée“. Tierisch lustig?...

  • Wien
  • Andrea Peetz

Wählen leicht gemacht: Die wichtigsten Fragen zur Wien-Wahl

In 1.499 Wahllokalen können die Wiener am 11. Oktober ihre Stimme abgeben. Alles Wissenswerte zum Wahltag. WIEN. Rund 1,3 Millionen Bürger – davon mehr als 700.000 Frauen – sind berechtigt, am 11. Oktober in Wien zu wählen. Die bz beantwortet die entscheidenden Fragen rund um den politisch wichtigen Tag. • Was wird am 11. Oktober eigentlich gewählt? Es finden gleich zwei Wahlen statt. Die Wahl zum Landtag (der in Wien zugleich der Gemeinderat ist) sowie die Wahl der jeweiligen...

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  • Christoph Schwarz
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Wahl-Manipulation durch Meinungsumfragen

Wir kennen die Situation seit vielen Jahren. Vor der Wahl gibt es die unterschiedlichsten Prognosen, nach der Wahl stellt sich nicht selten heraus, dass so ziemlich alle Meinungsumfragen so ziemlich falsch waren. Aber macht ja nix – niemand kann bzw. will sich mehr erinnern, wer wie weit daneben lag. Kürzlich hatte die Meinungsforschung bzgl. der griechischen Wahlen ein „Kopf-an-Kopf-Rennen“ prognostiziert, geworden ist es ein sehr eindeutiger Wahlsieg von Syriza mit mehr als 7 Prozent Abstand....

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Zeckenrunde am 5.10.2015 ab 20:00 Uhr

Die „Elefantenrunde zur Wienwahl“ startet am Montag Abend auf ORF und Puls4. Sie ist für uns „das“ Beispiel für eine schlechte Inszenierung von Politik. So wird dieses Jahr der sogenannte „Kampf um Wien“ gegeben, der den beiden großen Parteien nutzen soll. Dieser angebliche Kampf stellt eine Alternativlosigkeit her: Für oder gegen Strache oder Häupl zu sein. Das verengt Demokratie auf ein bloßes Ja oder Nein zu medialen Figuren. Aber: Ändern an unseren Lebensbedingungen wird die Wahl für einen...

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Wohnen ist keine Ware! Der Fall Hetzgasse 8

Das Hausin der Hetzgasse 8 war ein Gemeindebau und gehörte der Stadt Wien, wurde 2002 verkauft und soll jetzt abgerissen werden. Damit ein Neubau mit frei finanzierten Wohnungen errichtet werden kann. Seit Jahren stehen dort Wohnungen leer. Eine Familie lebt noch dort. Was mit dem haus weiter passiert, ist unklar. Wir stellen den Fall in einem Video dar, und fordern, dass das Haus wieder bewohnbar gemacht wird, Und mit ihm andere, leerstehende Immobilien in Wien. Wo: Hetzgasse , Hetzgasse 8,...

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Flüchtlinge willkommen! Auch Wien Anders ruft zur Großdemonstration am 3.10.2015 auf

Die Allianz Wien Anders und alle ihre Bündnispartnerinnen rufen eindringlich zur Teilnahme an der Großdemonstration „Flüchtlinge willkommen“ am 3.10.2015 ab 13 Uhr in Wien auf. Geflüchtete haben Grund- und Menschenrechte, und es ist die Pflicht der österreichischen Bundesregierung, für die Menschen Schutz und menschenwürdige Lebensbedingungen in Österreich zu gewährleisten. Hier kann auch die Stadt Wien mehr tun, denn es fehlen immer noch Unterbringungsplätze. „Die Stadt Wien könnte...

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Wien Anders: Citybike 2.0 wienweit

Das Citybike-Netz wird auf alle Bezirke ausgedehnt, vor allem entlang dichtbesiedelter Achsen. Damit ist es endlich möglich, z.B. über die Donau zu radeln. In den Innenbezirken kann das Netz verdichtet werden, indem auch Stationen auf Parkplätzen statt auf dem Gehsteig errichtet werden. Im Stadtentwicklungsplan (STEP) Wien 2025 werden E-Bikes zwar gewünscht, Förderungen aber nur mehr für E-Autos vorgesehen, da "E-Bikes zu marktfähigen Preisen angeboten werden". E-Autos verlagern aber nur die...

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Die neue Verbindungsbahn ermöglicht einen raschen Anschluss an gleich vier U-Bahnen. Kosten: rund 260 Mio. Euro. | Foto: Kitting
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Verbindungsbahn jetzt fix: Bessere S-Bahn von Penzing nach Meidling

Die „Verbindungsbahn“ kommt bis Anfang der 2020er-Jahre und fährt alle 15 Minuten. WIEN. Ein lange diskutiertes Projekt wird endlich Realität: der Vollausbau der sogenannten Verbindungsbahn zwischen Hütteldorf und Meidling. Die zuständige Vizebürgermeisterin Renate Brauner (SPÖ) hat ihre Pläne zum Ausbau der S-Bahn-Linie am Montag präsentiert. Die Verbindungsbahn soll eine raschere Anreise in die Innenstadtbezirke ermöglichen. Sie verbindet im Endausbau gleich vier U-Bahn-Linien miteinander:...

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