Kasernenstandort ja, Webcam nein
- hochgeladen von Christian Trinkl
Vielseitige Gemeinderatssitzung in Melk: Mietverträge für Sportplatz sind fix, Preinreich bleibt arbeitslos
Ein buntes Potpourri an Themen wurde den Mandataren und Zuschauern am vergangenen Montag im Melker Gemeindesitzungssaal geboten. Die Oppositions-Forderung, Johann Preinreich wieder einzustellen, wurde erwartungsgemäß abgelehnt.
MELK. Vier Tage nach dem ursprünglich geplanten Termin (Opposition: „Schikane“, Stadt: „EDV-Fehler“) fand am Montagabend die herbeigesehnte Melker Gemeinderatssitzung statt. Viele strittige Themen standen dabei auf der Tagesordnung, weitere sollten per Dringlichkeitsanträgen hinzugefügt werden. Vier von fünf scheiterten allerdings an der ÖVP-Mehrheit. Doch zunächst der Reihe nach: Gleich zu Beginn der Sitzung sprangen die Grünen für den abgesetzten Direktor der Volkshochschule Melk, Johann Preinreich (die BEZIRKSBLÄTTER haben berichtet), in die Bresche: Ein Dringlichkeitsantrag sollte den Bürgermeister zur Rücknahme der Kündigung zwingen. Während sich die Opposition dafür erwärmen konnte, blockte die ÖVP-Mehrheit die Dringlichkeit des Antrags ab.
Ebenso als „nicht dringlich“ erachtet wurden die Anträge auf eine Marktstudie zum Thema „Betreutes Wohnen“ sowie die Rücknahme der Gebührenerhöhungen bei Bücherei und Volkshochschule.
Ebenso schlussendlich nicht behandelt wurde die interessante Idee der SPÖ, die die Einrichtung einer Livestream-Übertragung der Gemeinderatssitzungen vorschlugen. Allerdings: „Sollte dies eine Idee sein, die man sich vorstellen kann, so bitte ich die Fraktionsobleute darüber zu beraten“, ließ Bgm. Thomas Widrich (ÖVP) eine Hintertür offen.
Einstimmig die Dringlichkeit bekam hingegen der Antrag auf eine Resolution zur Erhaltung der Nuklearmedizin im Klinikum Melk.
Mietverträge für Sportplatz fix
Nach teils hitziger Debatte samt ausführlichem Rückblick, wie es zum „Sportplatz neu“ kam, stimmte die Mehrheit für die 50-jährigen Mietverträge (Kosten für die Stadt: 135.000 Euro pro Jahr). Die zahlreichen Vertreter der Vereine nahmen die endgültige Entscheidung mit Freude zur Kenntnis.
Die Resolution zur Erhaltung des Kasernenstandorts Melk wiederum, ging manchen nicht weit genug. Emmerich Weiderbauer (Grüne): „Wir sollten fordern, die Kaserne Melk zum Katastrophenschutz-Zentrum auszubauen. Die vorliegende Resolution alleine ist zu wenig.“ Grüne und SPÖ stimmten schlussendlich nicht zu.
Weiters einigten sich die Gemeinderäte noch auf eine neue Abgabestaffel bei der Lustbarkeitsabgabe.
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