Bezirk Neunkirchen
"Alle sitzen im selben Boot"

Foto: Santrucek
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2024 wird das Raunzen lauter. Grund: steigende Kosten und Gebühren einerseits und  sinkende Bedarfszuweisungen. 

Können Sie nachvollziehen, dass in Gemeinden zahlreiche Gebühren steigen?

Gloggnitzer Teuerungen

"Die Kanalgebühren wurden mit 1.1.2024 erhöht – von € 2,40 auf € 2,60/m² Berechnungsfläche. Das entspricht einer Steigerung von 8,33%", berichtet Stadtchefin Irene Gölles. Auch die Müllgebühren werden im Durchschnitt für einen Haushalt um rund € 16 pro Quartal teurer. Gölles: "Das entspricht einer Steigerung von 17,72%." Außerdem räumte die Bürgermeisterin ein, dass die Bevölkerung "kleinere Preisanpassungen" in der Bücherei und bei den Marktstandsgebühren in Kauf nehmen muss: "Da schon längere Zeit keine Gebührenanpassung durchgeführt wurde." Otterthals Bürgermeister Karl Mayerhofer spricht von Gebührenanpassungen an die Inflation:

"Es stehen herausfordernde Zeiten für die Gemeinde an. Die Ertragsanteile werden weniger auf Grund der wirtschaftlichen Situation in Österreich und der sinkenden Volkszahl; alles andere wird teurer."

Lange Liste an Teuerungen

Teuerungen in vielen Bereichen stehen den Neunkirchnern bevor. Die Stadtgemeinde muss die Gebühren für Friedhof, Müll, Erholungszentrum und Wasser anheben. Auch die Hundeabgabe und die Gebrauchsabgabe steigen. "Es wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst zur weiteren Vorgehensweise bei nötigen Gebührenanpassungen, wobei zwischen
Gebühren mit Betriebsfinanzierungsplan und Gebühren ohne Betriebsfinanzierungsplan unterschieden wird", heißt es aus dem Rathaus. Wenn sich der Überschuss bei Gebühren mit Betriebsfinanzierungsplan um mehr als 5% verringert hat, wird eine neue Berechnung erstellt und wird zur politischen Beratung vorgelegt. Gebühren ohne Betriebsfinanzierungsplan werden mittels Verbraucherpreisindex bzw. Baupreisindex abgeglichen. Änderungen bis einschließlich 5% bleiben unberücksichtigt.

"Die finanzielle Situation ist eher düster"

Höfleins Orstschef Harald Ponweiser (SPÖ): "Einige Nachbargemeinden sind schon Abgangsgemeinden und es werden weitere folgen." Auch er spricht die fehlenden Bedarfszuweisungen an; gleichzeitig steigen laut Ponweiser allein im Personalbereich die Ausgaben um ca. das Dreifache." Gebühren für Müll und Wasser werden angehoben.

Mittel für Investitionen eingeschränkt

Mit höheren Ausgaben sieht sich auch Wartmannstetten konfrontiert: " Leider sind bei uns auch die Ertragsanteile des Bundes geringer ausgefallen, sodass sich die frei verfügbaren Mittel für Investitionstätigkeiten entsprechend einschränken", bedauert Bürgermeister Hans Gneihs (ÖVP). Die Abfallwirtschaftsgebühren steigen in Wartmannstetten um 20 %.

Abwasser- und Müll-Teuerung

In Breitenstein kommen die enorm gestiegenen Zinsen bei den Abwasserprojekten 2024 zu tragen. Hier sind noch lange Darlehen zurückzuzahlen. Daher war eine Erhöhung der Gebühren für Kanal notwendig. Aber auch die Abfallentsorgung wird teurer. "Außerdem fallen ab dem Jahr 2024 Zuschüsse weg, die mit Ende 2023 zur Gänze ausgezahlt wurden", heißt es aus Breitensteins Amtsstube.
Ähnlich ist die Lage in Mönichkirchen: hier steigen die Gebühren für die Abfallwirtschaft um 11 Prozent bzw. rund 25 €/Jahr. Auch in Grünbach steigen die Abfallwirtschaftsgebühren. "Der Abfallwirtschaftsverband Grüne Tonne hebt seine Gebühren um durchschnittlich 22% an. Die Gemeinde Grünbach wird davon 12% an die Gemeindebürger weiterverrechnen müssen", so Ortschef Peter Steinwender und fügt hinzu: "Wasser und Kanalabgaben bleiben wie gehabt."

Die Würflacher Kosten

"Die Energiekosten und auch die ständig steigenden Personalkosten, welche auch Preisanstiege in sämtlichen Bereichen verursachen, machen es uns nicht leicht", skizziert Würflachs Amtsleiter Peter Samwald: "Wir müssen mit 1. Jänner 2024 die Abfallwirtschaftsabgabe um rund 15 Prozent anheben. Das bedeutet für einen durchschnittlichen Haushalt rund 35 Euro im Jahr, also nicht ganz 3 Euro im Monat." Spannend wird der Ausgang der Volksbefragung zum geplanten Volksschulbau am 7. Jänner. "Danach kann das Jahr 2024 erst richtig geplant werden – egal ob 'Ja' oder 'Nein' zum Bau", so Samwald.

2024 noch ausgeglichen

"2024 können wir noch mit Hilfe von Bedarfszuweisungen des Landes und mit einem Überschuss aus 2023 ein ausgeglichenes Budget erreichen. Danach wird es sehr schwierig", meint Raachs Bürgermeister Thomas Stranz (ÖVP).
Feistritz Bgm. Franz Sinabel rechnet mit deutlich steigenden Umlagezahlungen. Trattenbach muss aufgrund gestiegener Kosten für Personal und Instandhaltung die Gebühren moderat anheben. Die höheren Transferzahlungen an NÖKAS & Co sowie die gleichbleibenden Ertragsanteile bedeuten laut Kirchbergs Bgm. Willibald Fuchs einen "um rund 150.000 Euro geringerer finanzieller Spielraum".

Teures Personal

"Zusammengefasst stehen gering gestiegenen Ertragsanteilen und voraussichtlich stagnierenden Kommunalsteuereinahmen stark steigenden Ausgaben bei den Transferzahlungen, den Personalkosten im Rahmen der Kinderbetreuung (die Kindergartenoffensive mit der Aufnahme ab dem 2. Lebensjahr noch nicht eingerechnet), stark steigenden Müllgebühren und Energiekosten gegenüber", so Wimpassings Bgm. Walter Jeitler.

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