Semmering-Basistunnel neu: Zweifel an den Sachverständigen

SEMMERING. „Alliance For Nature“ lehnt Reihe von UVP-Sachverständigen ab und fordert eine politische Absage des Tunnelprojektes.

Dominoeffekt beim Semmeringtunnel

Mit Erkenntnis vom 19. Dezember des Vorjahres hat der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) den Genehmigungsbescheid der Verkehrsministerin Doris Bures für den umstrittenen „Semmering-Basistunnel neu“ (SBTn) wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben. Einer der maßgeblichen Gründe dafür war, dass einer der Gutachter die gesetzlichen Voraussetzungen für seine Beauftragung nicht erfüllt hat. In weiterer Folge – quasi im Dominoeffekt – wurden auch Enteignungsbescheide für die Deponie Longsgraben, in der das Tunnelausbruchsmaterial hätte gelagert werden sollen, als rechtswidrig erkannt und aufgehoben.

"Anfang April leitete das Verkehrsministerium (BMVIT) das „fortgesetzte“ UVP-Verfahren zum SBTn ein, obwohl sich laut Beschluss des VwGH vom März dieses Jahres eine Rechtssituation ergeben hat, „als sei dieser Genehmigungsbescheid nie erlassen worden“. Die Frage, ob nicht auch schon die bloße Fortsetzung des Verfahrens rechtswidrig ist, wird Gerichte ebenfalls noch beschäftigen", meint Christian Schuhböck von Alliance for Nature und setzt fort: "Recherchen des Gerichtssachverständigen Josef Lueger haben jedenfalls ergeben, dass auch im „fortgesetzten“ UVP-Verfahren einige Sachverständige bzw. §31a-Gutachter befangen oder ungeeignet sein dürften; eine entsprechende Sachverhaltsdarstellung wurde dem BMVIT zugeleitet."

Alliance for Nature lehnt Sachverständige ab

Die Landschaftsschutzorganisation „Alliance For Nature“ hat mittlerweile das BMVIT in Kenntnis gesetzt, eine Reihe der bestellten UVP-Sachverständigen abzulehnen. Auch will Alliance for Nature die politischen Hauptakteure in die Pflicht nehmen und erwartet sich eine Absage an das Projekt "Semmeringröhre neu".