NÖ
Stellungnahme zur angekündigten Heizungsförderung
- Franz Schnabl zur angekündigten Heizungsförderung des Bundes.
- Foto: SPÖ NÖ
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Landeshauptfrau Stellvertreter Franz Schnabl fordert: Land NÖ soll die angekündigte Heizungsförderung des Bundes verdoppeln.
NÖ (pa). Die Heizperiode hat längst begonnen und die Rechnungen dafür treiben viele NiederösterreicherInnen in die Verzweiflung, weiß LHStv. Franz Schnabl aus zahlreichen Gesprächen: „Jetzt hat die Bundesregierung vage angekündigt, den Ländern Gelder zur Unterstützung der schwer getroffenen Haushalte zur Verfügung zu stellen. Wieder einmal zu wenig, zu spät, zu zögerlich, wie wir es von Schwarz-Grün kennen – und wieder einmal fällt auch der ÖVP NÖ nichts dazu ein, die NiederösterreicherInnen tatsächlich und nachhaltig zu entlasten.“
Der angekündigte bundesweite Heizkostenzuschuss werde nicht ausreichen, damit die NiederösterreicherInnen nicht in kalten Wohnungen und Häusern sitzen müssen, sagt Schnabl: „Es ist dringend notwendig, den Bundesbeitrag in Niederösterreich zu verdoppeln. Außerdem gilt es dann, rasch einen sozial ausgewogenen Auszahlungsmodus zu finden. Die BürgerInnen sind massiv belastet.“ Ergänzend dazu fordert er, um von der Gutscheinpolitik, die nur punktuell und kurzfristig hilft, wegzukommen, einen Energiepreisdeckel: „Preise runter, Deckel drauf – wie von der SPÖ schon lange vorgeschlagen. Denn die Teuerung ist in jedem Bereich unseres Lebens angekommen. Lebensmittel, Heizen, Strom, Wohnen – schnelle Handlungen sind jetzt gefragt, um den Haushalten unter die Arme zu greifen und eine Schließungswelle im Bereich der kleinen und mittleren Unternehmen zu verhindern.“
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