LH Mikl-Leitner/KO Danninger
Für uns ist 2024 ein Arbeitsjahr für NÖ
Landtagsabgeordnete und Bundesräte der Volkspartei NÖ stellen gemeinsam mit den Mitgliedern der NÖ Landesregierung inhaltliche Weichen für das kommende Jahr.
NÖ. Nachdem sich die Teams von Volkspartei Niederösterreich und Freiheitlicher Partei Niederösterreich in der Regierungsklausur in der Vorwoche auf die Schwerpunkte der kommenden Monate verständigten haben, „geht es jetzt darum, den inhaltlichen Fahrplan für die nächsten Monate in die Praxis umzusetzen – und die notwendigen Beschlüsse im NÖ Landtag vorzubereiten. Um gemeinsam die Zukunft unseres Landes zu gestalten“, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Klubobmann Jochen Danninger zur heutigen Klubklausur des Landtagsklubs der Volkspartei NÖ. Sie betonen weiter: „Wir stehen für eine Politik der Mitte, für die breite Mehrheit unserer Gesellschaft – weshalb alle Projekte auch unsere starke Handschrift tragen werden. Unsere Landsleute können sich auf uns verlassen: Für uns ist 2024 ein Arbeitsjahr für Niederösterreich.“
Jeden Cent den das Land investiert, kommt den Landsleuten zugute
„Politik mit Hausverstand bedeutet, die Anliegen der breiten Mitte der Gesellschaft anzupacken und dazu investieren wir kräftig. Egal ob es der Neubau eines Landeskindergartens, die Sanierung einer Landesstraße oder die Erweiterung von Landespflegeheimen ist – jeder Cent, den das Land NÖ investiert, kommt den Landsleuten zugute. Unsere Projekte lösen laut einer Studie der EcoAustria 3,4 Milliarden Euro an Investitionen durch Private aus, dadurch sichern wir Arbeitsplätze, Wohlstand und den Wirtschaftsstandort ab. Mit jedem investieren Cent bauen wir an einer besseren Zukunft Niederösterreichs und bringen unser Bundesland voran. Wir sind im neuen Arbeitsjahr bereits voll angekommen – die ersten Maßnahmen wurden vorgestellt, wie etwa die neuen Förderschwerpunkte in der Wirtschaft, Investitionen in die Kinderbetreuung, das NÖ Straßenbauprogramm, eine Sonderförderung für die NÖ Notärzte oder die Erhöhung der Förderung für Tierheime“,
so Landeshauptfrau Mikl-Leitner.
2024 kein Wahljahr im NÖ Landtag
„Vor uns liegt ein Arbeitsjahr für Niederösterreich. Wahlen werden 2024 auf Bundesebene und in Europa geschlagen – aber nicht im NÖ Landtag. Diesen Zugang erwarte ich mir von allen politischen Fraktionen in Niederösterreich. Was klar ist: Wahlkampf-hickhack bringt Niederösterreich nicht weiter. Und alles was Niederösterreich bremst und nicht weiterbringt, lehnen wir ab. Mit der morgigen ersten Landtagssitzung im neuen Jahr werden auch hier die ersten wichtigen Beschlüsse gefasst – etwa die Senkung des Begleitpersonenbeitrags für Eltern, die bei ihren Kindern im Krankenhaus übernachten“, so Klubobmann Danninger.
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