Volksbegehren
LH-Stv. Schnabl unterschreibt für "Arbeitslosengeld rauf!"
LHStv. Schnabl unterschreibt Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf!“
NÖ. Von 2. bis 9. Mai 2022 findet die Eintragungswoche für das Volksbegehren "Arbeitslosengeld rauf!" statt.
Vor einer Woche noch hat LHStv. Franz Schnabl in einer Pressekonferenz mit em. Universitätsprofessor Dr. Emmerich Tálos die Unterstützung des Volksbegehrens durch die SPÖ NÖ bekräftigt. Er hat den ersten Tag der Eintragungsfrist genutzt, um seine Unterschrift zu leisten. Gemessen am allgemeinen Wohlstand sei die Unterstützung arbeitsloser Menschen in Österreich eine der niedrigsten in der EU, weiß Schnabl:
„Das bedeutet: Wer seinen Job verliert, verliert auch die Hälfte seines Einkommens. Davon sind Menschen mit geringeren Einkommen und Kinder besonders betroffen. Ein geringes Arbeitslosengeld schafft Arme, aber keine zusätzlichen Arbeitsplätze – und sie spaltet unsere Gesellschaft.“
In der Einleitungsphase haben bereits rund 25.000 Menschen das Volksbegehren unterstützt. Hauptforderung ist die Anhebung der Bemessung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent.
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