In Grafenwörth
Prüfungsbericht auf der Gemeindeseite veröffentlicht
- Der Sonnenweiher in Grafenwörth (Bezirk Tulln) ist Gegenstand von Diskussionen.
- Foto: Christian Lendl
- hochgeladen von Philipp Belschner
Nach Vorwürfen gegen den Bürgermeister der Marktgemeinde Grafenwörth in Zusammenhang mit Grundstücksverkäufen und Grundstücksankäufen wurde die Abteilung Gemeinden des Amtes der Niederösterreichischen Landesregierung mit einer Prüfung beauftragt.
BEZIRK. Es wurde ein Gemeindeaufsichtsverfahren eröffnet und die Prüfung der
Grundstücksverkäufe und Grundstücksankäufe der Jahre 2008 bis 2023 vorgenommen. Der Landesrechnungshof erstellte nun ein dazu ein entsprechendes Gutachten.
In diesem Gutachten wird unter anderem festgehalten, dass ein
,,derartiges Ersuchen beziehungsweise Gutachten nur Grundstücksgeschäfte der Marktgemeinde Grafenwörth, jedoch keine Grundstücksgeschäfte von juristischen oder natürlichen Personen außerhalb der Gemeindegebarung umfassen"
Prüfungszeitraum waren die Jahre 2008 bis 2023
Der Prüfungszeitraum für die Grundstückstransaktionen betrifft die Jahre 2008 bis 2023. Im Gutachten sind 37 Ankäufe und 109 Verkäufe ausgewiesen.
"Den Ausgaben für Ankäufe von rund 2,32 Millionen Euro standen Einnahmen von rund 4,71 Millionen Euro gegenüber. Zudem hatte die Marktgemeinde einen unentgeltlichen Tausch- und Abtretungsvertrag von Verkehrsflächen sowie einen Schenkungsvertrag über ein Grundstück zur öffentlichen Nutzung innerhalb der Siedlung „Sonnenweiher“ abgeschlossen"
Berichte nun online verfügbar
Alle Berichte der Gemeindeaufsicht und das Gutachten des Landesrechnungshofs über die Grundstücksgeschäfte wurden nun auf der Homepage der Marktgemeinde Grafenwörth veröffentlicht. Die Informationen dazu findet man hier
Gleichzeitig tritt Riedl als Gemeindebundpräsident zurück:
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