NÖ Landtag

Rechnungsabschluss: ÖVP freut sich über stabile Finanzpolitik

In der kommenden Landtagssitzung wird der Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 behandelt werden. Durch umsichtigen Umgang mit dem Landesgeld wurden in Summe um 411 Millionen Euro weniger Schulden gemacht, als 2021 veranschlagt wurden. Der Nettofinanzierungssaldo für das Land Niederösterreich weist für das Jahr 2021 ein Minus von 170 Millionen Euro aus. Das Upgrade der Ratingagenturen Standard & Poor‘s und Moody‘s sowie die Stellungnahme des Landesrechnungshofes untermauern die stabile Finanzpolitik des Landes.

NÖ (red.) „Ohne die pandemiebedingten Mehrkosten hätten wir unser Ziel erreicht: Ein Nulldefizit im Jahr 2021“, führt VP-Klubobmann Klaus Schneeberger aus. Der Rechnungsabschluss ist das Ergebnis eines Corona- und Krisenjahres. Die Corona-Pandemie hat dem Land Niederösterreich insgesamt Mehrkosten in Summe von 915,6 Millionen Euro beschert. Dennoch sieht Schneeberger das Ergebnis des Rechnungsabschlusses mit einem Minus von 170 Millionen als ein Ergebnis des gewissenhaften und achtsamen Umgangs mit Landesgeld: „Durch kluge und weitsichtige Budgetpolitik fällt das Saldo weitaus geringer aus, als 2021 noch veranschlagt wurde.“

Gründe für das Ergebnis

Als Gründe für das Ergebnis führt Schneeberger die zeitlich optimal getaktete Veräußerung der Wohnbauförderungsdarlehen des Landes mit 103,4% des Nominalwerts, wodurch 419 Millionen Euro Erlös lukriert werden konnten, sowie die gute Wirtschaftslage mit den geringsten Arbeitslosenzahlen seit 14 Jahren an. Die nachhaltige Budgetpolitik spiegelt sich auch in den Ratings für das Land oder im Vergleich mit Wien wieder, das Niederösterreich in den vergangenen beiden Jahren bei den Schulden überholt hat. Das aktuelle Standard&Poor‘s-Rating zeichnet mit AA wieder einen stabilen Ausblick für das Land. Auch das Moody’s-Rating verbesserte sich auf das Rating AA1-stabil.

„Dadurch können wir aus jetziger Sicht in der nächsten Legislaturperiode das Ziel ,Nulldefizit‘ wieder erreichen“, so Schneeberger.

NÖ Generationenfonds: Deutliches Plus trotz Corona Jahr

„Trotz schwierigen Rahmenbedingungen konnte der NÖ Generationenfonds für das Jahr 2021 mit einem Plus von 4,7 Prozent ein tolles Ergebnis verzeichnen“, so Schneeberger. Nach den Vorgaben des NÖ Landtags liegt das Ertragsziel des Generationenfonds auf fünf Jahre gerechnet zwischen 1,5 und 2,5  Prozent pro Jahr. Über zehn Jahre gesehen liegt das Ziel bei 1,9 Prozent bis 2,9 Prozent pro Jahr. Beide Ziele konnten somit nicht nur erreicht, sondern sogar übertroffen werden. Über die letzten fünf Jahre gesehen liegt das Ergebnis bei 2,8 Prozent und über zehn Jahre liegt die durchschnittliche Wertsteigerung bei 3,3 Prozent pro Jahr.

„Seit Beginn der Veranlagung vor 20 Jahren können wir eine Wertsteigerung von 1.470,7 Mio. Euro vermelden – das entspricht einer durchschnittlichen Verzinsung von 2,5 Prozent pro Jahr. Das zeigt uns, dass das Geld der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher in guten Händen ist“, so Schneeberger.

Der NÖ Generationenfonds ist eine strategische Reserve und auch eine Investition für zukünftige Generationen.

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Klubobmann Schneeberger zum Rechnungsabschluss: „Sicherheit in der Planung und Stabilität im Ergebnis“Utl.: In der kommenden Landtagssitzung wird der Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 behandelt werden. Durch umsichtigen Umgang mit dem Landesgeld wurden in Summe um 411 Millionen Euro weniger Schulden gemacht, als 2021 veranschlagt wurden. Der Nettofinanzierungssaldo für das Land Niederösterreich weist für das Jahr 2021 ein Minus von 170 Millionen Euro aus. Das Upgrade der Ratinganturen Standard & Poor‘s und Moody‘s sowie die Stellungnahme des Landesrechnungshofes untermauern die stabile Finanzpolitik des Landes. „Ohne die pandemiebedingten Mehrkosten hätten wir unser Ziel erreicht: Ein Nulldefizit im Jahr 2021“, führt VP-Klubobmann Klaus Schneeberger aus. Der Rechnungsabschluss ist das Ergebnis eines Corona- und Krisenjahres. Die Corona-Pandemie hat dem Land Niederösterreich insgesamt Mehrkosten in Summe von 915,6 Millionen Euro beschert. Dennoch sieht Schneeberger das Ergebnis des Rechnungsabschlusses mit einem Minus von 170 Millionen als ein Ergebnis des gewissenhaften und achtsamen Umgangs mit Landesgeld: „Durch kluge und weitsichtige Budgetpolitik fällt das Saldo weitaus geringer aus, als 2021 noch veranschlagt wurde.“ Als Gründe für das Ergebnis führt Schneeberger die zeitlich optimal getaktete Veräußerung der Wohnbauförderungsdarlehen des Landes mit 103,4% des Nominalwerts, wodurch 419 Millionen Euro Erlös lukriert werden konnten, sowie die gute Wirtschaftslage mit den geringsten Arbeitslosenzahlen seit 14 Jahren an. Die nachhaltige Budgetpolitik spiegelt sich auch in den Ratings für das Land oder im Vergleich mit Wien wieder, das Niederösterreich in den vergangenen beiden Jahren bei den Schulden überholt hat. Das aktuelle Standard&Poor‘s-Rating zeichnet mit AA wieder einen stabilen Ausblick für das Land. Auch das Moody’s-Rating verbesserte sich auf das Rating AA1-stabil. „Dadurch können wir aus jetziger Sicht in der nächsten Legislaturperiode das Ziel ,Nulldefizit‘ wieder erreichen“, so Schneeberger. NÖ Generationenfonds: Deutliches Plus trotz Corona Jahr„Trotz schwierigen Rahmenbedingungen konnte der NÖ Generationenfonds für das Jahr 2021 mit einem Plus von 4,7% ein tolles Ergebnis verzeichnen“, so Schneeberger. Nach den Vorgaben des NÖ Landtags liegt das Ertragsziel des Generationenfonds auf fünf Jahre gerechnet zwischen 1,5 und 2,5 % pro Jahr. Über zehn Jahre gesehen liegt das Ziel bei 1,9% bis 2,9%pro Jahr. „Beide Ziele konnten somit nicht nur erreicht, sondern sogar übertroffen werden. Über die letzten fünf Jahre gesehen liegt das Ergebnis bei 2,8% und über zehn Jahre liegt die durchschnittliche Wertsteigerung bei 3,3% pro Jahr. „Seit Beginn der Veranlagung vor 20 Jahren können wir eine Wertsteigerung von 1.470,7 Mio. Euro vermelden – das entspricht einer durchschnittlichen Verzinsung von 2,5% pro Jahr. Das zeigt uns, dass das Geld der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher in guten Händen ist“, so Schneeberger. Der NÖ Generationenfonds ist eine strategische Reserve und auch eine Investition für zukünftige Ge