Demokratie

Am 12. Jänner öffnete das Parlament nach dem Umbau seine Pforten. Bis zu drei Stunden Wartezeiten nahmen Besucher bei den Tagen der offenen Tür (Samstag und Sonntag) in Kauf, um sich das Hohe Haus, das um 352,2 Millionen Euro saniert wurde, von innen anzusehen. Wir waren mitten drin statt nur dabei. Ein Erlebnisbericht. NÖ / WIEN. Ein Meer aus Regenschirmen vor dem Parlament am Sonntag: Der Tag der offenen Tür, der sowohl Samstag als auch Sonntag von 10 bis 17 Uhr angeboten wurde, haben nicht...

ST. PÖLTEN. Doppelten Grund zum Feiern hatte die St. Pöltner SPÖ: Vor 100 Jahren wurde Hubert Schnofl zum ersten demokratischen Bürgermeister der Landeshauptstadt St. Pölten gewählt. Zudem feiert sein aktueller Nachfolger Matthias Stadler sein 15-jähriges Dienstjubiläum. Gefeiert wurden diese beiden Jubiläen bei einem großen Fest am Hubert–Schnofl–Platz in Wagram. Die Laudatoren zum 15-jährigen Jubiläum des Bürgermeisters Stadler waren Nationalrat Robert Laimer sowie Vizebürgermeister Franz...

Nicht nur Nichtraucher bitten derzeit um Unterschriften: Bis 4. April 2018 kann man das Frauenvolksbegehren noch mit einer Unterschrift unterstützen. Die Bezirksblätter zeigen dir, wie viele Unterstützer das Volksbegehren in den mehr als 2000 Gemeinden Österreichs bisher gefunden hat. 2,44 Prozent. So viele NiederösterreicherInnen unterstützen das Frauenvolksbegehren, welches noch bis 4. April 2018 unterschrieben werden kann. Damit haben sich bisher (Stand Montag, 12.3.2018) etwas mehr als...

Die politische Beteiligung von Frauen war nicht immer eine Selbstverständlichkeit. Frauen mussten einen langen Weg gehen, bis sie ihr Recht auf politische Mitbestimmung im Jahr 1918 erlangten. Unsere interaktive Grafik zeigt, dass Österreich damit eine Vorreiterrolle in Europa einnahm. Im Rahmen der Gründung der österreichischen Republik wurde das "allgemeine, gleiche, direkte und geheime Wahlrecht aller Staatsbürger ohne Unterschied des Geschlechts" festgeschrieben . Im Jahr darauf – 1919 -...

Ist es den Grünen in Niederösterreich ernst, mit der Drohung, die Landtagswahl vom 28. Jänner anzufechten oder handelt es sich nur um ein Faustpfand, um mehr Geld für die Partei rauszuholen? Die Grünen drohen die Wahl anzufechten. Grund: Zu viele Zweitwohnsitzer durften angeblich nicht wählen. Die Regel gibt es, weil Schindluder getrieben wurde. Derzeit steht etwa ein Ex-Ortschef wegen Scheinanmeldungen vor Gericht. Dass damit endlich Schluss ist, dagegen haben wohl auch die Grünen nichts. Ob...

Klaus Schneeberger, Klubobmann der niederösterreichischen Volkspartei, gab einen Ausblick auf die anstehende Landtagssitzung und zog Bilanz über die endende Legislaturperiode. Er gebe Johanna Mikl-Leitner Recht, wenn Sie sagt, dass "wir im besten Niederösterreich leben, das es je gab", so Klaus Schneeberger. Investitionen mit Nachhaltigkeit Durchaus stolz lieferte der Bürgermeister von Wiener Neustadt Zahlen, Daten und Fakten zu den Errungenschaften der letzten fünf Jahre und zeigt sich...

BUCH TIPP: Die Abschaffung der Demokratie Das Titelbild zeigt, worum es im Satire-Buch geht: Die Beschreibung der negativen Entwicklung der Welt. Wolfgang Bittner lebt als Schriftsteller in Göttingen, der promovierte Jurist veröffentlichte bereits über 60 Bücher und hat Ahnung. Er zeigt in kurzen Kapiteln auf, wie es möglich ist, eine Auszeichnung wie den Friedensnobelpreis zu bekommen und gleichzeitig weltweit Kriege zu führen. Die Wahrheit tut weh, ein Buch das Augen öffnet. Verlag Westend,...

Die Neuwahl im Herbst sorgt bei 1.896 Beisitzern in Bezirk und Stadt St. Pölten für Frust. ST. PÖLTEN (bt). Während andere mit ihren Familien feiern, Sonntagsausflüge machen oder einfach nur entspannen, sitzen sie in Schulklassen, Hinterzimmern von Gasthäusern und Gemeindestuben. Von 6 Uhr früh bis 20 Uhr an jedem Wahlsonntag. Die Bezirksblätter haben einige der 1.896 Wahlbeisitzer im Bezirk gesucht und mit ihnen gesprochen. Über die Liebe zur Demokratie, den Schaden – und jetzt auch den Spott,...

Unter den EU-Gemeinderäten im Bezirk St. Pölten-Land ist Erwin Willinger (SPÖ) aus Altlengbach. Darum bin ich überzeugter Europäer ... "Die Europäer können am 25. Mai dieses Jahres gleich mehrfach entscheiden: Nicht nur das Europäische Parlament, sondern auch eine möglicherweise neue politische Ausrichtung stehen zur Disposition. Wir hatten – auch in Österreich - zuerst die Schulden- und Finanzkrise und jetzt das große Desaster mit der Ukraine. Spätestens jetzt müsste jedem halbwegs...

Der Zwist um das Bauprojekt oberhalb der Volksschule geht in die nächste Runde. MARIA ANZBACH (mh). Der Unmut über das geplante zweistöckige Wohnprojekt mit 36 Wohneinheiten in der Schwabstraße wird lauter. Schon bei der Bauverhandlung im Jänner hagelte es Einwände bezüglich Lärm, Verkehr und Ortsbild (die Bezirksblätter berichteten). Nun fordert Michael Hell "im Namen von zwei Dritteln aller Anrainer", dass gemeinsam mit der Wohnbaugesellschaft Terra und Bürgermeisterin Karin Winter (ÖVP) ein...

OBRITZBERG (jg). Insgesamt 18 Kinder bilden als Abgeordnete unterschiedlicher Schulklassen und Vereine den Obritzberger Kindergemeinderat, mit dem "in Sachen Familien- und Kinderpolitik" ein "neuer Meilenstein" gesetzt werden soll. "Ich weiß nicht, welche Spielgeräte momentan angesagt sind", verweist dahin gehend Thomas Amon auf das Ziel des Projekts: "Kinder und ihre Meinung bei Themen, die sie betreffen, einbinden", sagt der Jugendgemeinderat. In der ersten Sitzung wählten die...

Heute, am 25.01.2013 ist der Stichtag zur Abgabe der Wahlvorschläge für kandidierende Listen bei den NÖ Landtagswahlen 2013 gewesen. Was die meisten Menschen wahrscheinlich nicht wissen: Listen, die noch nicht im Landtag vertreten sind, müssen für eine Kandidatur pro Bezirk jeweils 50 vom Gemeindeamt beglaubigte Unterstützungserklärungen von Bürgern sammeln, um überhaupt kandidieren zu können. Einzige Liste, welche diese äußerst hohe Hürde in allen 21 Bezirken geschafft hat, ist das Team...

NEOS - Das Neue Österreich lädt gemeinsam mit der Initiative MeinOE Demokratie jetzt! ein: Bürger_innen-Forum in St. Pölten Demokratie erneuern - Wie gehen wir´s JETZT an? Neue Köpfe - neuer Stil - neue Politik. Mach mit am 26.01.2013, 14:00 - 17:00 Uhr Jahnturnhalle, Jahnstr. 15, 3100 St. Pölten Alle Teilnehmer haben GRATIS EINTRITT zum anschließenden CLUBBING AB 21:00 Uhr mit DJMIXED BUSINESS, PSYCHO & RAMBO (Lion Soldiers) SKARLATAN (Kuhbus) DOSSA (Dirty Dub Records) NICEADVICE Infos unter...