St. Wolfgang: Abbruchdrohung für Feuerwehrhaus ist für SPÖ „pervers“

ST. WOLFGANG. Es gibt eine gute und eine schlechte Nachricht. Die gute: Das Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr Wirling muss nicht abgerissen werden. Die schlechte: Auf die Kameraden kommt wohl eine ziemlich große Rechnung zu – im schlimmsten Fall 130.000 Euro. Doch, kurz zur Erinnerung: Die Feuerwehr Wirling steckt seit einigen Wochen bis über beide Ohren in einem selbstverschuldeten Bauskandal.

2015 wurde eine erste Baubewilligung für den Umbau des Feuerwehrhauses ausgestellt. Die öffentliche Hand – Land OÖ und Gemeinde – hatten zugesagt, den Bau mit 370.000 Euro zu finanzieren. Kurz vor Baubeginn, im Jahr 2017, reichte die Feuerwehr noch einen neuen, abgeänderten Bauantrag ein – eine Erweiterung der Fahrzeughalle und eine andere Dachkonstruktion sollten her. Sogar dafür gaben Gemeinde und Land ihr Okay. Doch dann kam alles anders.

Im Juli 2017 wurde Bürgermeister Franz Eisl (ÖVP) von Feuerwehrkommandant Andreas Limbacher informiert, dass das Feuerwehrhaus viel größer gebaut wurde als vereinbart. Aus 288 Quadratmetern wurden 390 Quadratmeter. „Für mich als Baubehörde steht das Baurecht an oberster Stufe. Ich habe damals im Juli schon sehr deutliche Worte gefunden“, so Bürgermeister Eisl.

Noch deutlicher dürften nur die zuständigen Beamten des Landes OÖ geworden sein, als bekannt wurde, dass in St. Wolfgang ein neuer Bauskandal ansteht. Denn kurzzeitig sah es ja so aus, als ob Teile des Wirlinger Feuerwehrhauses abgerissen werden müssen. Das konnte Bürgermeister Eisl in einer Hauruck-Aktion – ein neuer Baubescheid wurde in acht Wochen durchgedrückt und das Okay der Gemeindeprüfer gibt es obendrein – zwar abwenden. Aber: Die Linzer Behörde ließ sich dieses Zugeständnis teuer abkaufen. Es wurde festgelegt, dass 100.000 Euro Förderungen, die bereits an die Feuerwehr ausbezahlt wurden, zurückgefordert werden. Außerdem wird eine weitere 30.000 Euro-Förderung nicht ausbezahlt. Macht unterm Strich 130.000 Euro, für die die Feuerwehr Wirling geradestehen muss. Darüber hinaus wird ein 100 Quadratmeter großer Bereich des ersten Obergeschosses des Feuerwehrhauses abgetrennt und an die Gemeinde zurückgegeben.

Vertrag zwischen Feuerwehr und Gemeinde

Was die Gemeinde mit diesen Räumlichkeiten macht, ist bis dato offen. Es sei zunächst oberste Priorität gewesen, den Abbruch des Feuerwehrhauses zu verhindern, so Bürgermeister Eisl. Rechtssicherheit schuf man in einer eigens einberufenen Sitzung des St. Wolfgang Gemeinderats am 23. August. Dort wurde ein vierseitiger Vertrag – mit zuvor geschildertem Inhalt – zwischen Marktgemeinde St. Wolfgang und FF Wirling abgesegnet.

Doch, warum hielt sich die Feuerwehr Wirling eigentlich nicht an einen aufrechten Baubescheid? FF-Wirling-Kommandant und SPÖ-Gemeinderat Andreas Limbacher erklärt die Abweichung so: Die Baufirma habe geraten anstatt einer Sanierung einen Abbruch und anschließenden Neubau durchzuführen. Dies sei, so die damalige Einschätzung, billiger. Seine Vorgehensweise, so Limbacher, sei trotzdem nicht in Ordnung gewesen: „Ich muss mich in aller Öffentlichkeit entschuldigen. Die Nutzungsbeschränkung ist verständlich. Aber alle Entscheidungen wurden zum Vorteil der Bevölkerung getroffen“, so der sichtlich geknickte Feuerwehrkommandant in der St. Wolfganger Gemeinderatssitzung.

SPÖ: Drohender Abbruch ist „pervers“

Weniger geknickt, dafür umso wütender äußerte sich SPÖ-Gemeinderat und Postgewerkschafter Markus Sammer. Für ihn tragen die Medien eine Mitschuld an der Situation: „Mich ärgert besonders die mediale Berichterstattung in diesem Fall. Das war eine richtig reißerische Geschichte, was überhaupt nicht passt! Jetzt zu den Kameraden zu sagen: Dafür, dass ihr tausende Stunden gearbeitet habt, werdet ihr bestraft – dafür, dass sie Volksvermögen geschaffen haben, das der Allgemeinheit zugute kommt?! Das ist pervers bis ins Letzte“, schimpft Sammer.

Die Feuerwehr habe zwar den Plan nicht eingehalten, aber was man daraus gemacht habe, sei „sensationell“, so Sammer weiter. „Wenn man dann noch hergeht und von einem Abbruchbescheid redet, und dass die Feuerwehr Strafe zahlen muss – das ist in meinen Augen schon abartig.“